Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 27.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:12 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Umbesetzung von Ausschüssen
2012/0211  
Ö 2  
Benennung von stimmberechtigten Abgeordneten sowie von Gästen für die Mitgliederversammlung 2012 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
2012/0101  
Ö 3  
Bestimmung eines neuen Vorsitzenden für den Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
2012/0202  
Ö 4  
Änderung der Zusammensetzung und Umbesetzung von Ausschüssen
2012/0205  
Ö 5  
Satzung zur Verringerung der Zahl der zu wählenden Vertreter im Rat der Stadt Herne
2012/0175  
Ö 6  
Enthält Anlagen
10. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2012/0132  
Ö 7  
Freiwilliger Antrag zur Teilnahme am Stärkungspakt Stadtfinanzen
Enthält Anlagen
2012/0207  
Ö 8  
Wahl der Beisitzer des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl im Mai 2012 für den Landtagswahlkreis 110 - Herne I -
Enthält Anlagen
2012/0206  
Ö 9  
Interkommunale Zusammenarbeit "Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung" zwischen der Stadt Herne und dem Kreis Recklinghausen
2012/0122  
Ö 10  
Bildung von Planfortschreibungen aus dem Jahr 2011; Freigabe zur weiteren Bewirtschaftung durch die Verwaltung
Enthält Anlagen
2012/0194  
Ö 11  
RW Energie-Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG und RWEB Verwaltungs GmbH: Änderung der Gesellschaftsverträge
Enthält Anlagen
2012/0185  
Ö 12  
Eigenbetrieb Bäder Herne Wirtschaftsplan 2012
2012/0149  
Ö 13  
Anpassung von ortsrechtlichen Bestimmungen: - Gebührensatzung für Leistungen der Feuerwehr Herne - Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Feuerwehr Herne und der Gestellung von Sicherheitswachen - Gebührensatzung für die Durchführung derBrandschau
Enthält Anlagen
2012/0187  
Ö 14  
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Stadt Herne im Verein zur Förderung der Stadtteilarbeit Röhlinghausen e. V.
2012/0021  
Ö 15  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen; Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren in Bochum, Gelsenkirchen, Herne und Mülheim an der Ruhr
Enthält Anlagen
2012/0095  
Ö 16  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen; Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 16 E Krupp-Gürtel: Altendorfer Straße / Dickmannstraße in Essen
Enthält Anlagen
2012/0096  
Ö 17  
Bestellung des Vorsitzenden für den Umlegungsausschuss (Wiederbestellung nach Ende der Amtszeit)
2012/0159  
Ö 18  
Gemeinsame Bewerbung der Metropole Ruhr zur "Grünen Hauptstadt Europas 2015"
2012/0151  
Ö 19  
Abschlussbericht zum Stand der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II
Enthält Anlagen
2012/0111  
Ö 20  
Projektförderung "Begleitung von Energieprojekten an Schulen und Kindertagesstätten"
2012/0196  
Ö 21  
Zukunft der Förderung von Solarkraft - Gemeinsame Resolution der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die GRÜNEN Herne vom 14.03.2012 -
2012/0208  
Ö 22  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 23     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 23.1  
Freikarten für städtische Veranstaltungen - Anfrage der Stadtverordneten Bitzer und Nierstenhöfer vom 13.01.2012 -
2012/0155  
Ö 23.2  
Einsparbeiträge bei den städtischen Bibliotheken Schließung der Stadtteilbibliotheken in Eickel und Sodingen - Anfrage der Stadtverordneten Bitzer und Nierstenhöfer vom 16.03.2012 -
2012/0212  
Ö 23.3  
Raumsituation in städtischen Gebäuden - Anfrage der Stadtverordneten Bitzer und Nierstenhöfer vom 13.01.2012 -
2012/0157  
N 1     Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG); Geschäftsführungsangelegenheit      
N 2     CTH Container Terminal Herne GmbH: Änderung der Gesellschafterstruktur      
N 3     Veräußerung von Grundstücken an die Wohnungsgenossenschaft Selbsthilfe Wanne-Eickel eG      
N 4     Veräußerung eines Grundstücks an der Diedrichstraße / Gneisenaustraße      
N 5     Veräußerung eines Grundstückes im Neubaugebiet Gartenstraße      
N 6     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 7     Anfragen der Stadtverordneten