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Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 20.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Benennung von stimmberechtigten Abgeordneten sowie von Gästen für die Mitgliederversammlung 2012 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
2012/0101  
Ö 2  
Satzung zur Verringerung der Zahl der zu wählenden Vertreter im Rat der Stadt Herne
2012/0175  
Ö 3  
Enthält Anlagen
10. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2012/0132  
Ö 4  
Interkommunale Zusammenarbeit "Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung" zwischen der Stadt Herne und dem Kreis Recklinghausen
2012/0122  
Ö 5  
Dienstanweisung für das Schulden- und Zinsmanagement (SZM) der Stadt Herne
2012/0026  
Ö 6  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011
Enthält Anlagen
2012/0100  
Ö 7  
Bildung von Planfortschreibungen aus dem Jahr 2011; Freigabe zur weiteren Bewirtschaftung durch die Verwaltung
Enthält Anlagen
2012/0194  
Ö 8  
Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW): Wirtschaftsplan 2012 und Entlastung Geschäftsführer
2012/0166  
Ö 9  
Herner Bau- und Betreuungsgesellschaft mbH (HBB): Wirtschaftsplan 2012
2012/0167  
Ö 10  
RW Energie-Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG und RWEB Verwaltungs GmbH: Änderung der Gesellschaftsverträge
Enthält Anlagen
2012/0185  
Ö 11  
Sachstandsbericht Brandschaden Wananas
Enthält Anlagen
2012/0191  
Ö 12  
Eigenbetrieb Bäder Herne: Wirtschaftsplan 2012
2012/0149  
Ö 13  
Ersatzbeschaffung eines Einsatzleitfahrzeugs
2012/0186  
Ö 14  
Anpassung von ortsrechtlichen Bestimmungen: - Gebührensatzung für Leistungen der Feuerwehr Herne - Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Feuerwehr Herne und der Gestellung von Sicherheitswachen - Gebührensatzung für die Durchführung der Brandschau
Enthält Anlagen
2012/0187  
Ö 15  
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Stadt Herne im Verein zur Förderung der Stadtteilarbeit Röhlinghausen e. V.
2012/0021  
Ö 16  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen; Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren in Bochum, Gelsenkirchen, Herne und Mülheim an der Ruhr
Enthält Anlagen
2012/0095  
Ö 17  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen; Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 16 E Krupp-Gürtel: Altendorfer Straße / Dickmannstraße in Essen
Enthält Anlagen
2012/0096  
Ö 18  
Bestellung des Vorsitzenden für den Umlegungsausschuss (Wiederbestellung nach Ende der Amtszeit)
2012/0159  
Ö 19  
Gemeinsame Bewerbung der Metropole Ruhr zur "Grünen Hauptstadt Europas 2015"
2012/0151  
Ö 20  
Abschlussbericht zum Stand der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II
Enthält Anlagen
2012/0111  
Ö 21  
Projektförderung "Begleitung von Energieprojekten an Schulen und Kindertagesstätten"
2012/0196  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht der Verwaltung zum laufenden Verfahren "Krummer Hund" - Vorschlag der CDU-Fraktion vom 20.03.2012 -
2012/0189  
Ö 23  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 24     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 24.1  
Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegenüber Feuerwehrauto-Herstellern - Anfrage des Stadtverordneten Bloch vom 08.03.2012 -
2012/0200  
Ö 24.2  
Ausführungen des Rechtsamtes zur Beteiligung bürgerschaftlicher Gremien in Angelegenheiten des Denkmalschutzes - Anfrage der Stadtverordneten Schulte vom 25.02.2012 -
2012/0163  
N 1     Tagungstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG): Geschäftsführungsangelegenheit      
N 2     CTH Container Terminal Herne GmbH: Änderung der Gesellschafterstruktur      
N 3     Veräußerung von Grundstücken an die Wohnungsgenossenschaft Selbsthilfe Wanne-Eickel eG      
N 4     Veräußerung eines Grundstücks an der Diedrichstraße / Gneisenaustraße      
N 5     Veräußerung eines Grundstückes im Neubaugebiet Gartenstraße      
N 6     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 7     Anfragen der Stadtverordneten