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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
Gremium: Bezirksvertretung Wanne
Datum: Di, 19.06.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:23 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sachstandsbericht Glückaufplatz    
Ö 2  
Feinstaubbelastung Recklinghauser Straße - mündlicher Sachstandsbericht -    
Ö 3  
Masterplan Einzelhandel für die Stadt Herne
2012/0345  
Ö 4  
Umgestaltung der Grünwegeverbindung Grüner Ring in Wanne
Enthält Anlagen
2012/0347  
Ö 5  
Verbindungsweg zwischen Parkplatz Rathausstraße und der Straße Am Friedhof - Anfrage des Bezirksverordneten Koch vom 06.06.2012 -
2012/0417  
Ö 6  
Satzung zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 217 - Logistikpark Schloß Grimberg / ehemalige Schachtanlage Unser Fritz I/IV - Stadtbezirk Wanne 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stel-lungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2012/0324  
Ö 7  
Satzung zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 210 - Logistikpark Schloß Grimberg / ehemaliges Wanit-Gelände - Stadtbezirk Wanne 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2012/0325  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

1.      Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen, (siehe Anlage) wird zugestimmt.

2.      Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 19.03.2012 wird zugestimmt.

3.      Der Bebauungsplan Nr. 210 - Logistikpark Schloß Grimberg / ehemaliges Wanit-gelände - in der Fassung vom 19.03.2012 (mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen) wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

   
    24.05.2012 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 6 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

1.      Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen, (siehe Anlage) wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

12

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

 

2.      Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 19.03.2012 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

12

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

 

3.      Der Bebauungsplan Nr. 210 - Logistikpark Schloß Grimberg / ehemaliges Wanit-gelände - in der Fassung vom 19.03.2012 (mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen) wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

12

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Hinweis der Protokollführung: Die Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

   
    19.06.2012 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 7 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

1.      Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen, (siehe Anlage) wird zugestimmt.

2.      Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 19.03.2012 wird zugestimmt.

3.      Der Bebauungsplan Nr. 210 - Logistikpark Schloß Grimberg / ehemaliges Wanit-gelände - in der Fassung vom 19.03.2012 (mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen) wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

16

dagegen:

1

Enthaltung:

-

 

   
    26.06.2012 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 18 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

1.      Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen, (siehe Anlage) wird zugestimmt.

2.      Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 19.03.2012 wird zugestimmt.

3.      Der Bebauungsplan Nr. 210 - Logistikpark Schloß Grimberg / ehemaliges Wanit-gelände - in der Fassung vom 19.03.2012 (mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen) wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

   
    03.07.2012 - Rat der Stadt
    Ö 14 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen, und beschließt:

1.              Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage) wird zugestimmt.

2.              Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 19.03.2012 wird zugestimmt.

3.              Der Bebauungsplan Nr. 210  Logistikpark Schloß Grimberg / ehemaliges Wanitgelände  in der Fassung vom 19.03.2012 (mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen) wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

60

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Anmerkung der Schriftführung:

Die im Beschluss genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

Ö 8  
Erschließungsanlagen im Gebiet des Bebauungsplans Logistikpark Schloß Grimberg - ehemalige Schachtanlage Unser Fritz I/IV (Bebauungsplannummer 217) Bau einer Erschließungsstraße und der erforderlichen Kanalbaumaßnahme sowie der Abschluss eines Erschließungsvertrags und eines Grundstückübertragungsvertrags
Enthält Anlagen
2012/0365  
Ö 9  
Baugerüst vor dem Haus Hauptstraße 342 (Gefahrenimmobilie) - Anfrage des Bezirksverordneten Soster vom 06.06.2012 -
2012/0416  
Ö 10  
Bau eines Gehweges und eines Parkstreifens im Bereich des geplanten Rheumazentrums in der Claudiusstraße
Enthält Anlagen
2012/0370  
Ö 11  
Bordsteinabsenkungen im Bereich Bickern - Anfrage des Bezirksverordneten Hentschel-Leroy vom 06.06.2012 -
2012/0418  
Ö 12  
Illumination von drei Bahnbrücken in Herne-Mitte und Herne-Wanne
Enthält Anlagen
2012/0413  
Ö 13  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung