Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 03.07.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Umbesetzung des Haupt- und Finanzausschusses
2012/0457  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Neustrukturierung der Dezernate der Stadt Herne
2012/0280  
Ö 3  
Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle
Enthält Anlagen
2012/0401  
Ö 4  
Live-Übertragung von Ratssitzungen im Internet
2012/0449  
Ö 5  
Jahresabschluss 2011
Enthält Anlagen
2012/0456  
Ö 6  
Stellenplan 2012
Enthält Anlagen
2012/0414  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung 2012, Investitionsprogramm 2012 bis 2015, vorläufige Haushaltsführung im Jahr 2012, Haushaltssanierungsplan 2012 bis 2021
Enthält Anlagen
2012/0433  
Ö 8  
Planungs- und Entwicklungsgesellschaft Güterverkehrszentrum (GVZ) Emscher mbH: Bestellung eines/r Vertreters/in für die Gesellschafterversammlung der CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH)
2012/0425  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Masterplan Einzelhandel für die Stadt Herne
2012/0345  
Ö 10  
Neuwahl einer Schiedsperson für den Amtsgerichtsbezirk Herne-Mitte/Sodingen
2012/0384  
Ö 11  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Erneuter Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 01 BO (Gartenmarkt Wattenscheider Hellweg) in Bochum
Enthält Anlagen
2012/0318  
Ö 12  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren in Bochum und Oberhausen
Enthält Anlagen
2012/0320  
Ö 13  
Satzung zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 217 - Logistikpark Schloß Grimberg / ehemalige Schachtanlage Unser Fritz I/IV - Stadtbezirk Wanne 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stel-lungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2012/0324  
Ö 14  
Satzung zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 210 - Logistikpark Schloß Grimberg / ehemaliges Wanit-Gelände - Stadtbezirk Wanne 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2012/0325  
Ö 15  
Ersatzwahl von Mitgliedern des Landschaftsbeirates (Jagd)
2012/0374  
Ö 16  
Resolution des Rates der Stadt Herne zum Schutze kommunaler Dienstleistungen - Gemeinsamer Vorschlag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Grüne Fraktion und FDP-Fraktion vom 18.06.2012 -
2012/0385-1  
Ö 17  
Sicherstellung der Stromversorgung für Menschen mit geringem Einkommen - Antrag Soziale Gerechtigkeit Herne/Wanne-Eickel Ratsgruppe vom 21.06.2012 -
2012/0461  
Ö 18  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 19  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Anstalt des öffentlichen Rechts entsorgung herne; Vorstandsangelegenheiten      
N 2     TIH Terminal Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH) Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 3     CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH) Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 4     Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE) - Geschäftsführungsangelegenheiten der BAV Aufbereitung Herne GmbH (BAV)      
N 5     Veräußerung von Grundstücken an der Bielefelder Straße      
N 6     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 7     Anfragen der Stadtverordneten