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Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Mi, 07.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Kleinwindanlagen in Herne: Planungs- und baurechtliche Zulässigkeit
2012/0480  
Ö 2  
Sachstandsbericht zur möglichen Errichtung einer Kleinwindanlage am Lago - mündlicher Vortrag durch die Stadtwerke Herne AG -    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feinstaubsituation Recklinghauser Str., Urteil des OVG Münster -mündlicher Sachstandsbericht-    
Ö 4  
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2013
Enthält Anlagen
2012/0645  
Ö 5  
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2012/0642  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt berät die beigefügte „Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Herne“ und weist den Verwaltungsrat von entsorgung herne an, die Abfallsatzung in der vorliegenden Fassung zu beschließen.

   
    07.11.2012 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 5 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt berät die beigefügte „Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Herne“ und weist den Verwaltungsrat von entsorgung herne an, die Abfallsatzung in der vorliegenden Fassung zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

19

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Hinweis der Protokollführung:  Die Anlage  ist dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

   
    04.12.2012 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 26 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt berät die beigefügte „Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Herne“ und weist den Verwaltungsrat von entsorgung herne an, die Abfallsatzung in der vorliegenden Fassung zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

13

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Anmerkung der Schriftführung:

Die im Beschluss genannte Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

   
    11.12.2012 - Rat der Stadt
    Ö 27 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt berät die beigefügte „Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Herne“ und weist den Verwaltungsrat von entsorgung herne an, die Abfallsatzung in der vorliegenden Fassung zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

64

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

Ö 6  
Satzung zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 56, 1. Änderung - Claudiusstraße - Rheumazentrum Ruhr - Stadtbezirk Wanne 1.Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2.Entscheidung über die redaktionellenÄnderungen und Ergänzungen 3.Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2012/0612  
Ö 7  
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 - Pöppinghauser Straße, Schleusenweg -, Stadtbezirk-Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2012/0616  
Ö 8  
Gehölzschnitt und -rodungsmaßnahmen im Winter 2012/ 2013
Enthält Anlagen
2012/0647  
Ö 9  
Sachstand Fair Trade Stadt Herne - auf Vorschlag der Ratsgruppe Die Linke vom 26.10.2012 -
2012/0662  
Ö 10  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 11  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 11.1  
Feinstaubbelastung im Bereich der Messstation Recklinghauser Straße - Anfrage der Grüne-Fraktion vom 26.10.2012 -
2012/0664  
Ö 11.2  
Baumfällungen auf dem Grundstück Im Wischerfeld 8 - Anfrage der Ratsgruppe Die Linke vom 26.10.2012 -
2012/0663  
N 1     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder