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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 22.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:17 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 - Pluto V -, Stadtbezirk Eickel Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2012/0668  
Ö 2  
Sachstand Ansiedlung eines Discounters an der Dorneburger Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Kniest vom 07.11.2012 -
2012/0709  
Ö 3  
Ehemaliges Stadtarchiv; Sachstand - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 07.11.2012 -
2012/0707  
Ö 4  
Sachstand Vollsortimenter Eickeler Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Rösener vom 07.11.2012 -
2012/0743  
Ö 5  
Hundeplatz Görresstraße/Plutostraße des IRJGV (Internationaler Rasse-Jagd- und Gebrauchshunde-Verband e.V.) in Herne - Anfrage des Bezirksverordneten Schlender vom 07.11.2012 -
2012/0724  
Ö 6  
Zuschuss an den Verein zur Förderung der Stadtteilarbeit Röhlinghausen e. V. (Trägerverein)
2012/0558  
Ö 7  
Änderung der Entgeltordnung für die Sondersportanlagen der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2012/0562  
Ö 8  
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne, Herne-Mitte und Eickel im Jahr 2013
Enthält Anlagen
2012/0744  
Ö 9  
Anordnung von Tempo 30 auf der Hauptstraße zwischen Neue Kampstraße und Heisterkamp - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 09.11.2012 -
2012/0722  
Ö 10  
Günnigfelder Straße/Westfalenstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Börner vom 07.11.2012 -
2012/0708  
Ö 11  
Hochwasser in Eickeler Kellern - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 05.11.2012 -
2012/0680  
    22.11.2012 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
    Eine Anfrage der FDP zur letzten Bezirksvertretung befasste sich mit der Problematik von

Eine Anfrage der FDP zur letzten Bezirksvertretung befasste sich mit der Problematik von

Hochwasser in Kellern des Wohngebietes Eintrachtstraße/Am Sportpark.

Das Hauptaugenmerk richtete sich damals primär auf die Kanalsanierung seitens der Emschergenossenschaft.Eine abschließende Stellungnahme steht noch aus.

 

Wie der WAZ am 24.10.2012 jedoch zu entnehmen war, gibt es ähnliche Probleme im Bereich Burg-/Jägerstraße.

 

Vor dem Hintergrund der letzten Anfrage vom 26.08.2012 stellt die FDP daher folgende Frage:

 

Stehen die Bürgerbeschwerden aus dem Bereich Eintrachtstraße/Am Sportpark in einem sachlichen Zusammenhang mit den Beschwerden der Anwohner Burg-/Jägerstraße?

 

 

Herr Köhler antwortet:

 

Das Starkregenereignis des letzten Sommers hat sich nicht nur in der Eintrachtstr. / Am Sportpark und Burgstr. / An der Burg ereignet, sondern war im ganzen Stadtgebiet spürbar.

 

Ein direkter Zusammenhang zwischen den Straßen besteht nicht, da das Kanalnetz sehr verzweigt ist und die beiden Straßenabschnitte dafür zu weit auseinanderliegen.

Ein indirekter Zusammenhang besteht sicherlich, da beide Teile in das Pumpwerk der Emschergenossenschaft an der Friedgrasstr. entwässern.

 

Kanäle sind technisch so gebaut, dass ein planmäßiger Rückstau z.B. durch Starkregen erfolgen kann. Der einzelne Hausbesitzer, der auch per Satzung für die Anschlussleitung verantwortlich ist, muss sich für diese Fälle vor rückstauendem Wasser schützen. Hierfür gibt es mehrere Möglichkeiten, z.B. durch eine Rückstausicherung. Nach Prüfung durch die SEH, gab es diese Rückstausicherung oder andere Sicherungen nicht.

 

Es gab eine Informationsveranstaltung zu diesem Thema im Sud- und Treberhaus in Eickel. Alle Eigentümer wurden von der SEH nochmal sensibilisiert und auf die technischen Möglichkeiten hingewiesen.

 

Weitere Gespräche und Prüfungen des Sachverhaltes stehen noch aus und werden durch die Mitarbeiter der SEH analysiert.

Die Emschergenossenschaft hat bei der Informationsveranstaltung versprochen die Regenmessungen der letzten Jahre zu analysieren und das Ergebnis zur Verfügung zu stellen.

Sobald die Ergebnisse vorliegen, können diese Daten in der nächsten BV veröffentlicht werden.

 

 

 

Herr Barzik fragt, was diese Simulation bringen wird.

 

Herr Köhler antwortet, dass durch diese Simulation das komplette Kanalisationsnetz (ca. 400 km) geprüft und neu berechnet wird. Eventuell erkennt man, ob irgendwo ein Rohr vergrößert werden muss, ob irgendwelche Schäden vorliegen etc.

 

Herr Barzik fragt auch nach der Dauer dieser Simulation. Des Weiteren möchte er wissen, wann Simulationen erfolgen.

 

Herr Köhler antwortet, dass bei jeder Baumaßnahme täglich kleinere Simulationen stattfinden. Der jetzt bevorstehende Generalentwässerungsplan umfasst aber das gesamte Netz, da mehrere Einzugsgebiete zu berücksichtigen sind.

Ein Generalentwässerungsplan kann nicht jedes Jahr erfolgen, da es zum einen zu teuer ist (ca. 100.000 €) und zu lange dauert (ca. 1 Jahr).

 

Herr Paulus bittet Herrn Köhler Zahlenmaterial hinsichtlich der jetzt stattfindender Prüfungen zur Verfügung zu stellen. Herr Köhler sagt zu, in der Sitzung im Februar 2013 das Material zu liefern.

 

Frau Füssel möchte wissen, ob die Stadtentwässerung (SEH) weiß, wie marode die Herner Kanäle sind.

Herr Köhler sagt, dass die SEH genau über die Zustände der Kanäle Bescheid weiß. Es wird alles katalogisiert und nach Priorität abgearbeitet.

 

Ö 12  
Bürgersteige - Anfrage der Bezirksverordneten Füssel vom 07.11.2012 -
2012/0697  
Ö 13  
Behindertenparkplätze Ottostraße - Anfrage der Bezirksverordneten Börner vom 07.11.2012 -
2012/0702  
Ö 14  
Parkplatz Bunker Westfalenstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Börner vom 07.11.2012 -
2012/0703  
Ö 15  
Beschluss zum Wiederaufbau Wananas
Enthält Anlagen
2012/0681  
Ö 16  
Gehölzschnitt und -rodungsmaßnahmen im Winter 2012/2013
Enthält Anlagen
2012/0648  
Ö 17  
Fehlende Bäume auf dem Marktplatz in Röhlinghausen - Anfrage der Bezirksverordneten Füssel vom 07.11.2012 -
2012/0698  
Ö 18  
Unterschriftenliste der Bürgerinnen und Bürger von der Rolandstraße; Sachstand - Anfrage des Bezirksverordneten Gers vom 07.11.2012 -
2012/0699  
Ö 19  
Pflasterungen im Volksgarten Eickel - Anfrage der Bezirksverordneten Börner vom 07.11.2012 -
2012/0701  
Ö 20  
Verbindung vom Dorneburger Park zur Landgrafenstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 09.11.2012 -
2012/0723  
Ö 21  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung