Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 22.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:17 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 - Pluto V -, Stadtbezirk Eickel Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2012/0668  
Ö 2  
Sachstand Ansiedlung eines Discounters an der Dorneburger Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Kniest vom 07.11.2012 -
2012/0709  
Ö 3  
Ehemaliges Stadtarchiv; Sachstand - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 07.11.2012 -
2012/0707  
Ö 4  
Sachstand Vollsortimenter Eickeler Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Rösener vom 07.11.2012 -
2012/0743  
Ö 5  
Hundeplatz Görresstraße/Plutostraße des IRJGV (Internationaler Rasse-Jagd- und Gebrauchshunde-Verband e.V.) in Herne - Anfrage des Bezirksverordneten Schlender vom 07.11.2012 -
2012/0724  
Ö 6  
Zuschuss an den Verein zur Förderung der Stadtteilarbeit Röhlinghausen e. V. (Trägerverein)
2012/0558  
Ö 7  
Änderung der Entgeltordnung für die Sondersportanlagen der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2012/0562  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die geänderte Entgeltordnung für die Sondersportanlagen der Stadt Herne.

Die Entgeltordnung ist dieser Vorlage als Anlage 3 beigefügt.

 

   
    20.09.2012 - Sportausschuss
    Ö 4 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Sportausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die geänderte Entgeltordnung für die Sondersportanlagen der Stadt Herne.

Die Entgeltordnung ist dieser Vorlage als Anlage 3 beigefügt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

19

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

   
    22.11.2012 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 7 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die geänderte Entgeltordnung für die Sondersportanlagen der Stadt Herne.

Die Entgeltordnung ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

16

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

(Anmerkung der Schriftführerin:  Die o. g. Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.)

   
    04.12.2012 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 16 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die geänderte Entgeltordnung für die Sondersportanlagen der Stadt Herne.

Die Entgeltordnung ist dieser Vorlage als Anlage 3 beigefügt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

13

dagegen:

1

Enthaltung:

0

 

Anmerkung der Schriftführung:

Die im Beschluss genannte Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

   
    11.12.2012 - Rat der Stadt
    Ö 17 - beschlossen
   

Frau Bitzer beantragt, die Kosten für eine 10er-Karte so zu ermäßigen, dass sie für Erwachsene 15 Euro und für Jugendliche/Kinder 7 Euro kostet.

 

Der Antrag wird mit 60 Stimmen gegen 2 Stimmen bei 2 Stimmenthaltungen abgelehnt.

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt die geänderte Entgeltordnung für die Sondersportanlagen der Stadt Herne.

Die Entgeltordnung ist dieser Vorlage als Anlage 3 beigefügt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

61

dagegen:

2

Enthaltung:

1

 

Ö 8  
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne, Herne-Mitte und Eickel im Jahr 2013
Enthält Anlagen
2012/0744  
Ö 9  
Anordnung von Tempo 30 auf der Hauptstraße zwischen Neue Kampstraße und Heisterkamp - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 09.11.2012 -
2012/0722  
Ö 10  
Günnigfelder Straße/Westfalenstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Börner vom 07.11.2012 -
2012/0708  
Ö 11  
Hochwasser in Eickeler Kellern - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 05.11.2012 -
2012/0680  
Ö 12  
Bürgersteige - Anfrage der Bezirksverordneten Füssel vom 07.11.2012 -
2012/0697  
Ö 13  
Behindertenparkplätze Ottostraße - Anfrage der Bezirksverordneten Börner vom 07.11.2012 -
2012/0702  
Ö 14  
Parkplatz Bunker Westfalenstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Börner vom 07.11.2012 -
2012/0703  
Ö 15  
Beschluss zum Wiederaufbau Wananas
Enthält Anlagen
2012/0681  
Ö 16  
Gehölzschnitt und -rodungsmaßnahmen im Winter 2012/2013
Enthält Anlagen
2012/0648  
Ö 17  
Fehlende Bäume auf dem Marktplatz in Röhlinghausen - Anfrage der Bezirksverordneten Füssel vom 07.11.2012 -
2012/0698  
Ö 18  
Unterschriftenliste der Bürgerinnen und Bürger von der Rolandstraße; Sachstand - Anfrage des Bezirksverordneten Gers vom 07.11.2012 -
2012/0699  
Ö 19  
Pflasterungen im Volksgarten Eickel - Anfrage der Bezirksverordneten Börner vom 07.11.2012 -
2012/0701  
Ö 20  
Verbindung vom Dorneburger Park zur Landgrafenstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 09.11.2012 -
2012/0723  
Ö 21  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung