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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 13.09.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bürgereingabe zur Sanierung der Kanäle und Straßen in der Siedlung Hannover
Enthält Anlagen
2012/0489  
Ö 2  
Sanierung der Straßen in der Siedlung Hannover
Enthält Anlagen
2012/0487  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Alternativenprüfung zur Erweiterung der Tennisanlage des TC Parkhaus - mündlicher Sachstandsbericht -    
Ö 4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 - Pluto V -, Stadtbezirk Eickel, Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2012/0460  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 231 -Dorstener Straße / Nordwest-, Stadtbezirk Eickel Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2012/0481  
Ö 6  
Baufällige Immobilien im Stadtbezirk - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 28.08.2012 -
2012/0529  
Ö 7  
Sachstandsbericht Wananas
Enthält Anlagen
2012/0501  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Starkregen-Ereignis am 06.07.2012; Kanalsanierung Emschergenossenschaft - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 26.08.2012 -
2012/0506  
Ö 9  
Aufstellung von Gastronomie-Tischen im öffentlichen Raum - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 26.08.2012 -
2012/0508  
Ö 10  
Parkverbot für Busse und LKW auf der Herzogstraße - Gemeinsamer Antrag der SPD-Bezirksfraktion und der Bezirksverordneten Reinke vom 27.08.2012 -
2012/0541  
Ö 11  
Öffnen von Einbahnstraßen in entgegengesetzter Fahrtrichtung/Passieren von Einfahrt-Verboten-Schildern (Verkehrszeichen 267) für Radfahrer - Antrag der CDU-Fraktion vom 28.08.2012 -
2012/0532  
Ö 12  
Verkehrsdatenerhebung Bielefelder Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 28.08.2012 -
2012/0531  
Ö 13  
Fortschreibung Parkraumkonzept Eickel-Mitte - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 28.08.2012 -
2012/0526  
Ö 14  
Bushaltestelle Burgstraße/Höhe Einmündung Lohhofstraße (Linie 385) - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 28.08.2012 -
2012/0527  
Ö 15  
Parkplatz an der Burgstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 28.08.2012 -
2012/0528  
Ö 16  
Erweiterung der Fahrradwegauffahrt auf dem Heisterkamp - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Bezirksverordneten Reinke vom 27.08.2012 -
2012/0544  
Ö 17  
Sicherheit Minizoo Eickel -Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 28.08.2012 -
2012/0530  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Rodung am Eingang zum Landschaftsschutzgebiet Königsgrube - Anfrage der Bezirksverordneten Reinke vom 28.08.2012 -
2012/0535  
Ö 19  
Zustand des Erkerzimmers im Sud- und Treberhaus und Nutzung als Trauzimmer - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 28.08.2012 -
2012/0525  
Ö 20  
Vorhabenplan 2013 - Gebäudemanagement Herne -
Enthält Anlagen
2012/0553  
Ö 21  
Wiederwahl einer Schiedsperson für den Amtsgerichtsbezirk Herne-Wanne
2012/0496  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Als Schiedsperson wird wiedergewählt:

 

Frau Gisela Budde für den Schiedsamtsbezirk 4 und Stellvertreterin für den Schiedsamtsbezirk 3, Stadtbezirk Eickel, Amtsgerichtsbezirk Herne-Wanne.

 

   
    13.09.2012 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 21 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

Als Schiedsperson wird wiedergewählt:

Frau Gisela Budde für den Schiedsamtsbezirk 4 und Stellvertreterin für den Schiedsamtsbezirk 3, Stadtbezirk Eickel, Amtsgerichtsbezirk Herne-Wanne.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

15

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    25.09.2012 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 16 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Als Schiedsperson wird wiedergewählt:

 

Frau Gisela Budde für den Schiedsamtsbezirk 4 und Stellvertreterin für den Schiedsamtsbezirk 3, Stadtbezirk Eickel, Amtsgerichtsbezirk Herne-Wanne.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

   
    02.10.2012 - Rat der Stadt
    Ö 13 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Als Schiedsperson wird wiedergewählt:

 

Frau Gisela Budde für den Schiedsamtsbezirk 4 und Stellvertreterin für den Schiedsamtsbezirk 3, Stadtbezirk Eickel, Amtsgerichtsbezirk Herne-Wanne.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

58

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

Ö 22  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Veräußerung des Erbbaugrundstückes an der Jägerstraße 18      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung