Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 05.06.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:52 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Umbesetzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie
2012/0240  
Ö 2  
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Herne zum 31.12.2010 durch den Rechnungsprüfungsausschuss. hier: Feststellung durch den Rat, Beschluss über die Deckung des Fehlbetrages und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010
Enthält Anlagen
2012/0283  
Ö 3  
Prüfung des Gesamtabschlusses 2010 durch den Rechnungsprüfungsausschuss hier: Feststellung durch den Rat
Enthält Anlagen
2012/0284  
Ö 4  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2011
2012/0349  
Ö 5  
Wohnungsmarkt Ruhr — 2. Regionaler Wohnungsmarktbericht
Enthält Anlagen
2012/0239  
Ö 6  
Wiederwahl von Schiedspersonen für die Amtsgerichtsbezirke Herne und Herne-Wanne
2012/0269  
Ö 7  
Satzungsbeschluss zur Änderung Nr. 22 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich Landschaftsschutzgebiet Horsthausen – Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2012/0227  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

Die Änderung Nr. 22 des Landschaftsplanes für den Bereich Landschaftsschutzgebiet Horsthausen – Stadtbezirk Sodingen – wird im Rahmen des vereinfachten Änderungsverfahrens nach § 29 Absatz 2 Landschaftsgesetz NRW als Satzung gemäß § 16 Absatz 2 Satz 1 Landschaftsgesetz NRW beschlossen.

 

Der Änderungsentwurf besteht aus der Festsetzungskarte (Anlage 1) und den textlichen Darstellungen und Erläuterungen (Anlage 2).

 

 

 

   
    24.04.2012 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 5 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

Die Änderung Nr. 22 des Landschaftsplanes für den Bereich Landschaftsschutzgebiet Horsthausen – Stadtbezirk Sodingen – wird im Rahmen des vereinfachten Änderungsverfahrens nach § 29 Absatz 2 Landschaftsgesetz NRW als Satzung gemäß § 16 Absatz 2 Satz 1 Landschaftsgesetz NRW beschlossen.

 

Der Änderungsentwurf besteht aus der Festsetzungskarte (Anlage 1) und den textlichen Darstellungen und Erläuterungen (Anlage 2).

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

12

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Hinweis der Protokollführung: Die Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

   
    02.05.2012 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 4 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

Die Änderung Nr. 22 des Landschaftsplanes für den Bereich Landschaftsschutzgebiet Horsthausen – Stadtbezirk Sodingen – wird im Rahmen des vereinfachten Änderungsverfahrens nach § 29 Absatz 2 Landschaftsgesetz NRW als Satzung gemäß § 16 Absatz 2 Satz 1 Landschaftsgesetz NRW beschlossen.

 

Der Änderungsentwurf besteht aus der Festsetzungskarte (Anlage 1) und den textlichen Darstellungen und Erläuterungen (Anlage 2).

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

17

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Hinweis der Protokollführung:

Die Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

   
    09.05.2012 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 9 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

Die Änderung Nr. 22 des Landschaftsplanes für den Bereich Landschaftsschutzgebiet Horsthausen – Stadtbezirk Sodingen – wird im Rahmen des vereinfachten Änderungsverfahrens nach § 29 Absatz 2 Landschaftsgesetz NRW als Satzung gemäß § 16 Absatz 2 Satz 1 Landschaftsgesetz NRW beschlossen.

 

Der Änderungsentwurf besteht aus der Festsetzungskarte (Anlage 1) und den textlichen Darstellungen und Erläuterungen (Anlage 2).

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

16

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Hinweis der Schriftführung:

Die genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

   
    15.05.2012 - Landschaftsbeirat
    Ö 1 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

Die Änderung Nr. 22 des Landschaftsplanes für den Bereich Landschaftsschutzgebiet Horsthausen – Stadtbezirk Sodingen – wird im Rahmen des vereinfachten Änderungsverfahrens nach § 29 Absatz 2 Landschaftsgesetz NRW als Satzung gemäß § 16 Absatz 2 Satz 1 Landschaftsgesetz NRW beschlossen.

 

Der Änderungsentwurf besteht aus der Festsetzungskarte (Anlage 1) und den textlichen Darstellungen und Erläuterungen (Anlage 2).

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

12

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    22.05.2012 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 12 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

Die Änderung Nr. 22 des Landschaftsplanes für den Bereich Landschaftsschutzgebiet Horsthausen – Stadtbezirk Sodingen – wird im Rahmen des vereinfachten Änderungsverfahrens nach § 29 Absatz 2 Landschaftsgesetz NRW als Satzung gemäß § 16 Absatz 2 Satz 1 Landschaftsgesetz NRW beschlossen.

 

Der Änderungsentwurf besteht aus der Festsetzungskarte (Anlage 1) und den textlichen Darstellungen und Erläuterungen (Anlage 2).

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

   
    05.06.2012 - Rat der Stadt
    Ö 7 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

Die Änderung Nr. 22 des Landschaftsplanes für den Bereich Landschaftsschutzgebiet Horsthausen – Stadtbezirk Sodingen – wird im Rahmen des vereinfachten Änderungsverfahrens nach § 29 Absatz 2 Landschaftsgesetz NRW als Satzung gemäß § 16 Absatz 2 Satz 1 Landschaftsgesetz NRW beschlossen.

 

Der Änderungsentwurf besteht aus der Festsetzungskarte (Anlage 1) und den textlichen Darstellungen und Erläuterungen (Anlage 2).

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

62

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

Ö 8  
Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss zur Änderung Nr. 23 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich Naturschutz Pluto-Wilhelm - Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2012/0252  
Ö 9  
Aufhebung eines Ratsbeschlusses aus dem Jahr 1977 bezüglich des Verkaufs von städtischen Erbbaugrundstücken - Antrag der CDU-Fraktion vom 09.05.2012 -
2012/0368  
Ö 10  
Schutz kommunaler Dienstleistungen - Gemeinsame Resolution der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die GRÜNEN vom 21.05.2012 -
2012/0385  
Ö 11  
Ausgabentransparenz in kommunalen Unternehmen - Offenlegung der Geschäftsführervergütungen - Antrag DIE LINKE.Ratsgruppe Herne/Wanne-Eickel vom 24.05.2012 -
2012/0387  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 13     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 13.1  
Realisierungskonzept Bibliotheken 2011-2015; Personalausstattung - Anfrage des Stadtverordneten Heidinger vom 09.05.2012 -
2012/0357  
Ö 13.2  
Zukunft der Hauptbibliothek - Anfrage des Stadtverordneten Heidinger vom 09.05.2012 -
2012/0356  
N 1     Bestellung einer Prüferin für den Fachbereich Rechnungsprüfung      
N 2     Stadtwerke Herne AG Übernahme eines weiteren Anteils an der Trianel Power Windpark Borkum GmbH & Co. KG      
N 3     Verkauf des Schulgrundstücks Wiescherstraße 184 "Waldschule"      
N 4     Verkauf des Grundstücks Roonstraße 39      
N 5     Veräußerung eines Grundstücks in Esborn, Stadt Wetter      
N 6     Veräußerung eines Grundstücks im Neubaugebiet Gartenstraße      
N 7     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 8     Anfragen der Stadtverordneten      
N 8.1     Sachstand Grundstücksverkauf Glückaufplatz - Anfrage der Stadtverordneten Bitzer und Nierstenhöfer vom 23.05.2012 -