Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 02.10.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:42 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Umbesetzung des Ausschusses für Umweltschutz
2012/0493  
Ö 2  
Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses
2012/0611  
Ö 3  
Umbesetzung von Ausschüssen
2012/0609  
Ö 4  
Anschlussvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben des einheitlichen Ansprechpartners als einheitliche Stelle auf die Stadt Bochum im Rahmen einer kommunalen Gemeinschaftsarbeit
Enthält Anlagen
2012/0540  
Ö 5  
Einbringung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2013 und des Entwurfes des Haushaltssicherungskonzeptes 2013 in den Rat der Stadt    
Ö 6  
Entwurf des Gesamtabschlusses 2011
Enthält Anlagen
2012/0607  
Ö 7  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2012/0471  
Ö 8  
Zweite Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2012/0472  
Ö 9  
Dritte Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2012/0473  
Ö 10  
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für Energieaufwendungen
2012/0500  
Ö 11  
Stiftung Martin-Opitz Bibliothek Satzungsänderung
Enthält Anlagen
2012/0510  
Ö 12  
Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen Aktiengesellschaft (BOGESTRA): Jahresabschluss 2011 und Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds
2012/0524  
Ö 13  
Wiederwahl einer Schiedsperson für den Amtsgerichtsbezirk Herne-Wanne
2012/0496  
Ö 14  
Auslaufende Auflösung der Hauptschule Melanchthon, Melanchthonstraße 15, 44649 Herne - Stadtbezirk Wanne -
Enthält Anlagen
2012/0466  
Ö 15  
Benutzungsordnung für das Stadtarchiv
Enthält Anlagen
2012/0559  
Ö 16  
Konzeption einer Übergangsleitstelle
2012/0570-1  
Ö 17  
Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre für die in Aufstellung befindliche 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 114 - Hermannstraße -, Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2012/0482  
Ö 18  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Überplanmäßige Ausgaben
Enthält Anlagen
2012/0469  
Ö 19  
Bereitstellung von außer- und überplanmäßigen Mitteln im investiven und konsumtiven Bereich für das Produkt 5401 - Öffentliche Verkehrsflächen -
2012/0596  
Ö 20  
Landschaftsplanänderung Nr. 24 für den Bereich "Landschaftsschutzgebiet An der Linde" / Gewerkenstraße - Stadtbezirk Sodingen Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Bürger
Enthält Anlagen
2012/0485  
Ö 21  
Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Landschaftsbeirats (Sport)
2012/0463  
Ö 22  
Gebäudemanagement Herne: Feststellung Jahresabschluss 2011 und Behandlung des Jahresergebnisses sowie Entlastung des Betriebsausschusses
Enthält Anlagen
2012/0428  
Ö 23     Auswirkungen des Tariftreue- und Vergabegesetzes - Vorschlag der FDP-Fraktion vom 12.09.2012 -      
Ö 24  
Beitritt Bündnis "Vermögenssteuer jetzt" - Antrag DIE LINKE.Ratsgruppe Herne/Wanne-Eickel vom 19.09.2012 -
2012/0608  
Ö 25  
Beitritt der Stadt Herne zum Bündnis "Vermögenssteuer jetzt" - Antrag Soziale Gerechtigkeit Herne/Wanne-Eickel Ratsgruppe vom 20.09.2012 -
2012/0614  
Ö 26  
BürgerInnenbeteiligung stärken! - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die GRÜNEN Herne vom 20.09.2012 -
2012/0610  
Ö 27  
Arbeitnehmer in kirchlichen Einrichtungen Hernes - Resolution Die LINKE.Ratsgruppe Herne/Wanne-Eickel vom 21.09.2012 -
2012/0613  
Ö 28  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 29  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Stadtentwässerung Herne Vorstands- und Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: TIH Terminal-Infrastrukturgesellschaft Herne mbH / CTH Container Terminal Herne GmbH Herstellung Trailerabstellflächen      
N 3     Veräußerung eines Grundstücks im Neubaugebiet Gartenstraße      
N 4     Veräußerung eines Grundstücks im Neubaugebiet Gartenstraße      
N 5     Veräußerung eines Grundstücks im Neubaugebiet Gartenstraße      
N 6     Veräußerung eines Grundstücks am Glückaufplatz / Freisenstraße      
N 7     Konzeption einer Übergangsleitstelle      
N 8     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 9     Anfragen der Stadtverordneten