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Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Do, 24.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Masterplan Einzelhandel für die Stadt Herne
2012/0345  
Ö 2  
Regionales Einzelhandelskonzept Östliches Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche
2012/0317  
Ö 3  
Erarbeitung eines Handlungskonzeptes Wohnen für die Stadt Herne
2012/0321  
Ö 4  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Erneuter Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 01 BO (Gartenmarkt Wattenscheider Hellweg) in Bochum
Enthält Anlagen
2012/0318  
Ö 5  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren in Bochum und Oberhausen
Enthält Anlagen
2012/0320  
Ö 6  
Satzung zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 210 - Logistikpark Schloß Grimberg / ehemaliges Wanit-Gelände - Stadtbezirk Wanne 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2012/0325  
Ö 7  
Satzung zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 217 - Logistikpark Schloß Grimberg / ehemalige Schachtanlage Unser Fritz I/IV - Stadtbezirk Wanne 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stel-lungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2012/0324  
Ö 8  
Erschließungsanlagen im Gebiet des Bebauungsplans Logistikpark Schloß Grimberg - ehemalige Schachtanlage Unser Fritz I/IV (Bebauungsplannummer 217) Bau einer Erschließungsstraße und der erforderlichen Kanalbaumaßnahme sowie der Abschluss eines Erschließungsvertrags und eines Grundstückübertragungsvertrags
Enthält Anlagen
2012/0365  
Ö 9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4 - Diedrichstraße -, Stadtbezirk Sodingen Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2012/0366  
Ö 10  
Errichtung von 2 Kleinspielfeldern mit Umzäunung und Zuwegung, Sportanlage an der Horsthauser Straße 169
Enthält Anlagen
2012/0322  
Ö 11  
Erneuerung der Gemeindestraßen in 2012 im Stadtbezirk Sodingen hier: Memeler Straße
Enthält Anlagen
2012/0312  
Ö 12  
Minikreisverkehrsplatz Bielefelder Straße / Kastanienallee
Enthält Anlagen
2012/0369  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksvertretung Eickel beschließt den Bau und die Herstellung des Minikreisverkehrsplatzes Bielefelder Straße / Kastanienallee gemäß den vorgelegten Planunterlagen -Planungsstand Mai 2012- sowie der nachfolgenden Baubeschreibung. Die Verwaltung wird ermächtigt, eine entsprechende Bauvereinbarung abzuschließen.

 

Die Bezirksvertretung Eickel beschließt den barrierefreien Umbau der Haltestellen „Dorneburger Straße“ (beide Fahrtrichtungen) auf der Bielefelder Straße vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt gemäß den vorgelegten Planunterlagen -Planungsstand Mai 2012- sowie der nachfolgenden Baubeschreibung.

 

 

   
    24.05.2012 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 12 - beschlossen
    Beschluss:

Herr Lieder vom Fachbereich 53/Tiefbau und Verkehr teilt auf Nachfrage der CDU-Fraktion mit, dass der „Minikreisverkehrsplatz“ nicht den großen Kreisverkehrsplatz ersetzt.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Eickel, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Eickel beschließt den Bau und die Herstellung des Minikreisverkehrsplatzes Bielefelder Straße / Kastanienallee gemäß den vorgelegten Planunterlagen -Planungsstand Mai 2012- sowie der nachfolgenden Baubeschreibung. Die Verwaltung wird ermächtigt, eine entsprechende Bauvereinbarung abzuschließen.

 

Die Bezirksvertretung Eickel beschließt den barrierefreien Umbau der Haltestellen „Dorneburger Straße“ (beide Fahrtrichtungen) auf der Bielefelder Straße vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt gemäß den vorgelegten Planunterlagen -Planungsstand Mai 2012- sowie der nachfolgenden Baubeschreibung.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

12

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Hinweis der Protokollführung: Die Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

   
    14.06.2012 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 7 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel beschließt den Bau und die Herstellung des Minikreisverkehrsplatzes Bielefelder Straße / Kastanienallee gemäß den vorgelegten Planunterlagen -Planungsstand Mai 2012- sowie der nachfolgenden Baubeschreibung. Die Verwaltung wird ermächtigt, eine entsprechende Bauvereinbarung abzuschließen.

 

Die Bezirksvertretung Eickel beschließt den barrierefreien Umbau der Haltestellen „Dorneburger Straße“ (beide Fahrtrichtungen) auf der Bielefelder Straße vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt gemäß den vorgelegten Planunterlagen -Planungsstand Mai 2012- sowie der nachfolgenden Baubeschreibung.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

(Anmerkung der Schriftführerin: Die o. g. Baubeschreibung ist dem Original der Niederschrift beigefügt.)

Ö 13  
Bau eines Gehweges und eines Parkstreifens im Bereich des geplanten Rheumazentrums in der Claudiusstraße
Enthält Anlagen
2012/0370  
Ö 14  
Umgestaltung der Grünwegeverbindung Grüner Ring in Wanne
Enthält Anlagen
2012/0347  
Ö 15  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 16  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 16.1  
Senkung von NOX durch photokatalytischen Fahrbahnbelag bzw. Steine   2012/0372  
N 1     Vergabe eines Auftrages für landschaftsgärtnerische Arbeiten zur Umgestaltung des Schulhofes der Gesamtschule Wanne-Eickel      
N 2     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 3     Anfragen der Ausschussmitglieder