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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 26.06.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Neustrukturierung der Dezernate der Stadt Herne
2012/0280  
Ö 2  
Ausführungen zum Stellenplan 2012 - mündlicher Vortrag -    
Ö 3  
Haushaltssatzung 2012, Investitionsprogramm 2012 bis 2015, vorläufige Haushaltsführung im Jahr 2012, Haushaltssanierungsplan 2012 bis 2021
Enthält Anlagen
2012/0433  
Ö 4  
Sachstandsbericht Wananas
Enthält Anlagen
2012/0432  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Sachstandsbericht zum Wananas zur Kenntnis.

 

   
    26.06.2012 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Sachstandsbericht zum Wananas zur Kenntnis.

 

 

Ö 5  
Stadtwerke Herne AG, Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH, Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH, Herner Bädergesellschaft mbH, Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH Jahresabschlüsse 2011
2012/0423  
Ö 6  
Planungs- und Entwicklungsgesellschaft Güterverkehrszentrum (GVZ) Emscher mbH: Bestellung eines/r Vertreters/in für die Gesellschafterversammlung der CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH)
2012/0425  
Ö 7  
Revierpark Gysenberg Herne GmbH: Jahresabschluss 2011
2012/0426  
Ö 8  
Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Jahresabschluss 2011
2012/0427  
Ö 9  
chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis (chip): Jahresabschluss 2011
2012/0430  
Ö 10  
chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und industrielle Praxis (chip GmbH): Änderung Wirtschaftsplan 2012
2012/0434  
Ö 11  
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH Jahresabschluss 2011
2012/0424  
Ö 12  
Masterplan Einzelhandel für die Stadt Herne
2012/0345  
Ö 13  
Neuwahl einer Schiedsperson für den Amtsgerichtsbezirk Herne-Mitte/Sodingen
2012/0384  
Ö 14  
Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrgerätewagens
2012/0431  
Ö 15  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Erneuter Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 01 BO (Gartenmarkt Wattenscheider Hellweg) in Bochum
Enthält Anlagen
2012/0318  
Ö 16  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren in Bochum und Oberhausen
Enthält Anlagen
2012/0320  
Ö 17  
Satzung zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 217 - Logistikpark Schloß Grimberg / ehemalige Schachtanlage Unser Fritz I/IV - Stadtbezirk Wanne 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stel-lungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2012/0324  
Ö 18  
Satzung zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 210 - Logistikpark Schloß Grimberg / ehemaliges Wanit-Gelände - Stadtbezirk Wanne 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2012/0325  
Ö 19  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4 - Diedrichstraße -, Stadtbezirk Sodingen Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2012/0366  
Ö 20  
Prüfung der Ausgaben von bewilligten Landesmitteln für den Straßenbau durch das Staatliche Rechnungsprüfungsamt Münster; Maßnahmen der Stadt Herne - mündlicher Sachstandsbericht -    
Ö 21  
Ersatzwahl von Mitgliedern des Landschaftsbeirates (Jagd)
2012/0374  
Ö 22  
Einführung "Public Corparate Governance Kodex der Stadt Herne"; Sachstandsbericht - Vorschlag der CDU-Fraktion vom 14.06.2012 -
2012/0439  
Ö 23  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 24  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Stellenplan 2012      
N 2     Anstalt des öffentlichen Rechts entsorgung herne; Vorstandsangelegenheiten      
N 3     TIH Terminal Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH) Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 4     CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH) Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 5     Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE) - Geschäftsführungsangelegenheiten der BAV Aufbereitung Herne GmbH (BAV)      
N 6     Veräußerung von Grundstücken an der Bielefelder Straße      
N 7     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 8     Anfragen der Stadtverordneten