Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 05.06.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:52 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Umbesetzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie
2012/0240  
Ö 2  
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Herne zum 31.12.2010 durch den Rechnungsprüfungsausschuss. hier: Feststellung durch den Rat, Beschluss über die Deckung des Fehlbetrages und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010
Enthält Anlagen
2012/0283  
Ö 3  
Prüfung des Gesamtabschlusses 2010 durch den Rechnungsprüfungsausschuss hier: Feststellung durch den Rat
Enthält Anlagen
2012/0284  
Ö 4  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2011
2012/0349  
Ö 5  
Wohnungsmarkt Ruhr — 2. Regionaler Wohnungsmarktbericht
Enthält Anlagen
2012/0239  
Ö 6  
Wiederwahl von Schiedspersonen für die Amtsgerichtsbezirke Herne und Herne-Wanne
2012/0269  
Ö 7  
Satzungsbeschluss zur Änderung Nr. 22 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich Landschaftsschutzgebiet Horsthausen – Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2012/0227  
Ö 8  
Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss zur Änderung Nr. 23 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich Naturschutz Pluto-Wilhelm - Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2012/0252  
Ö 9  
Aufhebung eines Ratsbeschlusses aus dem Jahr 1977 bezüglich des Verkaufs von städtischen Erbbaugrundstücken - Antrag der CDU-Fraktion vom 09.05.2012 -
2012/0368  
Ö 10  
Schutz kommunaler Dienstleistungen - Gemeinsame Resolution der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die GRÜNEN vom 21.05.2012 -
2012/0385  
Ö 11  
Ausgabentransparenz in kommunalen Unternehmen - Offenlegung der Geschäftsführervergütungen - Antrag DIE LINKE.Ratsgruppe Herne/Wanne-Eickel vom 24.05.2012 -
2012/0387  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 13     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 13.1  
Realisierungskonzept Bibliotheken 2011-2015; Personalausstattung - Anfrage des Stadtverordneten Heidinger vom 09.05.2012 -
2012/0357  
Ö 13.2  
Zukunft der Hauptbibliothek - Anfrage des Stadtverordneten Heidinger vom 09.05.2012 -
2012/0356  
    05.06.2012 - Rat der Stadt
    Ö 13.2 - zur Kenntnis genommen
    In letzter Zeit berühren Einsparungen unter anderem auch die Bereiche Kultur und Bildung

In letzter Zeit berühren Einsparungen unter anderem auch die Bereiche Kultur und Bildung. Vielfach hört man derzeit, dass auch die Hauptbibliothek Wanne in absehbarer Zeit geschlossen werden soll.

 

Vor diesem Hintergrund bittet die AL Herne die folgenden Fragen von der Verwaltung beantworten zu lassen:

 

1.              Gibt es innerhalb der Verwaltung Gedankenspiele zur Zukunft der Hauptbibliothek               Wanne über das Bibliothekskonzept 2011 - 2015 hinaus?

2.              Wenn ja, skizzieren Sie diese bitte kurz.

3.              Wenn nein, gibt es eine Bestandsgarantie für die Hauptbibliothek Wanne?

 

 

Frau Stadträtin Thierhoff antwortet wie folgt:

     

Zu Frage 1:

Nein.

 

Zu Frage 2:

Siehe 1.

 

Zu Frage 3:

Diese Frage kann die Verwaltung nicht beantworten, weil der Rat über den Bestand öffentlicher Einrichtungen entscheidet.

N 1     Bestellung einer Prüferin für den Fachbereich Rechnungsprüfung      
N 2     Stadtwerke Herne AG Übernahme eines weiteren Anteils an der Trianel Power Windpark Borkum GmbH & Co. KG      
N 3     Verkauf des Schulgrundstücks Wiescherstraße 184 "Waldschule"      
N 4     Verkauf des Grundstücks Roonstraße 39      
N 5     Veräußerung eines Grundstücks in Esborn, Stadt Wetter      
N 6     Veräußerung eines Grundstücks im Neubaugebiet Gartenstraße      
N 7     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 8     Anfragen der Stadtverordneten      
N 8.1     Sachstand Grundstücksverkauf Glückaufplatz - Anfrage der Stadtverordneten Bitzer und Nierstenhöfer vom 23.05.2012 -