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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
Gremium: Bezirksvertretung Wanne
Datum: Di, 18.09.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:37 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Glückaufplatz    
Ö 2  
Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre für die in Aufstellung befindliche 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 114 - Hermannstraße -, Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2012/0482  
Ö 3  
Auslaufende Auflösung der Hauptschule Melanchthon, Melanchthonstraße 15, 44649 Herne - Stadtbezirk Wanne -
Enthält Anlagen
2012/0466  
Ö 4  
Parken in Wanne-Nord - Anfrage des Bezirksverordneten Purwin vom 03.09.2012 -
2012/0577  
Ö 5  
LKW's auf der Corneliusstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Musbach vom 06.09.2012 -
2012/0583  
    18.09.2012 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
    Frau Mertens nimmt zu der Anfrage wie folgt Stellung:

Die Anwohner der Corneliusstrasse beschweren sich darüber, dass in den letzen Monaten wieder vermehrt LKW’s durch die Corneliusstraße fahren. Nach eigener Aussage haben sie diesen Zustand bereits an die Verwaltung weiter gegeben. Es ist jedoch aus Ihrer Sicht bisher keine Maßnahme ergriffen worden, um das Problem zu beheben.

             

Die CDU-Fraktion bittet Sie in diesem Zusammenhang, in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Wanne am 18.09.2012 nachstehende Fragen von der Verwaltung beantworten zu lassen:

Wie viele Beschwerden sind bei der Verwaltung eingegangen?

Was hat die Verwaltung bislang unternommen?

 

 

Frau Mertens nimmt zu der Anfrage wie folgt Stellung:

 

 

Zu Frage 1:

 

Dem Fachbereich Öffentliche Ordnung und Sport liegen derzeit weder Beschwerden über parkende LKW noch über eine erhöhte Nutzung der Straße durch LKW vor.

 

Zu Frage 2:

 

Der Kommunale Ordnungsdienst überwacht den ruhenden Verkehr auf der Corneliusstraße im Rahmen des normalen Bezirksdienstes.

 

Die Überwachung des fließenden Verkehrs fällt in die alleinige Zuständigkeit der Polizei.

Das angeordnete Durchfahrtsverbot für LKW kann daraus folgend nur von der Polizei überwacht und durchgesetzt werden.

Ö 6  
Wilde Müllkippen - Anfrage der Bezirksverordneten Musbach vom 06.09.2012 -
2012/0581  
Ö 7  
Vorhabenplan 2013 - Gebäudemanagement Herne -
Enthält Anlagen
2012/0552  
Ö 8  
Thyssenhalde - mündicher Sachstandsbericht der Verwaltung    
Ö 9  
Sachstandsbericht Wananas
Enthält Anlagen
2012/0501  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 230, - Freizeitbad Wananas -, Stadtbezirk Wanne, Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2012/0454  
Ö 11  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Veräußerung eines Grundstücks am Glückaufplatz / Freisenstraße      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung