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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 22.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:17 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 - Pluto V -, Stadtbezirk Eickel Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2012/0668  
Ö 2  
Sachstand Ansiedlung eines Discounters an der Dorneburger Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Kniest vom 07.11.2012 -
2012/0709  
Ö 3  
Ehemaliges Stadtarchiv; Sachstand - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 07.11.2012 -
2012/0707  
Ö 4  
Sachstand Vollsortimenter Eickeler Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Rösener vom 07.11.2012 -
2012/0743  
    22.11.2012 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Seit längerer Zeit wurde die Bezirksvertretung nicht über das Vorankommen der Ansiedlung

eines Vollsortimenters an der Eickeler Straße informiert.

 

 

Wir bitten die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:

 

1.              Gibt es einen neuen Sachstand?

2.              Sind die öffentlichen Parkplätze auf dem Parkdeck des Vollsortimenters               sichergestellt?

 

 

Herr Muhss gibt folgende Antworten:

 

Zu 1:

 

Der Antrag zur Nutzungsänderung eines Leerstandobjektes zu einem Edeka-Vollsortimenter und Errichtung einer Parkpalette ist am 05.12.11 eingegangen.

 

Eine abschließende Prüfung des Vorhabens konnte bis jetzt noch nicht erfolgen. Es fehlen zur Beurteilung immer noch Bauvorlagen. Einzelne Bauvorlagen – insbesondere Gutachten - bedürfen einer Detaillierung/Überarbeitung.

 

Zu 2:

 

Die Errichtung von 19 öffentlichen Parkplätzen auf dem in Rede stehenden Grundstück ist aufgrund eines Grundstückstauschvertrages zwischen Stadt und Antragsteller privatrechtlich gesichert. Der vorliegende Bauantrag berücksichtigt dies.

 

 

Herr Paulus fragt, warum es jetzt solche Probleme gibt.

Herr Muhss antwortet, dass bzgl. der Nutzbarkeit des Geländes noch nicht alles geklärt ist; auch hinsichtlich des Lärmschutzes bedarf es noch einer Klärung.

 

 

Ö 5  
Hundeplatz Görresstraße/Plutostraße des IRJGV (Internationaler Rasse-Jagd- und Gebrauchshunde-Verband e.V.) in Herne - Anfrage des Bezirksverordneten Schlender vom 07.11.2012 -
2012/0724  
Ö 6  
Zuschuss an den Verein zur Förderung der Stadtteilarbeit Röhlinghausen e. V. (Trägerverein)
2012/0558  
Ö 7  
Änderung der Entgeltordnung für die Sondersportanlagen der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2012/0562  
Ö 8  
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne, Herne-Mitte und Eickel im Jahr 2013
Enthält Anlagen
2012/0744  
Ö 9  
Anordnung von Tempo 30 auf der Hauptstraße zwischen Neue Kampstraße und Heisterkamp - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 09.11.2012 -
2012/0722  
Ö 10  
Günnigfelder Straße/Westfalenstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Börner vom 07.11.2012 -
2012/0708  
Ö 11  
Hochwasser in Eickeler Kellern - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 05.11.2012 -
2012/0680  
Ö 12  
Bürgersteige - Anfrage der Bezirksverordneten Füssel vom 07.11.2012 -
2012/0697  
Ö 13  
Behindertenparkplätze Ottostraße - Anfrage der Bezirksverordneten Börner vom 07.11.2012 -
2012/0702  
Ö 14  
Parkplatz Bunker Westfalenstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Börner vom 07.11.2012 -
2012/0703  
Ö 15  
Beschluss zum Wiederaufbau Wananas
Enthält Anlagen
2012/0681  
Ö 16  
Gehölzschnitt und -rodungsmaßnahmen im Winter 2012/2013
Enthält Anlagen
2012/0648  
Ö 17  
Fehlende Bäume auf dem Marktplatz in Röhlinghausen - Anfrage der Bezirksverordneten Füssel vom 07.11.2012 -
2012/0698  
Ö 18  
Unterschriftenliste der Bürgerinnen und Bürger von der Rolandstraße; Sachstand - Anfrage des Bezirksverordneten Gers vom 07.11.2012 -
2012/0699  
Ö 19  
Pflasterungen im Volksgarten Eickel - Anfrage der Bezirksverordneten Börner vom 07.11.2012 -
2012/0701  
Ö 20  
Verbindung vom Dorneburger Park zur Landgrafenstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 09.11.2012 -
2012/0723  
Ö 21  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung