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Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 04.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:37 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Arbeitsgruppe Informationsverarbeitung Nachbenennung eines Mitglieds für die Arbeitsgruppe Informationsverarbeitung
2012/0595-1  
Ö 2  
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für Personal- und Versorgungsaufwendungen/-auszahlungen
2012/0670  
Ö 3  
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Stadt Dortmund im IT-Bereich
Enthält Anlagen
2012/0641  
Ö 4  
Beteiligungsgesellschaften der Stadt Herne: Organbesetzungen
2012/0770  
Ö 5  
Kündigung eines Konsortialvertrages
2012/0775  
Ö 6  
TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft mbH Wirtschaftsplan 2013
2012/0674  
Ö 7  
Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH): Jahresabschluss 2011
2012/0740  
Ö 8  
Revierpark Gysenberg Herne GmbH: Wirtschaftsplan 2013
2012/0741  
Ö 9  
Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE): Auflösung Kapitalrücklage
2012/0769  
Ö 10  
Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH (SEG): Wirtschaftsplan 2013
2012/0748  
Ö 11  
Verkehrsverbund Rhein-Ruhr: Abwicklung der ÖPNV-Pauschale ab 2013
2012/0711  
Ö 12  
Eigenbetrieb Bäder Herne: Vorabgewinnausschüttung 2012
2012/0750  
Ö 13  
Eigenbetrieb Bäder Herne: Entlastung der Betriebsleitung und Benennung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2012
2012/0752  
Ö 14  
Eigenbetrieb Bäder Herne: Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Entlastung des Betriebsausschusses
2012/0751  
Ö 15  
Beschluss zum Wiederaufbau Wananas
Enthält Anlagen
2012/0681  
Ö 16  
Änderung der Entgeltordnung für die Sondersportanlagen der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2012/0562  
Ö 17  
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne, Herne-Mitte und Eickel im Jahr 2013
Enthält Anlagen
2012/0744  
Ö 18  
Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2012/0665  
Ö 19  
Zweiundzwanzigste Satzung zur Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2012/0682  
Ö 20  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Beitrittsbeschluss für das RFNP-Änderungsverfahren 02 BO - Bau- und Gartenmarkt Hauptstraße
Enthält Anlagen
2012/0618  
Ö 21  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: RFNP-Änderung 13 gesamt (Zentren und Einzelhandel): Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
2012/0619  
Ö 22  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 16 in Essen
Enthält Anlagen
2012/0620  
Ö 23  
Errichtung einer multifunktionalen Freizeitebene (Seebrücke) auf dem Gelände der ehemaligen Kläranlage Herne zur Nutzung durch den Kinder- und Jugendcircus Schnick-Schnack e.V.
Enthält Anlagen
2012/0653  
Ö 24  
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 - Pöppinghauser Straße, Schleusenweg -, Stadtbezirk-Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2012/0616  
Ö 25  
Satzung zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 56, 1. Änderung - Claudiusstraße - Rheumazentrum Ruhr - Stadtbezirk Wanne 1.Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2.Entscheidung über die redaktionellenÄnderungen und Ergänzungen 3.Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2012/0612  
Ö 26  
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2012/0642  
Ö 27  
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2013
Enthält Anlagen
2012/0688  
Ö 28  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 29  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Stadtmarketing Herne GmbH (smh); Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Stärkung Eigenkapital im VVH-Konzern      
N 3     Stadtwerke Herne AG Verlängerung Darlehensvertrag      
N 4     Eigenbetrieb Bäder Herne Stärkung Eigenkapital im VVH-Konzern      
N 5     Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. und ETZ Betriebs GmbH: Verkauf von Anteilen an der ETZ Betriebs GmbH Umgründung in die ETZ Betriebs GmbH & Co. KG Erwerb eines Anteils an der ETZ Verwaltungs GmbH      
N 6     Veräußerung eines Grundstücks im Neubaugebiet Gartenstraße      
N 7     Arrondierung von Grundstücksflächen an der Meesmannstraße      
N 8     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 9     Anfragen der Stadtverordneten