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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 13.09.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bürgereingabe zur Sanierung der Kanäle und Straßen in der Siedlung Hannover
Enthält Anlagen
2012/0489  
Ö 2  
Sanierung der Straßen in der Siedlung Hannover
Enthält Anlagen
2012/0487  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Alternativenprüfung zur Erweiterung der Tennisanlage des TC Parkhaus - mündlicher Sachstandsbericht -    
Ö 4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 - Pluto V -, Stadtbezirk Eickel, Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2012/0460  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 231 -Dorstener Straße / Nordwest-, Stadtbezirk Eickel Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2012/0481  
Ö 6  
Baufällige Immobilien im Stadtbezirk - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 28.08.2012 -
2012/0529  
Ö 7  
Sachstandsbericht Wananas
Enthält Anlagen
2012/0501  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Starkregen-Ereignis am 06.07.2012; Kanalsanierung Emschergenossenschaft - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 26.08.2012 -
2012/0506  
Ö 9  
Aufstellung von Gastronomie-Tischen im öffentlichen Raum - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 26.08.2012 -
2012/0508  
Ö 10  
Parkverbot für Busse und LKW auf der Herzogstraße - Gemeinsamer Antrag der SPD-Bezirksfraktion und der Bezirksverordneten Reinke vom 27.08.2012 -
2012/0541  
Ö 11  
Öffnen von Einbahnstraßen in entgegengesetzter Fahrtrichtung/Passieren von Einfahrt-Verboten-Schildern (Verkehrszeichen 267) für Radfahrer - Antrag der CDU-Fraktion vom 28.08.2012 -
2012/0532  
Ö 12  
Verkehrsdatenerhebung Bielefelder Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 28.08.2012 -
2012/0531  
Ö 13  
Fortschreibung Parkraumkonzept Eickel-Mitte - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 28.08.2012 -
2012/0526  
    13.09.2012 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Bereits in der Sitzung der Bezirksvertretung Eickel vom 2. Dezember 2010, Vorlage 2010/0782, hat die CDU-Fraktion beantragt, das Parkraumkonzept für den Stadtteil Eickel, Stand Oktober 2002, fortzuschreiben. Diesem Antrag folgte die Bezirksvertretung einstimmig.

Zum jetzigen Zeitpunkt, fast zwei Jahre nach dem einstimmigen Beschluss und fast zehn Jahre nach Erstellung der vorliegenden Version, wurde keine Fortschreibung vorgelegt.

Es ist sicherlich unstrittig, dass in den letzten zehn Jahren Veränderungen im Parkplatzangebot eingetreten sind. Weiterhin sind Maßnahmen in der nahen Zukunft bekannt, die das Parken in Eickel weiter einschränken werden, wenn keine sinnvollen Lösungen gefunden werden.

 

Ich bitte die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

1.              Wird seitens aller zu beteiligenden Fachbereiche (Tiefbau und Verkehr, Öffentliche Ordnung, Stadtplanung u. a.) an einer Fortschreibung des Parkraumkonzeptes gearbeitet?

2.              Können in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Grundzüge der Fortschreibung vorgestellt werden?

3.              Wann ist mit einer endgültigen Fortschreibung zu rechnen?

 

 

Herr Lieder beantwortet die Anfrage wie folgt:

Die Anzahl der Stellplätze hat sich seit dem letzten Parkraumkonzept kaum verändert. Aus diesem Grund macht es keinen Sinn, das bestehende Parkraumkonzept zu ändern.

 

Ö 14  
Bushaltestelle Burgstraße/Höhe Einmündung Lohhofstraße (Linie 385) - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 28.08.2012 -
2012/0527  
Ö 15  
Parkplatz an der Burgstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 28.08.2012 -
2012/0528  
Ö 16  
Erweiterung der Fahrradwegauffahrt auf dem Heisterkamp - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Bezirksverordneten Reinke vom 27.08.2012 -
2012/0544  
Ö 17  
Sicherheit Minizoo Eickel -Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 28.08.2012 -
2012/0530  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Rodung am Eingang zum Landschaftsschutzgebiet Königsgrube - Anfrage der Bezirksverordneten Reinke vom 28.08.2012 -
2012/0535  
Ö 19  
Zustand des Erkerzimmers im Sud- und Treberhaus und Nutzung als Trauzimmer - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 28.08.2012 -
2012/0525  
Ö 20  
Vorhabenplan 2013 - Gebäudemanagement Herne -
Enthält Anlagen
2012/0553  
Ö 21  
Wiederwahl einer Schiedsperson für den Amtsgerichtsbezirk Herne-Wanne
2012/0496  
Ö 22  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Veräußerung des Erbbaugrundstückes an der Jägerstraße 18      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung