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Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Mi, 07.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Kleinwindanlagen in Herne: Planungs- und baurechtliche Zulässigkeit
2012/0480  
Ö 2  
Sachstandsbericht zur möglichen Errichtung einer Kleinwindanlage am Lago - mündlicher Vortrag durch die Stadtwerke Herne AG -    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feinstaubsituation Recklinghauser Str., Urteil des OVG Münster -mündlicher Sachstandsbericht-    
Ö 4  
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2013
Enthält Anlagen
2012/0645  
Ö 5  
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2012/0642  
Ö 6  
Satzung zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 56, 1. Änderung - Claudiusstraße - Rheumazentrum Ruhr - Stadtbezirk Wanne 1.Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2.Entscheidung über die redaktionellenÄnderungen und Ergänzungen 3.Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2012/0612  
Ö 7  
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 - Pöppinghauser Straße, Schleusenweg -, Stadtbezirk-Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2012/0616  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss

 

1.        nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 25.09.2012 für die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 – Pöppinghauser Straße, Schleusenweg - einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

 

2.        beschließt, den Entwurf vom 25.09.2012 einschließlich Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

Der Geltungsbereich der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 – Pöppinghauser Straße, Schleusenweg -  ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.

   
    25.10.2012 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 4 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss

 

1.        nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 25.09.2012 für die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 – Pöppinghauser Straße, Schleusenweg - einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

 

2.        beschließt, den Entwurf vom 25.09.2012 einschließlich Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

Der Geltungsbereich der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 – Pöppinghauser Straße, Schleusenweg -  ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

13

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Hinweis der Protokollführung: Die Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

   
    07.11.2012 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 7 - beschlossen
    Beschluss:

Herr Fischöder von Die Linke.Ratsgruppe Herne/Wanne-Eickel beantragt getrennte Abstimmung über den zweigeteilten Beschlussvorschlag.

Dieser Antrag wird mit 18 Nein-Stimmen gegen 2 Ja-Stimmen abgelehnt.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss

 

1.        nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 25.09.2012 für die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 – Pöppinghauser Straße, Schleusenweg - einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

 

2.        beschließt, den Entwurf vom 25.09.2012 einschließlich Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

Der Geltungsbereich der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 – Pöppinghauser Straße, Schleusenweg -  ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

20

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Hinweis der Protokollführung:  Die Anlage 1 ist dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

   
    21.11.2012 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 4 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss

 

1.        nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 25.09.2012 für die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 – Pöppinghauser Straße, Schleusenweg - einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

 

2.        beschließt, den Entwurf vom 25.09.2012 einschließlich Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

Der Geltungsbereich der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 – Pöppinghauser Straße, Schleusenweg -  ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

15

dagegen:

1

Enthaltung:

-

 

   
    04.12.2012 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 24 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss

 

nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 25.09.2012 für die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 – Pöppinghauser Straße, Schleusenweg - einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

 

beschließt, den Entwurf vom 25.09.2012 einschließlich Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

Der Geltungsbereich der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 – Pöppinghauser Straße, Schleusenweg -  ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Anmerkung der Schriftführung:

Die im Beschluss genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

Ö 8  
Gehölzschnitt und -rodungsmaßnahmen im Winter 2012/ 2013
Enthält Anlagen
2012/0647  
Ö 9  
Sachstand Fair Trade Stadt Herne - auf Vorschlag der Ratsgruppe Die Linke vom 26.10.2012 -
2012/0662  
Ö 10  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 11  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 11.1  
Feinstaubbelastung im Bereich der Messstation Recklinghauser Straße - Anfrage der Grüne-Fraktion vom 26.10.2012 -
2012/0664  
Ö 11.2  
Baumfällungen auf dem Grundstück Im Wischerfeld 8 - Anfrage der Ratsgruppe Die Linke vom 26.10.2012 -
2012/0663  
N 1     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder