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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 12.09.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:02 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Reservierung des Ortskennzeichens SOD - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und des Bezirksverordneten Hagedorn vom 28.08.2012 -
2012/0546  
Ö 2  
Schulwegsicherungskonzept Grundschule Jürgens Hof im Bereich Horsthausen/Elpeshof - Stand der Umsetzung; Sachstandsbericht und Diskussion - Vorschlag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die GRÜNEN vom 29.08.2012 -
2012/0549  
Ö 3  
Sachstandsbericht und Diskussion: Verkehrssituation in der Lützowstraße - Vorschlag der SPD-Fraktion und der Bezirksverordneten Hagedorn vom 29.08.2012 -
2012/0545  
Ö 4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3 - Gewerkenstraße -, Stadtbezirk Sodingen Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2012/0458  
Ö 5  
Landschaftsplanänderung Nr. 24 für den Bereich "Landschaftsschutzgebiet An der Linde" / Gewerkenstraße - Stadtbezirk Sodingen Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Bürger
Enthält Anlagen
2012/0485  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.                  Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 27 Abs. 1 Landschaftsgesetz die
Aufstellung der Änderung Nr. 24 des Landschaftsplanes für den Bereich Landschaftsschutzgebiet An der Linde“ / Gewerkenstraße  – Stadtbezirk Sodingen.
Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1), der Festsetzungskarte (Anlage 2) und den textlichen Darstellungen und Erläuterungen (Anlage 3).

 

2.                  Der Ausschuss für Umweltschutz beschließt die frühzeitige Beteiligung der Bürger gemäß § 27 b Landschaftsgesetz.

 

 

   
    30.08.2012 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 2 - beschlossen
    Beschluss:

Herr Finke von der CDU-Fraktion weist darauf hin, dass im 1. Satz des Sachverhaltes das Datum für den Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung  der 05. Juli 2012 ist.

Lt. Verwaltung wird es für die weitere Beratungsfolge geändert.

 

Beschluss:

 

1.                  Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 27 Abs. 1 Landschaftsgesetz die
Aufstellung der Änderung Nr. 24 des Landschaftsplanes für den Bereich Landschaftsschutzgebiet An der Linde“ / Gewerkenstraße  – Stadtbezirk Sodingen.
Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1), der Festsetzungskarte (Anlage 2) und den textlichen Darstellungen und Erläuterungen (Anlage 3).

 

2.                  Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Ausschuss für Umweltschutz, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz beschließt die frühzeitige Beteiligung der Bürger gemäß § 27 b Landschaftsgesetz.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

13

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Hinweis der Protokollführung: Die Anlagen 1, 2 und 3 sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

   
    05.09.2012 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 10 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.                  Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 27 Abs. 1 Landschaftsgesetz die
Aufstellung der Änderung Nr. 24 des Landschaftsplanes für den Bereich Landschaftsschutzgebiet An der Linde“ / Gewerkenstraße  – Stadtbezirk Sodingen.
Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1), der Festsetzungskarte (Anlage 2) und den textlichen Darstellungen und Erläuterungen (Anlage 3).

 

2.                  Der Ausschuss für Umweltschutz beschließt die frühzeitige Beteiligung der Bürger gemäß § 27 b Landschaftsgesetz.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

17

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    12.09.2012 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 5 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.                  Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 27 Abs. 1 Landschaftsgesetz die
Aufstellung der Änderung Nr. 24 des Landschaftsplanes für den Bereich Landschaftsschutzgebiet An der Linde“ / Gewerkenstraße  – Stadtbezirk Sodingen.
Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1), der Festsetzungskarte (Anlage 2) und den textlichen Darstellungen und Erläuterungen (Anlage 3).

 

2.                  Der Ausschuss für Umweltschutz beschließt die frühzeitige Beteiligung der Bürger gemäß § 27 b Landschaftsgesetz.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

12

dagegen:

-

Enthaltung:

1

 

   
    25.09.2012 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 29 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 27 Abs. 1 Landschaftsgesetz die
Aufstellung der Änderung Nr. 24 des Landschaftsplanes für den Bereich Landschaftsschutzgebiet An der Linde“ / Gewerkenstraße  – Stadtbezirk Sodingen.
Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1), der Festsetzungskarte (Anlage 2) und den textlichen Darstellungen und Erläuterungen (Anlage 3).

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

12

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

   
    25.09.2012 - Landschaftsbeirat
    Ö 2 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

 

Der Landschaftsbeirat lehnt die Landschaftsplanänderung Nr. 24 ab.

 

Für den Fall, dass die politischen Gremien eine andere Entscheidung treffen, erwartet der Landschaftsbeirat, dass in den anhängigen Verfahren (VBPlan Nr. 3 und Landschaftsplanänderung Nr. 24) ein angemessener realer und planerischer Ausgleich erfolgt.

 

Die zu treffenden Maßnahmen sind dem Landschaftsbeirat zu gegebener Zeit vor der endgültigen Beschlussfassung vorzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    02.10.2012 - Rat der Stadt
    Ö 20 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 27 Abs. 1 Landschaftsgesetz die
Aufstellung der Änderung Nr. 24 des Landschaftsplanes für den Bereich Landschaftsschutzgebiet An der Linde“ / Gewerkenstraße  – Stadtbezirk Sodingen.
Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1), der Festsetzungskarte (Anlage 2) und den textlichen Darstellungen und Erläuterungen (Anlage 3).

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

57

dagegen:

--

Enthaltung:

1

 

Ö 6  
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 138 - Kremer-, Schüchtermannstraße -, Stadtbezirk-Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2012/0474  
Ö 7  
Überprüfung der Tempo-30-Begrenzung an der Waldschule - Antrag des Bezirksverordneten Riedl vom 31.08.2012 -
2012/0551  
Ö 8  
Apothekenversorgung Horsthausen - Anfrage des Bezirksverordneten Fischer vom 28.08.2012 -
2012/0555  
Ö 9  
Sachstandsbericht Wananas
Enthält Anlagen
2012/0501  
Ö 10  
Pflege des Mühlendenkmals im Gysenberg; Sachstandsbericht und Diskussion - Vorschlag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die GRÜNEN vom 29.08.2012 -
2012/0547  
Ö 11  
Vorhabenplan 2013 - Gebäudemanagement Herne -
Enthält Anlagen
2012/0548  
Ö 12  
Projekt Spielplatzpaten -mündlicher Sachstandsbericht-    
Ö 13  
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin und der Verwaltung    
N 1     Genehmigung eines Dringlichkeitsentscheides für die Vergabe eines Auftrages zum Bau eines Kunstrasenspielfeldes auf der Sportanlage Horsthauser Straße II im Stadtbezirk Sodingen      
N 2     Erwerb eines Grundstücks im Naturschutzgebiet Langeloh      
N 3     Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin und der Verwaltung