Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 11.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Wahl einer/eines Beigeordneten
2012/0776  
Ö 2  
Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle
Enthält Anlagen
2012/0777  
Ö 3  
Änderung der Zusammensetzung und Umbesetzung von Ausschüssen
2012/0782  
Ö 4  
Ersatzbenennung einer/eines Delegierten für die 7. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 13.12.2012 in Köln
2012/0742  
Ö 5  
Benennung von zwei stimmberechtigten Abgeordneten sowie von Gästen für die 37. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2013
Enthält Anlagen
2012/0780  
Ö 6  
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für Personal- und Versorgungsaufwendungen/-auszahlungen
2012/0670  
Ö 7  
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Stadt Dortmund im IT-Bereich
Enthält Anlagen
2012/0641  
Ö 8  
Beteiligungsgesellschaften der Stadt Herne: Organbesetzungen
2012/0770  
Ö 9  
Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH) und Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Organbesetzung
2012/0781  
Ö 10  
Kündigung eines Konsortialvertrages
2012/0775  
Ö 11  
Verkehrsverbund Rhein-Ruhr: Abwicklung der ÖPNV-Pauschale ab 2013
2012/0711  
Ö 12  
Eigenbetrieb Bäder Herne Vorabgewinnausschüttung 2012
2012/0750  
Ö 13  
Eigenbetrieb Bäder Herne Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Entlastung des Betriebsausschusses
2012/0751  
Ö 14  
Beschluss zum Wiederaufbau Wananas
Enthält Anlagen
2012/0681  
Ö 15  
Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH: Treuhandlösung zur Übernahme des Kommanditanteils der Betriebsgesellschaft Radio Herne mbH & Co. KG
2012/0783  
Ö 16  
Gesamtabschluss 2011 hier: Beteiligungsbericht 2012
2012/0787  
Ö 17  
Änderung der Entgeltordnung für die Sondersportanlagen der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2012/0562  
Ö 18  
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne, Herne-Mitte und Eickel im Jahr 2013
Enthält Anlagen
2012/0744  
Ö 19  
Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2012/0665  
Ö 20  
Zweiundzwanzigste Satzung zur Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2012/0682  
Ö 21  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Beitrittsbeschluss für das RFNP-Änderungsverfahren 02 BO - Bau- und Gartenmarkt Hauptstraße
Enthält Anlagen
2012/0618  
Ö 22  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: RFNP-Änderung 13 gesamt (Zentren und Einzelhandel): Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
2012/0619  
Ö 23  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 16 in Essen
Enthält Anlagen
2012/0620  
Ö 24  
Errichtung einer multifunktionalen Freizeitebene (Seebrücke) auf dem Gelände der ehemaligen Kläranlage Herne zur Nutzung durch den Kinder- und Jugendcircus Schnick-Schnack e.V.
Enthält Anlagen
2012/0653  
Ö 25  
Satzung zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 56, 1. Änderung - Claudiusstraße - Rheumazentrum Ruhr - Stadtbezirk Wanne 1.Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2.Entscheidung über die redaktionellenÄnderungen und Ergänzungen 3.Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2012/0612  
Ö 26  
Bestellung des Vermessungstechnischen Sachverständigen für den Umlegungsausschuss (Wiederbestellung nach Ende der Amtszeit)
2012/0803  
Ö 27  
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2012/0642  
Ö 28  
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2013
Enthält Anlagen
2012/0688  
Ö 29  
Arbeit des Herner Kinder- und Jugendparlamentes (KiJuPa) - Vorschlag Soziale Gerechtigkeit Herne/Wanne-Eickel - Ratsgruppe - vom 28.11.2012
2012/0785  
Ö 30  
Erstellung einer Schulden-App für Mobile Endgeräte - Antrag der FDP-Fraktion vom 19.10.2012 -
2012/0640  
Ö 31  
Verlängerung der ABK - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die GRÜNEN Herne vom 30.11.2012 -
2012/0796  
Ö 32  
Stromsperren vermeiden und Sockeltarif Strom einführen - Antrag Die Linke Ratsgruppe Herne/Wanne-Eickel vom 30.11.2012 -
2012/0798  
Ö 33  
Aktionsbündnis "save me" - Antrag Die Linke Ratsgruppe Herne/Wanne-Eickel vom 30.11.2012 -
2012/0799  
Ö 34  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 35  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Einrichtung einer Einigungsstelle      
N 2     Stadtmarketing Herne GmbH (smh); Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 3     Stärkung Eigenkapital im VVH-Konzern      
N 4     Stadtwerke Herne AG Verlängerung Darlehensvertrag      
N 5     Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. und ETZ Betriebs GmbH: Verkauf von Anteilen an der ETZ Betriebs GmbH Umgründung in die ETZ Betriebs GmbH & Co. KG Erwerb eines Anteils an der ETZ Verwaltungs GmbH      
N 6     Veräußerung eines Grundstücks im Neubaugebiet Gartenstraße      
N 7     Arrondierung von Grundstücksflächen an der Meesmannstraße      
N 8     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 9     Anfragen der Stadtverordneten