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Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Di, 24.04.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: VHS Wanne
Ort: Wilhelmstr. 37

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Betriebsstilllegung des E.ON Kraftwerkes Shamrock - Sicherstellung der Fernwärmeversorgung in Herne
2012/0236  
Ö 2  
Wohnungsmarkt Ruhr — 2. Regionaler Wohnungsmarktbericht
Enthält Anlagen
2012/0239  
Ö 3  
Programm zur Entwicklung von Wohnbaulandflächen (WEP), Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
2012/0097  
Ö 4  
Gestaltungssatzung für die Hauptstraße in Herne-Wanne
Enthält Anlagen
2012/0244  
Ö 5  
Satzungsbeschluss zur Änderung Nr. 22 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich Landschaftsschutzgebiet Horsthausen – Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2012/0227  
Ö 6  
Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss zur Änderung Nr. 23 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich Naturschutz Pluto-Wilhelm - Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2012/0252  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

1.      Dem Abwägungsergebnis (Anlage 4: Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligung der Grundstückseigentümer und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen) wird zugestimmt.

 

2.      Die Änderung Nr. 23 des Landschaftsplanes für den Bereich Naturschutzgebiet Pluto-Wilhelm – Stadtbezirk Wanne wird im Rahmen des vereinfachten Änderungsverfahrens nach § 29 Abs. 2 Landschaftsgesetz NRW als Satzung gem.  § 16 Absatz 2 Satz 1 Landschaftsgesetz NRW beschlossen.

 

Der Änderungsentwurf besteht aus der Festsetzungskarte (Anlage 1) und den textlichen Darstellungen und Erläuterungen (Anlage 2).

 

   
    24.04.2012 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 6 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

1.      Dem Abwägungsergebnis (Anlage 4: Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligung der Grundstückseigentümer und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen) wird zugestimmt.

 

2.      Die Änderung Nr. 23 des Landschaftsplanes für den Bereich Naturschutzgebiet Pluto-Wilhelm – Stadtbezirk Wanne wird im Rahmen des vereinfachten Änderungsverfahrens nach § 29 Abs. 2 Landschaftsgesetz NRW als Satzung gem.  § 16 Absatz 2 Satz 1 Landschaftsgesetz NRW beschlossen.

 

Der Änderungsentwurf besteht aus der Festsetzungskarte (Anlage 1) und den textlichen Darstellungen und Erläuterungen (Anlage 2).

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

11

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Hinweis der Protokollführung: Die Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

   
    02.05.2012 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 5 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

1.      Dem Abwägungsergebnis (Anlage 4: Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligung der Grundstückseigentümer und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen) wird zugestimmt.

 

2.      Die Änderung Nr. 23 des Landschaftsplanes für den Bereich Naturschutzgebiet Pluto-Wilhelm – Stadtbezirk Wanne wird im Rahmen des vereinfachten Änderungsverfahrens nach § 29 Abs. 2 Landschaftsgesetz NRW als Satzung gem.  § 16 Absatz 2 Satz 1 Landschaftsgesetz NRW beschlossen.

 

Der Änderungsentwurf besteht aus der Festsetzungskarte (Anlage 1) und den textlichen Darstellungen und Erläuterungen (Anlage 2).

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

17

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Hinweis der Protokollführung:

Die Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

   
    15.05.2012 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 9 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

1.      Dem Abwägungsergebnis (Anlage 4: Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligung der Grundstückseigentümer und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen) wird zugestimmt.

 

2.      Die Änderung Nr. 23 des Landschaftsplanes für den Bereich Naturschutzgebiet Pluto-Wilhelm – Stadtbezirk Wanne wird im Rahmen des vereinfachten Änderungsverfahrens nach § 29 Abs. 2 Landschaftsgesetz NRW als Satzung gem.  § 16 Absatz 2 Satz 1 Landschaftsgesetz NRW beschlossen.

 

Der Änderungsentwurf besteht aus der Festsetzungskarte (Anlage 1) und den textlichen Darstellungen und Erläuterungen (Anlage 2).

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

12

dagegen:

1

Enthaltung:

-

 

   
    15.05.2012 - Landschaftsbeirat
    Ö 2 - beschlossen
    Beschluss:

Herr Dr. Bregulla beantragt die getrennte Abstimmung über die Punkte 1 und 2 des Beschlussvorschlages.

 

Die Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

10

dagegen:

0

Enthaltung:

2

 

Der Landschaftsbeirat empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

1.      Dem Abwägungsergebnis (Anlage 4: Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligung der Grundstückseigentümer und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen) wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

0

dagegen:

10

Enthaltung:

2

 

 

2.      Die Änderung Nr. 23 des Landschaftsplanes für den Bereich Naturschutzgebiet Pluto-Wilhelm – Stadtbezirk Wanne wird im Rahmen des vereinfachten Änderungsverfahrens nach § 29 Abs. 2 Landschaftsgesetz NRW als Satzung gem.  § 16 Absatz 2 Satz 1 Landschaftsgesetz NRW beschlossen.

 

Der Änderungsentwurf besteht aus der Festsetzungskarte (Anlage 1) und den textlichen Darstellungen und Erläuterungen (Anlage 2).

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

12

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

 

Anmerkung des Schriftführers:

Die Ablehnung des Punktes Nr. 1 (Abwägungsergebnis) beruht auf den Bedenken des Beirates, dass entgegen der Meinung des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) im Hinblick auf die Störfallverordnung Gefahren für Personen bestehen, welche sich im Bereich des Aussichtsbereiches aufhalten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

 

dagegen:

 

Enthaltung:

 

 

   
    22.05.2012 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 13 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

1.      Dem Abwägungsergebnis (Anlage 4: Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligung der Grundstückseigentümer und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen) wird zugestimmt.

 

2.      Die Änderung Nr. 23 des Landschaftsplanes für den Bereich Naturschutzgebiet Pluto-Wilhelm – Stadtbezirk Wanne wird im Rahmen des vereinfachten Änderungsverfahrens nach § 29 Abs. 2 Landschaftsgesetz NRW als Satzung gem.  § 16 Absatz 2 Satz 1 Landschaftsgesetz NRW beschlossen.

 

Der Änderungsentwurf besteht aus der Festsetzungskarte (Anlage 1) und den textlichen Darstellungen und Erläuterungen (Anlage 2).

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

13

dagegen:

1

Enthaltung:

--

 

   
    05.06.2012 - Rat der Stadt
    Ö 8 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

1.      Dem Abwägungsergebnis (Anlage 4: Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligung der Grundstückseigentümer und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen) wird zugestimmt.

 

2.      Die Änderung Nr. 23 des Landschaftsplanes für den Bereich Naturschutzgebiet Pluto-Wilhelm – Stadtbezirk Wanne wird im Rahmen des vereinfachten Änderungsverfahrens nach § 29 Abs. 2 Landschaftsgesetz NRW als Satzung gem.  § 16 Absatz 2 Satz 1 Landschaftsgesetz NRW beschlossen.

 

Der Änderungsentwurf besteht aus der Festsetzungskarte (Anlage 1) und den textlichen Darstellungen und Erläuterungen (Anlage 2).

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

60

dagegen:

-

Enthaltung:

2

 

Ö 7  
Erneuerung der Gemeindestraßen in 2012 im Stadtbezirk Wanne hier: Stöckstraße
Enthält Anlagen
2012/0222  
Ö 8  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 9     Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 9.1  
Bauarbeiten am Buschmannshof - Anfrage der Alternativen Liste Herne/Ratsgruppe vom 13.04.2012 -
2012/0261  
N 1     Beschluss für die Vergabe von einem Baulos für den 2. Bauabschnitt der Baumaßnahme, Anbindung von Gewerbeflächen der Last Mile Logistik, Schloß Grimberg sowie Unser Fritz I/IV an die Anschlussstelle Gelsenkirchen Bismarck (BAB 42)" in Wanne. Fertigstellung der Maßnahme im Bereich der Eisenbahnüberführung      
N 2     Vergabe Umgestaltung Am Buschmannshof      
N 3     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 4     Anfragen der Ausschussmitglieder