Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 22.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:17 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 - Pluto V -, Stadtbezirk Eickel Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2012/0668  
Ö 2  
Sachstand Ansiedlung eines Discounters an der Dorneburger Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Kniest vom 07.11.2012 -
2012/0709  
Ö 3  
Ehemaliges Stadtarchiv; Sachstand - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 07.11.2012 -
2012/0707  
Ö 4  
Sachstand Vollsortimenter Eickeler Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Rösener vom 07.11.2012 -
2012/0743  
Ö 5  
Hundeplatz Görresstraße/Plutostraße des IRJGV (Internationaler Rasse-Jagd- und Gebrauchshunde-Verband e.V.) in Herne - Anfrage des Bezirksverordneten Schlender vom 07.11.2012 -
2012/0724  
Ö 6  
Zuschuss an den Verein zur Förderung der Stadtteilarbeit Röhlinghausen e. V. (Trägerverein)
2012/0558  
Ö 7  
Änderung der Entgeltordnung für die Sondersportanlagen der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2012/0562  
Ö 8  
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne, Herne-Mitte und Eickel im Jahr 2013
Enthält Anlagen
2012/0744  
Ö 9  
Anordnung von Tempo 30 auf der Hauptstraße zwischen Neue Kampstraße und Heisterkamp - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 09.11.2012 -
2012/0722  
Ö 10  
Günnigfelder Straße/Westfalenstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Börner vom 07.11.2012 -
2012/0708  
Ö 11  
Hochwasser in Eickeler Kellern - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 05.11.2012 -
2012/0680  
Ö 12  
Bürgersteige - Anfrage der Bezirksverordneten Füssel vom 07.11.2012 -
2012/0697  
Ö 13  
Behindertenparkplätze Ottostraße - Anfrage der Bezirksverordneten Börner vom 07.11.2012 -
2012/0702  
Ö 14  
Parkplatz Bunker Westfalenstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Börner vom 07.11.2012 -
2012/0703  
Ö 15  
Beschluss zum Wiederaufbau Wananas
Enthält Anlagen
2012/0681  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

1.      Das Freizeitbad Wananas mit einem integrierten Schul- und Vereinsbad (s. auch Anlage 1 Kurzbeschreibung Variante 2) wird durch den Eigenbetrieb Bäder (EB) mit geplanten Investitionskosten in Höhe von rd. 13,678 Mio. € voraussichtlich bis zum Jahr 2016 wieder aufgebaut.

 

2.      Die Finanzierung der unmittelbaren Investitionskosten des Bades, die über die Versicherungserstattung hinausgehen, erfolgen über Kreditaufnahmen im EB Bäder Herne sowie über einen städt. Investitionskostenzuschuss an den EB Bäder in Höhe von 500 T€.

 

3.      Das Lehrschwimmbecken der Grundschule an der Claudiusstraße - Stadtbezirk Wanne – wird mit der Inbetriebnahme des neuen Sport- und Freizeitbades als Teil einer öffentlichen Einrichtung aufgegeben,

 

4.      Das Lehrschwimmbecken an der Dependance der Erich-Fried-Gesamtschule - Horststraße (ehem. Ludwig-Steil-Schule) – Stadtbezirk Herne-Mitte – wird endgültig als Teil einer öffentlichen Einrichtung aufgegeben.   

 

5.      Das Freizeitbad Wananas übernimmt ab Inbetriebnahme die - in der ursprünglichen Bäderkonzeption festgelegten - Aufgaben des Hallenbades Eickel. Der integrierte Schul- und Vereinsbereich des Bades tritt an die Stelle der öffentlichen Einrichtung Hallenbad Eickel, das Hallenbad Eickel wird als öffentliche Einrichtung geschlossen.

 

6.      Die Verwaltung und der EB Bäder Herne werden beauftragt und bevollmächtigt alle mit der Einleitung, Vorbereitung und Durchführung der damit verbundenen erforderlichen begleitenden Maßnahmen sowie die erforderlichen Beteiligungs-/Mitwirkungsverfahren zu veranlassen bzw. durchzuführen.

 

 

   
    21.11.2012 - Betriebsausschuss Gebäudemanagement Herne
    Ö 1 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Betriebsausschuss GMH empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.      Das Freizeitbad Wananas mit einem integrierten Schul- und Vereinsbad (s. auch Anlage 1 Kurzbeschreibung Variante 2) wird durch den Eigenbetrieb Bäder (EB) mit geplanten Investitionskosten in Höhe von rd. 13,678 Mio. € voraussichtlich bis zum Jahr 2016 wieder aufgebaut.

 

2.      Die Finanzierung der unmittelbaren Investitionskosten des Bades, die über die Versicherungserstattung hinausgehen, erfolgen über Kreditaufnahmen im EB Bäder Herne sowie über einen städt. Investitionskostenzuschuss an den EB Bäder in Höhe von 500 T€.

 

3.      Das Lehrschwimmbecken der Grundschule an der Claudiusstraße - Stadtbezirk Wanne – wird mit der Inbetriebnahme des neuen Sport- und Freizeitbades als Teil einer öffentlichen Einrichtung aufgegeben,

 

4.      Das Lehrschwimmbecken an der Dependance der Erich-Fried-Gesamtschule - Horststraße (ehem. Ludwig-Steil-Schule) – Stadtbezirk Herne-Mitte – wird endgültig als Teil einer öffentlichen Einrichtung aufgegeben.   

 

5.      Das Freizeitbad Wananas übernimmt ab Inbetriebnahme die - in der ursprünglichen Bäderkonzeption festgelegten - Aufgaben des Hallenbades Eickel. Der integrierte Schul- und Vereinsbereich des Bades tritt an die Stelle der öffentlichen Einrichtung Hallenbad Eickel, das Hallenbad Eickel wird als öffentliche Einrichtung geschlossen.

 

6.      Die Verwaltung und der EB Bäder Herne werden beauftragt und bevollmächtigt alle mit der Einleitung, Vorbereitung und Durchführung der damit verbundenen erforderlichen begleitenden Maßnahmen sowie die erforderlichen Beteiligungs-/Mitwirkungsverfahren zu veranlassen bzw. durchzuführen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

12

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    21.11.2012 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 10 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

1.      Das Freizeitbad Wananas mit einem integrierten Schul- und Vereinsbad (s. auch Anlage 1 Kurzbeschreibung Variante 2) wird durch den Eigenbetrieb Bäder (EB) mit geplanten Investitionskosten in Höhe von rd. 13,678 Mio. € voraussichtlich bis zum Jahr 2016 wieder aufgebaut.

 

2.      Die Finanzierung der unmittelbaren Investitionskosten des Bades, die über die Versicherungserstattung hinausgehen, erfolgen über Kreditaufnahmen im EB Bäder Herne sowie über einen städt. Investitionskostenzuschuss an den EB Bäder in Höhe von 500 T€.

 

3.      Das Lehrschwimmbecken der Grundschule an der Claudiusstraße - Stadtbezirk Wanne – wird mit der Inbetriebnahme des neuen Sport- und Freizeitbades als Teil einer öffentlichen Einrichtung aufgegeben,

 

4.      Das Lehrschwimmbecken an der Dependance der Erich-Fried-Gesamtschule - Horststraße (ehem. Ludwig-Steil-Schule) – Stadtbezirk Herne-Mitte – wird endgültig als Teil einer öffentlichen Einrichtung aufgegeben.   

 

5.      Das Freizeitbad Wananas übernimmt ab Inbetriebnahme die - in der ursprünglichen Bäderkonzeption festgelegten - Aufgaben des Hallenbades Eickel. Der integrierte Schul- und Vereinsbereich des Bades tritt an die Stelle der öffentlichen Einrichtung Hallenbad Eickel, das Hallenbad Eickel wird als öffentliche Einrichtung geschlossen.

 

6.      Die Verwaltung und der EB Bäder Herne werden beauftragt und bevollmächtigt alle mit der Einleitung, Vorbereitung und Durchführung der damit verbundenen erforderlichen begleitenden Maßnahmen sowie die erforderlichen Beteiligungs-/Mitwirkungsverfahren zu veranlassen bzw. durchzuführen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

16

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

   
    22.11.2012 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 15 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

1.      Das Freizeitbad Wananas mit einem integrierten Schul- und Vereinsbad (s. auch Anlage 1 Kurzbeschreibung Variante 2) wird durch den Eigenbetrieb Bäder (EB) mit geplanten Investitionskosten in Höhe von rd. 13,678 Mio. € voraussichtlich bis zum Jahr 2016 wieder aufgebaut.

 

2.      Die Finanzierung der unmittelbaren Investitionskosten des Bades, die über die Versicherungserstattung hinausgehen, erfolgen über Kreditaufnahmen im EB Bäder Herne sowie über einen städt. Investitionskostenzuschuss an den EB Bäder in Höhe von 500 T€.

 

3.      Das Lehrschwimmbecken der Grundschule an der Claudiusstraße - Stadtbezirk Wanne – wird mit der Inbetriebnahme des neuen Sport- und Freizeitbades als Teil einer öffentlichen Einrichtung aufgegeben,

 

4.      Das Lehrschwimmbecken an der Dependance der Erich-Fried-Gesamtschule - Horststraße (ehem. Ludwig-Steil-Schule) – Stadtbezirk Herne-Mitte – wird endgültig als Teil einer öffentlichen Einrichtung aufgegeben.   

 

5.      Das Freizeitbad Wananas übernimmt ab Inbetriebnahme die - in der ursprünglichen Bäderkonzeption festgelegten - Aufgaben des Hallenbades Eickel. Der integrierte Schul- und Vereinsbereich des Bades tritt an die Stelle der öffentlichen Einrichtung Hallenbad Eickel, das Hallenbad Eickel wird als öffentliche Einrichtung geschlossen.

 

6.      Die Verwaltung und der EB Bäder Herne werden beauftragt und bevollmächtigt alle mit der Einleitung, Vorbereitung und Durchführung der damit verbundenen erforderlichen begleitenden Maßnahmen sowie die erforderlichen Beteiligungs-/Mitwirkungsverfahren zu veranlassen bzw. durchzuführen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

16

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

   
    27.11.2012 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 2 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

1.      Das Freizeitbad Wananas mit einem integrierten Schul- und Vereinsbad (s. auch Anlage 1 Kurzbeschreibung Variante 2) wird durch den Eigenbetrieb Bäder (EB) mit geplanten Investitionskosten in Höhe von rd. 13,678 Mio. € voraussichtlich bis zum Jahr 2016 wieder aufgebaut.

 

2.      Die Finanzierung der unmittelbaren Investitionskosten des Bades, die über die Versicherungserstattung hinausgehen, erfolgen über Kreditaufnahmen im EB Bäder Herne sowie über einen städt. Investitionskostenzuschuss an den EB Bäder in Höhe von 500 T€.

 

3.      Das Lehrschwimmbecken der Grundschule an der Claudiusstraße - Stadtbezirk Wanne – wird mit der Inbetriebnahme des neuen Sport- und Freizeitbades als Teil einer öffentlichen Einrichtung aufgegeben,

 

4.      Das Lehrschwimmbecken an der Dependance der Erich-Fried-Gesamtschule - Horststraße (ehem. Ludwig-Steil-Schule) – Stadtbezirk Herne-Mitte – wird endgültig als Teil einer öffentlichen Einrichtung aufgegeben.   

 

5.      Das Freizeitbad Wananas übernimmt ab Inbetriebnahme die - in der ursprünglichen Bäderkonzeption festgelegten - Aufgaben des Hallenbades Eickel. Der integrierte Schul- und Vereinsbereich des Bades tritt an die Stelle der öffentlichen Einrichtung Hallenbad Eickel, das Hallenbad Eickel wird als öffentliche Einrichtung geschlossen.

 

6.      Die Verwaltung und der EB Bäder Herne werden beauftragt und bevollmächtigt alle mit der Einleitung, Vorbereitung und Durchführung der damit verbundenen erforderlichen begleitenden Maßnahmen sowie die erforderlichen Beteiligungs-/Mitwirkungsverfahren zu veranlassen bzw. durchzuführen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Herr Bärwald bittet um Einzelabstimmung.

 

Abstimmungsergebnis zu 1. und 2.:

 

dafür:

14

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

Abstimmungsergebnis zu 3. und 6.:

 

dafür:

12

dagegen:

2

Enthaltung:

-

 

   
    28.11.2012 - Schulausschuss
    Ö 1 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

1.      Das Freizeitbad Wananas mit einem integrierten Schul- und Vereinsbad (s. auch Anlage 1 Kurzbeschreibung Variante 2) wird durch den Eigenbetrieb Bäder (EB) mit geplanten Investitionskosten in Höhe von rd. 13,678 Mio. € voraussichtlich bis zum Jahr 2016 wieder aufgebaut.

 

2.      Die Finanzierung der unmittelbaren Investitionskosten des Bades, die über die Versicherungserstattung hinausgehen, erfolgen über Kreditaufnahmen im EB Bäder Herne sowie über einen städt. Investitionskostenzuschuss an den EB Bäder in Höhe von 500 T€.

 

3.      Das Lehrschwimmbecken der Grundschule an der Claudiusstraße - Stadtbezirk Wanne – wird mit der Inbetriebnahme des neuen Sport- und Freizeitbades als Teil einer öffentlichen Einrichtung aufgegeben,

 

4.      Das Lehrschwimmbecken an der Dependance der Erich-Fried-Gesamtschule - Horststraße (ehem. Ludwig-Steil-Schule) – Stadtbezirk Herne-Mitte – wird endgültig als Teil einer öffentlichen Einrichtung aufgegeben.   

 

5.      Das Freizeitbad Wananas übernimmt ab Inbetriebnahme die - in der ursprünglichen Bäderkonzeption festgelegten - Aufgaben des Hallenbades Eickel. Der integrierte Schul- und Vereinsbereich des Bades tritt an die Stelle der öffentlichen Einrichtung Hallenbad Eickel, das Hallenbad Eickel wird als öffentliche Einrichtung geschlossen.

 

6.      Die Verwaltung und der EB Bäder Herne werden beauftragt und bevollmächtigt alle mit der Einleitung, Vorbereitung und Durchführung der damit verbundenen erforderlichen begleitenden Maßnahmen sowie die erforderlichen Beteiligungs-/Mitwirkungsverfahren zu veranlassen bzw. durchzuführen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

18

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    28.11.2012 - Sportausschuss
    Ö 1 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Sportausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Herne nach Einzelabstimmung zu jedem Punkt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

1.      Das Freizeitbad Wananas mit einem integrierten Schul- und Vereinsbad (s. auch Anlage 1 Kurzbeschreibung Variante 2) wird durch den Eigenbetrieb Bäder (EB) mit geplanten Investitionskosten in Höhe von rd. 13,678 Mio. € voraussichtlich bis zum Jahr 2016 wieder aufgebaut.

 

2.      Die Finanzierung der unmittelbaren Investitionskosten des Bades, die über die Versicherungserstattung hinausgehen, erfolgen über Kreditaufnahmen im EB Bäder Herne sowie über einen städt. Investitionskostenzuschuss an den EB Bäder in Höhe von 500 T€.

 

3.      Das Lehrschwimmbecken der Grundschule an der Claudiusstraße - Stadtbezirk Wanne – wird mit der Inbetriebnahme des neuen Sport- und Freizeitbades als Teil einer öffentlichen Einrichtung aufgegeben,

 

4.      Das Lehrschwimmbecken an der Dependance der Erich-Fried-Gesamtschule - Horststraße (ehem. Ludwig-Steil-Schule) – Stadtbezirk Herne-Mitte – wird endgültig als Teil einer öffentlichen Einrichtung aufgegeben.   

 

5.      Das Freizeitbad Wananas übernimmt ab Inbetriebnahme die - in der ursprünglichen Bäderkonzeption festgelegten - Aufgaben des Hallenbades Eickel. Der integrierte Schul- und Vereinsbereich des Bades tritt an die Stelle der öffentlichen Einrichtung Hallenbad Eickel, das Hallenbad Eickel wird als öffentliche Einrichtung geschlossen.

 

6.      Die Verwaltung und der EB Bäder Herne werden beauftragt und bevollmächtigt alle mit der Einleitung, Vorbereitung und Durchführung der damit verbundenen erforderlichen begleitenden Maßnahmen sowie die erforderlichen Beteiligungs-/Mitwirkungsverfahren zu veranlassen bzw. durchzuführen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zu Punkt 1:

dafür:

18 -einstimmig-

dagegen:

 

Enthaltung:

 

 

Zu Punkt 2:

dafür:

18 -einstimmig-

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

Zu Punkt 3:

dafür:

17

dagegen:

1

Enthaltung:

--

 

Zu Punkt 4:

dafür:

18 -einstimmig-

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

Zu Punkt 5:

dafür:

17

dagegen:

1

Enthaltung:

--

 

Zu Punkt 6:

dafür:

17

dagegen:

1

Enthaltung:

--

 

   
    29.11.2012 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 3 - beschlossen
   

Herr Kleibömer beantragt über die einzelnen Punkte des Beschlussvorschlages getrennt abzustimmen.

Herr Brüggemann lässt somit über die für die Bezirksvertretung relevanten Punkte abstimmen.

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu den Punkten 1, 2, 4 und 6 zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

1.      Das Freizeitbad Wananas mit einem integrierten Schul- und Vereinsbad (s. auch Anlage 1 Kurzbeschreibung Variante 2) wird durch den Eigenbetrieb Bäder (EB) mit geplanten Investitionskosten in Höhe von rd. 13,678 Mio. € voraussichtlich bis zum Jahr 2016 wieder aufgebaut.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            18

dagegen:                -

Enthaltung:                -

 

2.      Die Finanzierung der unmittelbaren Investitionskosten des Bades, die über die Versicherungserstattung hinausgehen, erfolgen über Kreditaufnahmen im EB Bäder Herne sowie über einen städt. Investitionskostenzuschuss an den EB Bäder in Höhe von 500 T€.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            18

dagegen:              -

Enthaltung:                -

 

3.      Das Lehrschwimmbecken der Grundschule an der Claudiusstraße - Stadtbezirk Wanne – wird mit der Inbetriebnahme des neuen Sport- und Freizeitbades als Teil einer öffentlichen Einrichtung aufgegeben,

 

4.      Das Lehrschwimmbecken an der Dependance der Erich-Fried-Gesamtschule - Horststraße (ehem. Ludwig-Steil-Schule) – Stadtbezirk Herne-Mitte – wird endgültig als Teil einer öffentlichen Einrichtung aufgegeben.   

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            17

dagegen:              -

Enthaltung:                1

 

5.      Das Freizeitbad Wananas übernimmt ab Inbetriebnahme die - in der ursprünglichen Bäderkonzeption festgelegten - Aufgaben des Hallenbades Eickel. Der integrierte Schul- und Vereinsbereich des Bades tritt an die Stelle der öffentlichen Einrichtung Hallenbad Eickel, das Hallenbad Eickel wird als öffentliche Einrichtung geschlossen.

 

6.      Die Verwaltung und der EB Bäder Herne werden beauftragt und bevollmächtigt alle mit der Einleitung, Vorbereitung und Durchführung der damit verbundenen erforderlichen begleitenden Maßnahmen sowie die erforderlichen Beteiligungs-/Mitwirkungsverfahren zu veranlassen bzw. durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            17

dagegen:                1

Enthaltung:                -

 

(Anmerkung der Schriftführerin: Die o. g. Anlage zu Punkt 1 ist dem Original der Niederschrift beigefügt.)

 

Abstimmungsergebnis:

 

   
    04.12.2012 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 15 - beschlossen
   

Herr Oberbürgermeister Schiereck teilt mit, dass im Anschluss an die gemeinsame Sitzung des Schulausschusses und des Sportausschusses Herr Rogowsky, Schulleiter der Grundschule Claudiusstraße, und Frau Meier, Schulpflegschaftsvorsitzende, der Verwaltung eine Unterschriftenliste mit rd. 500 Unterschriften gegen die Schließung des dortigen Lehrschwimmbeckens übergeben haben.

 

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

Das Freizeitbad Wananas mit einem integrierten Schul- und Vereinsbad (s. auch Anlage 1 Kurzbeschreibung Variante 2) wird durch den Eigenbetrieb Bäder (EB) mit geplanten Investitionskosten in Höhe von rd. 13,678 Mio. € voraussichtlich bis zum Jahr 2016 wieder aufgebaut.

 

Die Finanzierung der unmittelbaren Investitionskosten des Bades, die über die Versicherungserstattung hinausgehen, erfolgen über Kreditaufnahmen im EB Bäder Herne sowie über einen städt. Investitionskostenzuschuss an den EB Bäder in Höhe von 500 T€.

 

Das Lehrschwimmbecken der Grundschule an der Claudiusstraße - Stadtbezirk Wanne – wird mit der Inbetriebnahme des neuen Sport- und Freizeitbades als Teil einer öffentlichen Einrichtung aufgegeben,

 

Das Lehrschwimmbecken an der Dependance der Erich-Fried-Gesamtschule - Horststraße (ehem. Ludwig-Steil-Schule) – Stadtbezirk Herne-Mitte – wird endgültig als Teil einer öffentlichen Einrichtung aufgegeben.   

 

Das Freizeitbad Wananas übernimmt ab Inbetriebnahme die - in der ursprünglichen Bäderkonzeption festgelegten - Aufgaben des Hallenbades Eickel. Der integrierte Schul- und Vereinsbereich des Bades tritt an die Stelle der öffentlichen Einrichtung Hallenbad Eickel, das Hallenbad Eickel wird als öffentliche Einrichtung geschlossen.

 

Die Verwaltung und der EB Bäder Herne werden beauftragt und bevollmächtigt alle mit der Einleitung, Vorbereitung und Durchführung der damit verbundenen erforderlichen begleitenden Maßnahmen sowie die erforderlichen Beteiligungs-/Mitwirkungsverfahren zu veranlassen bzw. durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

13

dagegen:

1

Enthaltung:

0

 

Anmerkung der Schriftführung:

Die im Beschluss genannte Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

   
    11.12.2012 - Rat der Stadt
    Ö 14 - beschlossen
   

Herr Nierstenhöfer beantragt, den Beschluss wie folgt zu ändern:

Die Beschlusspunkte 3, 4 und 5 werden bis zu einer Gesamtkonzeption (zur Sanierung) der Lehrschwimmbecken an der Grundschule Claudiusstraße und der Grundschule an der Flottmannstraße ausgesetzt.

Die Gesamtkonzeption soll die Einholung von (externen) Sanierungsangeboten für beide Lehrschwimmbecken beinhalten.

 

Der Antrag wird mit 62 Stimmen gegen 2 Stimmen abgelehnt.

 

Frau Buszewski bittet um getrennte Abstimmung.

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

1.      Das Freizeitbad Wananas mit einem integrierten Schul- und Vereinsbad (s. auch Anlage 1 Kurzbeschreibung Variante 2) wird durch den Eigenbetrieb Bäder (EB) mit geplanten Investitionskosten in Höhe von rd. 13,678 Mio. € voraussichtlich bis zum Jahr 2016 wieder aufgebaut.

 

2.      Die Finanzierung der unmittelbaren Investitionskosten des Bades, die über die Versicherungserstattung hinausgehen, erfolgen über Kreditaufnahmen im EB Bäder Herne sowie über einen städt. Investitionskostenzuschuss an den EB Bäder in Höhe von 500 T€.

 

3.      Das Lehrschwimmbecken der Grundschule an der Claudiusstraße - Stadtbezirk Wanne – wird mit der Inbetriebnahme des neuen Sport- und Freizeitbades als Teil einer öffentlichen Einrichtung aufgegeben,

 

4.      Das Lehrschwimmbecken an der Dependance der Erich-Fried-Gesamtschule - Horststraße (ehem. Ludwig-Steil-Schule) – Stadtbezirk Herne-Mitte – wird endgültig als Teil einer öffentlichen Einrichtung aufgegeben.   

 

5.      Das Freizeitbad Wananas übernimmt ab Inbetriebnahme die - in der ursprünglichen Bäderkonzeption festgelegten - Aufgaben des Hallenbades Eickel. Der integrierte Schul- und Vereinsbereich des Bades tritt an die Stelle der öffentlichen Einrichtung Hallenbad Eickel, das Hallenbad Eickel wird als öffentliche Einrichtung geschlossen.

 

6.      Die Verwaltung und der EB Bäder Herne werden beauftragt und bevollmächtigt alle mit der Einleitung, Vorbereitung und Durchführung der damit verbundenen erforderlichen begleitenden Maßnahmen sowie die erforderlichen Beteiligungs-/Mitwirkungsverfahren zu veranlassen bzw. durchzuführen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Zu 1.:

dafür:

64

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

Zu 2.:

dafür:

64

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

Zu 3.:

dafür:

59

dagegen:

5

Enthaltung:

--

 

Zu 4.:

dafür:

64

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

Zu 5.:

dafür:

61

dagegen:

3

Enthaltung:

--

 

Zu 6.:

dafür:

63

dagegen:

1

Enthaltung:

--

 

Ö 16  
Gehölzschnitt und -rodungsmaßnahmen im Winter 2012/2013
Enthält Anlagen
2012/0648  
Ö 17  
Fehlende Bäume auf dem Marktplatz in Röhlinghausen - Anfrage der Bezirksverordneten Füssel vom 07.11.2012 -
2012/0698  
Ö 18  
Unterschriftenliste der Bürgerinnen und Bürger von der Rolandstraße; Sachstand - Anfrage des Bezirksverordneten Gers vom 07.11.2012 -
2012/0699  
Ö 19  
Pflasterungen im Volksgarten Eickel - Anfrage der Bezirksverordneten Börner vom 07.11.2012 -
2012/0701  
Ö 20  
Verbindung vom Dorneburger Park zur Landgrafenstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 09.11.2012 -
2012/0723  
Ö 21  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung