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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 22.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:17 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 - Pluto V -, Stadtbezirk Eickel Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2012/0668  
Ö 2  
Sachstand Ansiedlung eines Discounters an der Dorneburger Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Kniest vom 07.11.2012 -
2012/0709  
Ö 3  
Ehemaliges Stadtarchiv; Sachstand - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 07.11.2012 -
2012/0707  
Ö 4  
Sachstand Vollsortimenter Eickeler Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Rösener vom 07.11.2012 -
2012/0743  
Ö 5  
Hundeplatz Görresstraße/Plutostraße des IRJGV (Internationaler Rasse-Jagd- und Gebrauchshunde-Verband e.V.) in Herne - Anfrage des Bezirksverordneten Schlender vom 07.11.2012 -
2012/0724  
Ö 6  
Zuschuss an den Verein zur Förderung der Stadtteilarbeit Röhlinghausen e. V. (Trägerverein)
2012/0558  
Ö 7  
Änderung der Entgeltordnung für die Sondersportanlagen der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2012/0562  
Ö 8  
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne, Herne-Mitte und Eickel im Jahr 2013
Enthält Anlagen
2012/0744  
Ö 9  
Anordnung von Tempo 30 auf der Hauptstraße zwischen Neue Kampstraße und Heisterkamp - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 09.11.2012 -
2012/0722  
Ö 10  
Günnigfelder Straße/Westfalenstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Börner vom 07.11.2012 -
2012/0708  
Ö 11  
Hochwasser in Eickeler Kellern - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 05.11.2012 -
2012/0680  
Ö 12  
Bürgersteige - Anfrage der Bezirksverordneten Füssel vom 07.11.2012 -
2012/0697  
Ö 13  
Behindertenparkplätze Ottostraße - Anfrage der Bezirksverordneten Börner vom 07.11.2012 -
2012/0702  
Ö 14  
Parkplatz Bunker Westfalenstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Börner vom 07.11.2012 -
2012/0703  
    22.11.2012 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
   

Die Bezirksvertretung Eickel fasste am 24.03.2011 einen einstimmigen Beschluss, wonach die Parkraumbewirtschaftung vor dem Bunker an der Westfalenstraße auf einen Zeitraum von 9 – 18 Uhr, Montag bis Freitag, geändert werden sollte.

 

Diese Veränderung wurde durch die Verwaltung umgesetzt. Aktuell gibt es aber wieder andere Bewirtschaftungszeiten.

 

Wir bitten die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:

 

1.      Warum wurden die veränderten Parkraumbewirtschaftungszeiten jetzt wieder zurückgenommen?

2.      Wann werden die am 24.03.2011 beschlossenen Bewirtschaftungszeiten wieder eingesetzt?

 

 

Herr Tittel antwortet:

 

Der Parkplatz befindet sich im Eigentum der Kirchengemeinde St. Barbara Röhlinghausen. Er wird auch weiterhin der Öffentlichkeit zugänglich sein.

 

Aus straßenverkehrsrechtlicher Sicht hat der Fachbereich Öffentliche Ordnung und Sport mit der Parkzeitveränderung auf eine begründete Beschwerde des Kirchenvorstands reagiert. Dieser musste feststellen, dass sich bei der vorherigen Parkzeitbegrenzung, Montag – Freitag / 9.00 – 18.00 Uhr, an Wochenenden eine Vielzahl von Dauerparkern auf dem Parkplatz befanden.

Den Gemeindemitgliedern stand damit zu den Hauptgottesdienstzeiten am Samstag und Sonntag kein ausreichender Parkraum zur Verfügung.

 

 

Ö 15  
Beschluss zum Wiederaufbau Wananas
Enthält Anlagen
2012/0681  
Ö 16  
Gehölzschnitt und -rodungsmaßnahmen im Winter 2012/2013
Enthält Anlagen
2012/0648  
Ö 17  
Fehlende Bäume auf dem Marktplatz in Röhlinghausen - Anfrage der Bezirksverordneten Füssel vom 07.11.2012 -
2012/0698  
Ö 18  
Unterschriftenliste der Bürgerinnen und Bürger von der Rolandstraße; Sachstand - Anfrage des Bezirksverordneten Gers vom 07.11.2012 -
2012/0699  
Ö 19  
Pflasterungen im Volksgarten Eickel - Anfrage der Bezirksverordneten Börner vom 07.11.2012 -
2012/0701  
Ö 20  
Verbindung vom Dorneburger Park zur Landgrafenstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 09.11.2012 -
2012/0723  
Ö 21  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung