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Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Di, 24.04.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: VHS Wanne
Ort: Wilhelmstr. 37

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Betriebsstilllegung des E.ON Kraftwerkes Shamrock - Sicherstellung der Fernwärmeversorgung in Herne
2012/0236  
    24.04.2012 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 1 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung  nimmt die Ausführungen von Frau Franziska Krasnici, der Leiterin für Öffentlichkeitsarbeit – Regionaleinheit West – der E.ON Kraftwerke GmbH in Gelsenkirchen und von Herrn Fritz Henjes -  Geschäftsführer der E.ON Fernwärme zur Kenntnis.

 

 

Für die SPD-Fraktion stellt Herr Sobieski - Mitglied des Ausschusses für Umweltschutz - im Rahmen der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung, des Ausschusses für Umweltschutz, der Bezirksvertretungen Eickel, Herne-Mitte und Wanne folgende konkrete öffentliche Forderungen an die Firma E.ON:

 

 

-            Die SPD-Fraktion Herne fordert die Firma E.ON auf, die Fernwärmeversorgung der Herner Bürger sicherzustellen.

 

-            Die SPD-Fraktion fordert die beiden Energieunternehmen E.ON und STEAG auf, so schnell wie möglich zu einem Vertragsabschluss und Kooperation über die Lieferung von Fernwärme zu kommen.

 

-            Die SPD-Fraktion fordert, dass die Fernwärmeversorgung durch eine Ölbefeuerung nur als letzte Möglichkeit in Betracht kommt. Wir sind gegen Schwerlastölverkehre in Wohngebieten. Es ist daher zu prüfen, ob im Falle einer Ölbefeuerung per Schiene die Anlieferung erfolgen kann.

 

-            Die SPD-Fraktion fordert, dass bis zur Sommerpause abschließende Klärungen über die Fernwärmeversorgung herbeigeführt werden und valide schriftliche Aussagen seitens E.ON vorgelegt werden.

 

Des Weiteren sagt er, dass die SPD-Fraktion erwartet, dass E.ON zu der im Rahmen eines SPD-Ortstermins im November erklärten verbindlichen Zusage steht, die Fernwärmeversorgung vor Ort - auch über 2012 hinaus - sicherzustellen. Er verweist auf einen Artikel der Herner Sonntagsnachrichten vom 27.11.2011 (Seite 1) in dem sich die Leiterin der Öffentlichkeitsarbeit der E.ON Kraftwerke GmbH, Frau Franziska Krasnici, wie folgt äußerte: „Wir garantieren unseren Kunden eine sichere Versorgung.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Hinweis der Protokollführung:  Als  Anlage ist eine  E.ON-Objektzusammenstellung für das Herner Stadtgebiet der Niederschrift beigefügt.

 

Die Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung wird ab 17:35 Uhr ab TOP 2 im Raum 19 der VHS Wanne weitergeführt.

 

   
    24.04.2012 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 1 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

 

Der Ausschuss Umweltschutz  nimmt die Ausführungen von Frau Franziska Krasnici, der Leiterin für Öffentlichkeitsarbeit – Regionaleinheit West – der E.ON Kraftwerke GmbH in Gelsenkirchen und von Herrn Fritz Henjes -  Geschäftsführer der E.ON Fernwärme zur Kenntnis.

 

 

Für die SPD-Fraktion stellt Herr Sobieski - Mitglied des Ausschusses für Umweltschutz - im Rahmen der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung, des Ausschusses für Umweltschutz, der Bezirksvertretungen Eickel, Herne-Mitte und Wanne folgende konkrete öffentliche Forderungen an die Firma E.ON:

 

 

-            Die SPD-Fraktion Herne fordert die Firma E.ON auf, die Fernwärmeversorgung der Herner Bürger sicherzustellen.

 

-            Die SPD-Fraktion fordert die beiden Energieunternehmen E.ON und STEAG auf, so schnell wie möglich zu einem Vertragsabschluss und Kooperation über die Lieferung von Fernwärme zu kommen.

 

-            Die SPD-Fraktion fordert, dass die Fernwärmeversorgung durch eine Ölbefeuerung nur als letzte Möglichkeit in Betracht kommt. Wir sind gegen Schwerlastölverkehre in Wohngebieten. Es ist daher zu prüfen, ob im Falle einer Ölbefeuerung per Schiene die Anlieferung erfolgen kann.

 

-            Die SPD-Fraktion fordert, dass bis zur Sommerpause abschließende Klärungen über die Fernwärmeversorgung herbeigeführt werden und valide schriftliche Aussagen seitens E.ON vorgelegt werden.

 

Des Weiteren sagt er, dass die SPD-Fraktion erwartet, dass E.ON zu der im Rahmen eines SPD-Ortstermins im November erklärten verbindlichen Zusage steht, die Fernwärmeversorgung vor Ort - auch über 2012 hinaus - sicherzustellen. Er verweist auf einen Artikel der Herner Sonntagsnachrichten vom 27.11.2011 (Seite 1) in dem sich die Leiterin der Öffentlichkeitsarbeit der E.ON Kraftwerke GmbH, Frau Franziska Krasnici, wie folgt äußerte: „Wir garantieren unseren Kunden eine sichere Versorgung.“

 

 

Hinweis der Protokollführung: 

Als  Anlage ist eine  E.ON-Objektzusammenstellung  für das Herner Stadtgebiet der Niederschrift beigefügt.

 

 

   
    24.04.2012 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 1 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eickel nimmt die Ausführungen von Frau Franziska Krasnici, der Leiterin für Öffentlichkeitsarbeit – Regionaleinheit West – der E.ON Kraftwerke GmbH in Gelsenkirchen und von Herrn Fritz Henjes -  Geschäftsführer der E.ON Fernwärme zur Kenntnis.

 

Für die SPD-Fraktion stellt Herr Sobieski - Mitglied des Ausschusses für Umweltschutz - im Rahmen der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung, des Ausschusses für Umweltschutz, der Bezirksvertretungen Eickel, Herne-Mitte und Wanne folgende konkrete öffentliche Forderungen an die Firma E.ON:

 

 

-            Die SPD-Fraktion Herne fordert die Firma E.ON auf, die Fernwärmeversorgung der Herner Bürger sicherzustellen.

 

-            Die SPD-Fraktion fordert die beiden Energieunternehmen E.ON und STEAG auf, so schnell wie möglich zu einem Vertragsabschluss und Kooperation über die Lieferung von Fernwärme zu kommen.

 

-            Die SPD-Fraktion fordert, dass die Fernwärmeversorgung durch eine Ölbefeuerung nur als letzte Möglichkeit in Betracht kommt. Wir sind gegen Schwerlastölverkehre in Wohngebieten. Es ist daher zu prüfen, ob im Falle einer Ölbefeuerung per Schiene die Anlieferung erfolgen kann.

 

-            Die SPD-Fraktion fordert, dass bis zur Sommerpause abschließende Klärungen über die Fernwärmeversorgung herbeigeführt werden und valide schriftliche Aussagen seitens E.ON vorgelegt werden.

 

Des Weiteren sagt er, dass die SPD-Fraktion erwartet, dass E.ON zu der im Rahmen eines SPD-Ortstermins im November erklärten verbindlichen Zusage steht, die Fernwärmeversorgung vor Ort - auch über 2012 hinaus - sicherzustellen. Er verweist auf einen Artikel der Herner Sonntagsnachrichten vom 27.11.2011 (Seite 1) in dem sich die Leiterin der Öffentlichkeitsarbeit der E.ON Kraftwerke GmbH, Frau Franziska Krasnici, wie folgt äußerte: „Wir garantieren unseren Kunden eine sichere Versorgung.“

 

 

 

   
    24.04.2012 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 1 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte nimmt die Ausführungen von Frau Franziska Krasnici, der Leiterin für Öffentlichkeitsarbeit – Regionaleinheit West – der E.ON Kraftwerke GmbH in Gelsenkirchen und von Herrn Fritz Henjes -  Geschäftsführer der E.ON Fernwärme zur Kenntnis.

 

Für die SPD-Fraktion stellt Herr Sobieski - Mitglied des Ausschusses für Umweltschutz - im Rahmen der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung, des Ausschusses für Umweltschutz, der Bezirksvertretungen Eickel, Herne-Mitte und Wanne folgende konkrete öffentliche Forderungen an die Firma E.ON:

 

 

-            Die SPD-Fraktion Herne fordert die Firma E.ON auf, die Fernwärmeversorgung der Herner Bürger sicherzustellen.

 

-            Die SPD-Fraktion fordert die beiden Energieunternehmen E.ON und STEAG auf, so schnell wie möglich zu einem Vertragsabschluss und Kooperation über die Lieferung von Fernwärme zu kommen.

 

-            Die SPD-Fraktion fordert, dass die Fernwärmeversorgung durch eine Ölbefeuerung nur als letzte Möglichkeit in Betracht kommt. Wir sind gegen Schwerlastölverkehre in Wohngebieten. Es ist daher zu prüfen, ob im Falle einer Ölbefeuerung per Schiene die Anlieferung erfolgen kann.

 

-            Die SPD-Fraktion fordert, dass bis zur Sommerpause abschließende Klärungen über die Fernwärmeversorgung herbeigeführt werden und valide schriftliche Aussagen seitens E.ON vorgelegt werden.

 

Des Weiteren sagt er, dass die SPD-Fraktion erwartet, dass E.ON zu der im Rahmen eines SPD-Ortstermins im November erklärten verbindlichen Zusage steht, die Fernwärmeversorgung vor Ort - auch über 2012 hinaus - sicherzustellen. Er verweist auf einen Artikel der Herner Sonntagsnachrichten vom 27.11.2011 (Seite 1) in dem sich die Leiterin der Öffentlichkeitsarbeit der E.ON Kraftwerke GmbH, Frau Franziska Krasnici, wie folgt äußerte: „Wir garantieren unseren Kunden eine sichere Versorgung.“

 

 

   
    24.04.2012 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 1 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Die Bezirksvertretung Wanne nimmt die Ausführungen von Frau Franziska Krasnici, der Leiterin für Öffentlichkeitsarbeit – Regionaleinheit West – der E.ON Kraftwerke GmbH in Gelsenkirchen und von Herrn Fritz Henjes -  Geschäftsführer der E.ON Fernwärme zur Kenntnis.

 

Für die SPD-Fraktion stellt Herr Sobieski - Mitglied des Ausschusses für Umweltschutz - im Rahmen der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung, des Ausschusses für Umweltschutz, der Bezirksvertretungen Eickel, Herne-Mitte und Wanne folgende konkrete öffentliche Forderungen an die Firma E.ON:

 

 

-            Die SPD-Fraktion Herne fordert die Firma E.ON auf, die Fernwärmeversorgung der Herner Bürger sicherzustellen.

 

-            Die SPD-Fraktion fordert die beiden Energieunternehmen E.ON und STEAG auf, so schnell wie möglich zu einem Vertragsabschluss und Kooperation über die Lieferung von Fernwärme zu kommen.

 

-            Die SPD-Fraktion fordert, dass die Fernwärmeversorgung durch eine Ölbefeuerung nur als letzte Möglichkeit in Betracht kommt. Wir sind gegen Schwerlastölverkehre in Wohngebieten. Es ist daher zu prüfen, ob im Falle einer Ölbefeuerung per Schiene die Anlieferung erfolgen kann.

 

-            Die SPD-Fraktion fordert, dass bis zur Sommerpause abschließende Klärungen über die Fernwärmeversorgung herbeigeführt werden und valide schriftliche Aussagen seitens E.ON vorgelegt werden.

 

Des Weiteren sagt er, dass die SPD-Fraktion erwartet, dass E.ON zu der im Rahmen eines SPD-Ortstermins im November erklärten verbindlichen Zusage steht, die Fernwärmeversorgung vor Ort - auch über 2012 hinaus - sicherzustellen. Er verweist auf einen Artikel der Herner Sonntagsnachrichten vom 27.11.2011 (Seite 1) in dem sich die Leiterin der Öffentlichkeitsarbeit der E.ON Kraftwerke GmbH, Frau Franziska Krasnici, wie folgt äußerte: „Wir garantieren unseren Kunden eine sichere Versorgung.“

 

 

Ö 2  
Wohnungsmarkt Ruhr — 2. Regionaler Wohnungsmarktbericht
Enthält Anlagen
2012/0239  
Ö 3  
Programm zur Entwicklung von Wohnbaulandflächen (WEP), Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
2012/0097  
Ö 4  
Gestaltungssatzung für die Hauptstraße in Herne-Wanne
Enthält Anlagen
2012/0244  
Ö 5  
Satzungsbeschluss zur Änderung Nr. 22 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich Landschaftsschutzgebiet Horsthausen – Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2012/0227  
Ö 6  
Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss zur Änderung Nr. 23 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich Naturschutz Pluto-Wilhelm - Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2012/0252  
Ö 7  
Erneuerung der Gemeindestraßen in 2012 im Stadtbezirk Wanne hier: Stöckstraße
Enthält Anlagen
2012/0222  
Ö 8  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 9     Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 9.1  
Bauarbeiten am Buschmannshof - Anfrage der Alternativen Liste Herne/Ratsgruppe vom 13.04.2012 -
2012/0261  
N 1     Beschluss für die Vergabe von einem Baulos für den 2. Bauabschnitt der Baumaßnahme, Anbindung von Gewerbeflächen der Last Mile Logistik, Schloß Grimberg sowie Unser Fritz I/IV an die Anschlussstelle Gelsenkirchen Bismarck (BAB 42)" in Wanne. Fertigstellung der Maßnahme im Bereich der Eisenbahnüberführung      
N 2     Vergabe Umgestaltung Am Buschmannshof      
N 3     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 4     Anfragen der Ausschussmitglieder