Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei
der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern.
Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
|
|
|||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Haushaltsplan 2013 | 2012/0792 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschlussvorschlag:
Die Bezirksvertretungen empfehlen dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2013 mit den im Veränderungsnachweis aufgeführten Änderungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die Aufgabenbereiche der Bezirksvertretungen fallen.
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 12.12.2012 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Frau Marquardt lässt zunächst über den konsumtiven Bereich aus dem Veränderungsnachweis abstimmen:
Abstimmungsergebnis:
Danach erfolgte die Abstimmung des investiven Bereiches aus dem Veränderungsnachweis:
Abstimmungsergebnis:
Frau Marquardt lässt dann über den konsumtiven Bereich aus den bezirksbezogenenTeilergebnis- und Teilfinanzplänen (Band III) abstimmen:
Abstimmungsergebnis:
Im Anschluss daran erfolgt die Abstimmung über den investiven Bereich aus den bezirksbezogenen Teilergebnis- und Teilfinanzplänen (Band III):
Abstimmungsergebnis:
Frau Marquardt lässt danach über den Gesamt-Beschlussvorschlag abstimmen:
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2013 mit den im Veränderungsnachweis aufgeführten Änderungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die Aufgabenbereiche der Bezirksvertretungen fallen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 12.12.2012 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2013 mit den im Veränderungsnachweis aufgeführten Änderungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die Aufgabenbereiche der Bezirksvertretungen fallen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 13.12.2012 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Im Zuge der Beratungen stellt Herr Barzik für die CDU-Fraktion folgenden Änderungsantrag:
Die Bezirksvertretung Eickel bittet die Verwaltung, den vertraglichen vereinbarten Zuschuss an den Trägerverein des Volkshauses Röhlinghausen in Höhe von 154.850,- € im Bezirkshaushalt (Band III, S. 86) in Zeile 9/10 „53180003 Zuschüsse an übrige Bereiche/Transferaufwendungen“ aufzuführen und in die Erläuterungen zum Produkt 4202 aufzunehmen. Der Antrag wird mit 6 gegen 10 Stimmen abgelehnt.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2013 mit den im Veränderungsnachweis aufgeführten Änderungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die Aufgabenbereiche der Bezirksvertretungen fallen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 13.12.2012 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2013 mit den im Veränderungsnachweis aufgeführten Änderungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die Aufgabenbereiche der Bezirksvertretungen fallen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Lärmbelästigung durch Fahrgeräusche der Straßenbahn Linie 306 - Anfrage des Bezirksverordneten Barzik vom 30.11.2012 - | 2012/0795 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Vergabe Sanierung der Straßen und Kanäle in der Siedlung Hannover Titel 1 Straßenbau | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||