Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 05.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:08 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Frauenförderplan 2013 - 2015; Bericht und Fortschreibung
Enthält Anlagen
2013/0073  
Ö 2  
Zwischenbericht der Verwaltung zur Einführung eines BürgerInnenhaushaltes
Enthält Anlagen
2013/0127  
Ö 3  
Stellenplan 2013    
Ö 4  
Haushaltssatzung 2013, Investitionsprogramm 2013 bis 2016, vorläufige Haushaltsführung im Jahr 2013, Haushaltssanierungsplan 2013 bis 2021
Enthält Anlagen
2013/0107  
Ö 5  
Bildung von Planfortschreibungen aus dem Jahr 2012; Freigabe zur weiteren Bewirtschaftung durch die Verwaltung
Enthält Anlagen
2013/0128  
Ö 6  
Einführung eines "Public Corporate Governance Kodex" (PCGK) für die Stadt Herne
Enthält Anlagen
2013/0086  
Ö 7  
Eigenbetrieb Bäder Herne Wirtschaftsplan 2013
2013/0087  
Ö 8  
Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH: Erhöhung des Kommanditanteils der Betriebsgesellschaft Radio Herne mbH & Co. KG
2013/0124  
Ö 9  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Überplanmäßige Ausgaben
Enthält Anlagen
2012/0813  
Ö 10  
Neufestsetzung der Rettungsdienstgebühren
Enthält Anlagen
2013/0020  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 52, Am Schrebergarten, 1. Änderung - Stadtbezirk Herne-Mitte 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2012/0815  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 120, Holper Heide Stadtbezirk Herne-Mitte 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0008  
Ö 13  
Teilaufhebung des Bebauungsplan Nr. 138 "Kremer-, Schüchtermannstraße", Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegange-nen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß §10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0012  
Ö 14  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen; Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen, förmlichen und erneuten förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 01 BO - Gartenmarkt am Wattenscheider Hellweg - in Bochum
Enthält Anlagen
2013/0045  
Ö 15  
Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 231 - Dorstener Straße Nordwest -, Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2013/0005  
Ö 16  
Landschaftsplanänderung Nr. 25 für den Bereich "Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen" – Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2013/0013  
Ö 17  
Einrichtung eines Koordinators für Breitbandangelegenheiten - Antrag der SPD-Fraktion vom 30.01.2013 -
2013/0047  
Ö 18  
Anschlussbeschäftigung für alle Auszubildenden - Antrag Die Linke Ratsgruppe Herne/Wanne-Eickel vom 22.02.2013 -
2013/0132  
Ö 19  
Ausweitung Unterstützung Fair Trade in Herne - Antrag der Grünen Fraktion vom 28.01.2013 -
2013/0041  
Ö 20  
Moratorium zu drohenden Stromsperren in Herne - Antrag Ratsgruppe Soziale Gerechtigkeit Herne/Wanne-Eickel vom 21.02.2013 -
2013/0135  
Ö 21  
"Vermögenssteuer jetzt!" - Antrag DIE LINKE. Ratsgruppe Herne/Wanne-Eickel vom 22.02.2013 -
2013/0133  
Ö 22  
Änderung der Abwassersatzung der Stadtentwässerung Herne (SEH AöR) - Antrag der SPD-Fraktion vom 05.02.2013 -
2013/0075  
Ö 23  
Stand der Arbeiten am Grünkataster - Vorschlag der Grünen-Fraktion vom 28.01.2013 -
2013/0042  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 25  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 25.1  
Auftragssituation für das Herner Handwerk - Anfrage des Stadtverordneten Dr. Dudda vom 20.02.2013 -
2013/0126  
Ö 25.2  
"Runder Tisch" / "Expertengespräch" zu Stromsperren - Gemeinsame Anfrage der Stadtverordneten Bitzer und des Stadtverordneten Nierstenhöfer vom 21.02.2013 -
2013/0134  
N 1     Veräußerung eines Grundstücks im Neubaugebiet Gartenstraße      
N 2     Veräußerung eines Grundstücks an der Fritz-Reuter-Straße / Eichendorffstraße      
N 3     Veräußerung eines Grundstücks Forellstr./ Westring      
N 4     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten      
N 5.1     Übersicht über angemietete Räume der Stadtverwaltung Herne - Anfrage des Stadtverordneten Nierstenhöfer vom 07.02.2013 -