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Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 25.09.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anschlussvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben des einheitlichen Ansprechpartners als einheitliche Stelle auf die Stadt Bochum im Rahmen einer kommunalen Gemeinschaftsarbeit
Enthält Anlagen
2012/0540  
Ö 2  
Arbeitsgruppe Informationsverarbeitung
2012/0595  
Ö 3  
Finanzzwischenbericht 2012
Enthält Anlagen
2012/0597  
Ö 4  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2012/0471  
Ö 5  
Zweite Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2012/0472  
Ö 6  
Dritte Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2012/0473  
Ö 7  
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für Energieaufwendungen
2012/0500  
Ö 8  
Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH Jahresabschluss 2011
2012/0509  
Ö 9  
Stiftung Martin-Opitz Bibliothek Satzungsänderung
Enthält Anlagen
2012/0510  
Ö 10  
Entwicklungsgesellschaft Mont-Cenis GmbH: Jahresabschluss 2011
2012/0513  
Ö 11  
Sachstandsbericht Wananas
Enthält Anlagen
2012/0521  
Ö 12  
Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH (SEG): Jahresabschluss 2011
2012/0523  
Ö 13  
Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen Aktiengesellschaft (BOGESTRA): Jahresabschluss 2011 und Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds
2012/0524  
Ö 14  
Herner Bau- und Betreuungsgesellschaft (HBB): Jahresabschluss 2011
2012/0563  
Ö 15  
Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW): Jahresabschluss 2011
2012/0565  
Ö 16  
Wiederwahl einer Schiedsperson für den Amtsgerichtsbezirk Herne-Wanne
2012/0496  
Ö 17  
Auslaufende Auflösung der Hauptschule Melanchthon, Melanchthonstraße 15, 44649 Herne - Stadtbezirk Wanne -
Enthält Anlagen
2012/0466  
Ö 18  
Benutzungsordnung für das Stadtarchiv
Enthält Anlagen
2012/0559  
Ö 19  
Bebauungsplan Nr. 230, - Freizeitbad Wananas -, Stadtbezirk Wanne, Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2012/0454  
Ö 20  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3 - Gewerkenstraße -, Stadtbezirk Sodingen Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2012/0458  
Ö 21  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 - Pluto V -, Stadtbezirk Eickel, Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2012/0460  
Ö 22  
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 138 - Kremer-, Schüchtermannstraße -, Stadtbezirk-Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2012/0474  
Ö 23  
Bebauungsplan Nr. 120, 1. Änd. Holper Heide Stadtbezirk-Herne-Mitte Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2012/0477  
Ö 24  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 231, Dorstener Straße Nordwest - Stadtbezirk Eickel -
Enthält Anlagen
2012/0592  
Ö 25  
Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre für die in Aufstellung befindliche 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 114 - Hermannstraße -, Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2012/0482  
Ö 26  
Bebauungsplan Nr. 232 - Roonstraße-Süd -, Stadtbezirk Herne-Mitte Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2012/0511  
Ö 27  
Sachstandsbericht zur Prüfung verschiedener Fördermaßnahmen des Fachbereiches Tiefbau und Verkehr durch das RPA Münster
2012/0604  
Ö 28  
Bereitstellung von außer- und überplanmäßigen Mitteln im investiven und konsumtiven Bereich für das Produkt 5401 - Öffentliche Verkehrsflächen -
2012/0596  
Ö 29  
Landschaftsplanänderung Nr. 24 für den Bereich "Landschaftsschutzgebiet An der Linde" / Gewerkenstraße - Stadtbezirk Sodingen Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Bürger
Enthält Anlagen
2012/0485  
Ö 30  
Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Landschaftsbeirats (Sport)
2012/0463  
Ö 31  
Gebäudemanagement Herne: Feststellung Jahresabschluss 2011 und Behandlung des Jahresergebnisses sowie Entlastung des Betriebsausschusses
Enthält Anlagen
2012/0428  
Ö 32  
Maßnahmen gegen Feinstaub - Vorschlag Bündnis 90/Die GRÜNEN vom 27.06.2012 -
2012/0464  
Ö 33  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 34     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 34.1  
Einnahmen durch Melderegisterauskünfte - Anfrage des Stadtverordneten Bloch vom 11.09.2012 -
2012/0599  
Ö 34.2  
Schienenkartell - Auswirkungen auf BOGESTRA und WHE - Anfrage des Stadtverordneten Bloch vom 12.09.2012 -
2012/0598  
N 1     Stadtentwässerung Herne Vorstands- und Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Veräußerung eines Grundstücks im Neubaugebiet Gartenstraße      
N 3     Veräußerung eines Grundstücks im Neubaugebiet Gartenstraße      
N 4     Veräußerung eines Grundstücks im Neubaugebiet Gartenstraße      
N 5     Veräußerung eines Grundstücks am Glückaufplatz / Freisenstraße      
N 6     Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrgerätewagens      
N 7     Neukonzeption einer Übergangsleitstelle      
N 8     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 9     Anfragen der Stadtverordneten