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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 13.09.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bürgereingabe zur Sanierung der Kanäle und Straßen in der Siedlung Hannover
Enthält Anlagen
2012/0489  
Ö 2  
Sanierung der Straßen in der Siedlung Hannover
Enthält Anlagen
2012/0487  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Alternativenprüfung zur Erweiterung der Tennisanlage des TC Parkhaus - mündlicher Sachstandsbericht -    
Ö 4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 - Pluto V -, Stadtbezirk Eickel, Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2012/0460  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 231 -Dorstener Straße / Nordwest-, Stadtbezirk Eickel Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2012/0481  
Ö 6  
Baufällige Immobilien im Stadtbezirk - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 28.08.2012 -
2012/0529  
    13.09.2012 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
    Neben den bereits mehrfach durch die CDU-Fraktion bemängelten, bedauerlichen Zuständen von Gebäuden im Stadtbezirk Eickel (Häuser Dürerstraße zwischen Hauptstraße und Märkischer Straße, Marktstraße) steht nun ein weiteres Gebäude auf der Kurhausstraße im

Neben den bereits mehrfach durch die CDU-Fraktion bemängelten, bedauerlichen Zuständen von Gebäuden im Stadtbezirk Eickel (Häuser Dürerstraße zwischen Hauptstraße und Märkischer Straße, Marktstraße) steht nun ein weiteres Gebäude auf der Kurhausstraße im Blickpunkt der Bürger.

Das Gebäude auf der Kurhausstraße scheint immer weiter zu verfallen, der Bürgersteig musste bereits zu einem großen Teil abgesperrt werden, um Bürger vor herunterfallenden Teilen zu schützen. Der öffentliche Bürgersteig verwahrlost zusehends.

Maßnahmen zur endgültigen Verbesserung der Situation wurden seitens der Verwaltung bisher immer abgelehnt mit der Folge, dass sich die von allen Bürgern bemängelten Zustände kontinuierlich verschlechtern.

 

Ich bitte die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

1.              Welche Ordnungsmaßnahmen wurden von der Verwaltung zur Verbesserung des Zustandes des öffentlichen Bürgersteigs vor dem Gebäude auf der Kurhausstraße getroffen?

2.              Wie weit ist die Erstellung des geplanten „Katasters unansehnlicher Immobilien“ fortgeschritten?

3.              Wurden die oben angesprochenen Gebäude darin aufgenommen und mit welchen Konsequenzen im Hinblick auf  eine dauerhafte Verbesserung?

 

 

Herr Muhss beantwortet die Anfrage wie folgt:

Zu Frage 1:

Das Gebäude Kurhausstraße 114 befindet sich zurzeit im Zwangsversteigerungsverfahren und der bisherige Eigentümer ist nicht bekannt. Da kein Adressat für die Ordnungsverfügung bekannt ist, wurde auch keine Ordnungsverfügung ausgestellt.

Nachdem unter Mithilfe der Feuerwehr und des Bauordnungsamtes festgestellt worden ist, dass derzeit keine akute Gefahr durch abbrechende Bauteile oder lose Dachziegel besteht, reinigt der Bauhof den Bürgersteig.

Die Fragen 2 und 3 müssen wegen des Datenschutzes im nichtöffentlichen Teil beantwortet werden.

 

Ö 7  
Sachstandsbericht Wananas
Enthält Anlagen
2012/0501  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Starkregen-Ereignis am 06.07.2012; Kanalsanierung Emschergenossenschaft - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 26.08.2012 -
2012/0506  
Ö 9  
Aufstellung von Gastronomie-Tischen im öffentlichen Raum - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 26.08.2012 -
2012/0508  
Ö 10  
Parkverbot für Busse und LKW auf der Herzogstraße - Gemeinsamer Antrag der SPD-Bezirksfraktion und der Bezirksverordneten Reinke vom 27.08.2012 -
2012/0541  
Ö 11  
Öffnen von Einbahnstraßen in entgegengesetzter Fahrtrichtung/Passieren von Einfahrt-Verboten-Schildern (Verkehrszeichen 267) für Radfahrer - Antrag der CDU-Fraktion vom 28.08.2012 -
2012/0532  
Ö 12  
Verkehrsdatenerhebung Bielefelder Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 28.08.2012 -
2012/0531  
Ö 13  
Fortschreibung Parkraumkonzept Eickel-Mitte - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 28.08.2012 -
2012/0526  
Ö 14  
Bushaltestelle Burgstraße/Höhe Einmündung Lohhofstraße (Linie 385) - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 28.08.2012 -
2012/0527  
Ö 15  
Parkplatz an der Burgstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 28.08.2012 -
2012/0528  
Ö 16  
Erweiterung der Fahrradwegauffahrt auf dem Heisterkamp - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Bezirksverordneten Reinke vom 27.08.2012 -
2012/0544  
Ö 17  
Sicherheit Minizoo Eickel -Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 28.08.2012 -
2012/0530  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Rodung am Eingang zum Landschaftsschutzgebiet Königsgrube - Anfrage der Bezirksverordneten Reinke vom 28.08.2012 -
2012/0535  
Ö 19  
Zustand des Erkerzimmers im Sud- und Treberhaus und Nutzung als Trauzimmer - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 28.08.2012 -
2012/0525  
Ö 20  
Vorhabenplan 2013 - Gebäudemanagement Herne -
Enthält Anlagen
2012/0553  
Ö 21  
Wiederwahl einer Schiedsperson für den Amtsgerichtsbezirk Herne-Wanne
2012/0496  
Ö 22  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Veräußerung des Erbbaugrundstückes an der Jägerstraße 18      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung