Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 20.09.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:16 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Hiberniagelände - mündlicher Sachstandsbericht -    
Ö 2  
Trinkerszene im Behrenspark - Anfrage des Bezirksverordneten Füßmann vom 06.09.2012 -
2012/0580  
Ö 3  
Behrenspark - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Grünen Fraktion vom 06.09.2012 -
2012/0589  
Ö 4  
Sachstandsbericht Wananas
Enthält Anlagen
2012/0501  
Ö 5  
Neuaufstellung der "Stelzenläufer"
Enthält Anlagen
2012/0522  
Ö 6  
Verkehrssituation an der Grundschule Schillerstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 07.09.2012 -
2012/0591  
Ö 7  
Spielplatz Nachtigallenweg - Anfrage des Bezirksverordneten Schmidt vom 05.09.2012 -
2012/0579  
Ö 8  
Abgestorbene Straßenbäume an der Neu- und Brunnenstraße in Herne - Anfrage der Bezirksverordneten Jakat vom 05.09.2012 -
2012/0566  
Ö 9  
Radverkehrsführung an der Flottmannstraße - Vorschlag Bündnis 90/Die GRÜNEN Herne vom 06.09.2012 -
2012/0587  
Ö 10  
Maßnahme Nr. 16 "Schließung von Lehrschwimmbecken" des Sanierungsplans - Anfrage des Bezirksverordneten Ahrens vom 06.09.2012 -
2012/0588  
    20.09.2012 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
    Herr Hartmann beantwortet die Anfrage wie folgt:

Zum Vorhabenplan 2013/2014 des GMH stellen wir zur Maßnahme 16 folgende Fragen:

1. Wann wird die Verwaltung ein aussage- und prüffähiges Konzept zur Abdeckung des Schulschwimmens und zur möglichen Aufgabe von Lehrschwimmbecken vorlegen?

2. Wie wird gegenwärtig die Umsetzung der Maßnahme Nr 16. des Sanierungsplans zwischen den betroffenen Fachbereichen abgestimmt?

3. Hält es die Verwaltung nicht für sinnvoll, von umfangreichen Sanierungsarbeiten an Lehrschwimmbecken bis zur Vorlage eines solchen Konzeptes abzusehen?

 

 

Herr Hartmann (Fragen 1 und 2) und Herr Tschöke (Frage 3) beantworten die Anfrage wie folgt:

 

 

Zu Frage 1:

 

In der Sitzung des Schulausschusses am 06.09.2012 hat dieser den 2. Sachstandsbericht „Wananas“ zur Kenntnis genommen. Gleichzeitig wurde die Verwaltung beauftragt, für die kommende Sitzung am 23.10.2012 einen ausführlichen Bericht zur Situation des Schulschwimmens sowie zu den Schulschwimmbädern in Herne vorzulegen. Die Erkenntnisse hieraus sollen als Grundlage für eine Entscheidung über die mögliche Aufgabe von Lehrschwimmbecken dienen. Der Entscheidungsprozess soll parallel  zur Zeitplanung für die Neuerrichtung „Wananas“ bis zum Ende des Jahres abgeschlossen sein.

 

Zu Frage 2:

 

Mit dem brandbedingten Abgang des „Wananas“ wurde die konkrete Umsetzung der Maßnahme Nr. 16 des HSK 2010 zeitlich ausgesetzt, da eine Entscheidung im Kontext einer bäderbezogenen Gesamtbetrachtung getroffen werden sollte. Die Abstimmung des Gesamtprozesses zwischen den Fachbereichen erfolgt aktuell in der Projektgruppe „Wananas“, in welcher auch der FB Schule und Weiterbildung vertreten ist.

 

Zu Frage 3:

 

Bis zur Entscheidung über den Bedarf an Lehrschwimmbecken werden keine umfangreichen Sanierungsarbeiten durchgeführt oder geplant.

 

Zum Einen ist das GMH selbst Mitglied in der Projektgruppe Wananas, in der auch über die Fortentwicklung des Bäderkonzeptes unter Berücksichtigung des Bedarfs an Lehrschwimmbecken beraten wird. Zum Anderen ist Bestandteil des Wirtschaftsplanes des GMH für das Jahr 2013, der vom Rat der Stadt festgestellt wird, der entsprechende Vorhabenplan für dieses Jahr. Dazu soll die Bezirksvertretung ihre Empfehlung aussprechen.

 

Bei der Vorausplanung für das Folgejahr 2014 handelt es sich um eine Vorausschau, die Sie und den Rat der Stadt über die notwendigsten und dringendsten Maßnahmen nach dem heutigen Wissensstand, wie in den Jahren zuvor, informiert. Erst bei der Aufstellung des Vorhabenplanes 2014 werden, wie in jedem Jahr, die Maßnahmen nach Priorität bewertet, da ein bisheriges Volumen von 9.862.000 € mit jährlich zur Verfügung stehenden Mitteln von 4 Mio. € nicht realisiert werden kann. Die Aufnahme in die Vorschau soll aber den Entscheidungsträgern in der Politik zeigen, wie wichtig eine Maßnahme schon jetzt aufgrund des Instandhaltungsrückstaues ist. Insoweit ist auch erforderlich, in den nächsten Monaten die notwendige Bedarfsentscheidung zu treffen, um dann über die Prioritäten für 2014 im nächsten Jahr bei der Aufstellung des Vorhabenplanes für 2014 entscheiden zu können. Da im Vorhabenplan 2013 auch keine Mittel für die Sanierung des Lehrschwimmbeckens bereitstehen, können und werden auch keine Planungsarbeiten vergeben.

 

 

Ö 11  
Vorhabenplan 2013 - Gebäudemanagement Herne -
Enthält Anlagen
2012/0550  
Ö 12  
Sanierung Parkplatz und Tiefgarage an der Sparkasse - Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 07.09.2012 -
2012/0590  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 120, 1. Änd. Holper Heide Stadtbezirk-Herne-Mitte Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2012/0477  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 232 - Roonstraße-Süd -, Stadtbezirk Herne-Mitte Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2012/0511  
Ö 15  
Geschäftshaus Bahnhofstraße 41 (iPunkt) - Anfrage des Bezirksverordneten Lewburg vom 05.09.2012 -
2012/0578  
Ö 16  
Umbauarbeiten in der Handelsimmobilie I-Punkt - Anfrage des Bezirksverordneten Ahrens vom 06.09.2012 -
2012/0586  
Ö 17  
Erweiterung der Sportangebote im Herner Stadtgarten - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die GRÜNEN vom 05.09.2012 -
2012/0575  
Ö 18  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Veräußerung eines Grundstücks im Neubaugebiet Gartenstraße      
N 2     Veräußerung eines Grundstücks im Neubaugebiet Gartenstraße      
N 3     Veräußerung eines Grundstücks im Neubaugebiet Gartenstraße      
N 4     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung