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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 10.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bebauungsplan Nr. 172, 1. Änderung - Burgstraße / Reichsstraße - Stadtbezirk Eickel Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2012/0291  
Ö 2  
Siedlung Königsgrube
Enthält Anlagen
2012/0289  
Ö 3  
Nachbarbeschwerden über Lärmbelästigungen durch die Straßenbahnlinie 306 in Herne-Eickel
2012/0224  
Ö 4  
Vermüllung Gelände hinter der Marktstraße 28 - Anfrage des Bezirksverordneten Gers vom 20.04.2012 -    
Ö 5  
Platz vor dem Parkhaus im Volksgarten - Anfrage des Bezirksverordneten Kniest vom 20.04.2012 -
2012/0275  
Ö 6  
Sachstand Brücke Hordeler Straße/Günnigfelder Straße" - Anfrage des Bezirksverordneten Haschek vom 27.04.2012 -
2012/0309  
Ö 7  
Beleuchtung Wegeverbindung Königstraße - Gustav-Hegler-Ring/Am Weustenbusch - Anfrage des Bezirksverordneten Berg vom 27.04.2012 -
2012/0299  
Ö 8  
Sachstand Görresschule - Anfrage des Bezirksverordneten Gers vom 20.04.2012 -
2012/0274  
Ö 9  
Umbau und Einrichtung eines naturwissenschaftlichen Unterrichtsraumes in der Realschule an der Burg - Stadtbezirk Eickel -
Enthält Anlagen
2012/0245  
Ö 10  
Programm zur Entwicklung von Wohnbaulandflächen (WEP), Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
2012/0097  
Ö 11  
Bunker Westfalenstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Gers vom 20.04.2012 -
2012/0276  
Ö 12  
Teilweise Sperrung des Parkplatzes an der Barbara-Kirche - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 26.04.2012 -
2012/0297  
    10.05.2012 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
    Be¬reits seit län¬ge¬rer Zeit sind die lin¬ken Park¬bo¬xen (Bun¬ker¬sei¬te) durch ei¬nen Bau¬zaun ver¬sperrt

Be­reits seit län­ge­rer Zeit sind die lin­ken Park­bo­xen (Bun­ker­sei­te) durch ei­nen Bau­zaun ver­sperrt. Mal ist die­ser Zaun nah an den Bun­ker he­ran­ge­scho­ben, dann wie­der steht die Ab­sper­rung voll auf dem Park­platz. Stra­ßen­rei­ni­gungs­ar­bei­ten fin­den in­so­fern statt, als dass Laub ein­fach hin­ter den Zaun hin­durch Rich­tung Bun­ker ge­bla­sen wird, dort aber sicht­bar lie­gen bleibt. Der hal­be Park­platz kann von Got­tes­dienst­be­su­chern oder aus­r­ti­gen Be­er­di­gungs­s­ten nicht be­nutzt wer­den, Fahr­zeu­ge, die längs am Zaun par­ken, be­kom­men ein Knöll­chen. Ins­ge­samt eine un­be­frie­di­gen­de Si­tu­a­ti­on!

 

Die FDP stellt in die­sem Zu­sam­men­hang fol­gen­de Fra­gen:

 

 

1)              Mit wel­cher Be­grün­dung ist der Bau­zaun er­rich­tet wor­den?

 

2)              War­um wird der Bau­zaun mal nah an die Bun­ker-Fas­sa­de he­ran­ge­stellt und dann wie­der wei­ter auf den Park­platz he­raus­ge­zo­gen?

 

3)              Wann ist mit der ver­meint­li­chen Ur­sa­chen­be­he­bung der Zaun­er­rich­tung (Fas­sa­den­sa­nie­rung, Stein­schlag?) zu rech­nen?

 

4)              Wann wird der Bau­zaun ab­ge­baut?

 

Die Anfrage wird gemeinsam mit TOP 11 behandelt und von Frau Schween wie folgt beantwortet:

 

Aufgrund von notwendigen Fassadenarbeiten wurde zur Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht ein Bauzaun auf der Parkplatzseite am Bunker aufgestellt, damit durch evtl. herabfallende Fassadenteile weder Passanten noch Fahrzeuge zu Schaden kommen.

 

Bei den Fassadenarbeiten am Bunker handelt es sich lediglich um Putzarbeiten an den schadhaften Stellen der Fassade, die ausschließlich im Rahmen der Verkehrssicherung an allen vier Außenseiten des Bunkers ausgeführt wurden. Der Ablaufplan hat vorgesehen, die Arbeiten nacheinander ausführen zu lassen.

 

Die Arbeiten an der Seite zu Hausnummer 14 sowie die an der Straßenfront wurden noch im vergangenen Jahr in der Zeit vom 10.10.11 bis zum 20.10.11 ausgeführt Die Kosten betrugen rund 10.500 €. Anschließend sollten die beiden noch fehlenden Fassadenseiten bearbeitet werden. Diese Maßnahme wurde wegen laufender Verkaufsverhandlungen für den Bunker ausgesetzt.

 

Da ein Verkauf nicht mehr beabsichtigt ist, werden die Restarbeiten an der Fassade voraussichtlich ab Mitte Juni 2012 wieder aufgenommen. Diesbezüglich werden weitere Kosten in Höhe von ca. 12.000 € entstehen. Die Ausführungsdauer wird ca. zwei Wochen betragen. Der Bauzaun wird bis zum Abschluss der Arbeiten aufgestellt bleiben. Nach Fertigstellung der Maßnahme wird auch der Bauzaun spätestens Mitte bis Ende Juli 2012 abgebaut sein.

 

Hinweis des Schriftführers:

Bei dem Bunker an der Westfalenstr. handelt es sich um städtisches Eigentum.

 

Ö 13  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Abschluss eines Mietvertrages über die Gastronomie im Sud- und Treberhaus      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung