Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 07.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:21 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Wiederwahl der Beigeordneten für das Dezernat III - Fachbereich Schule und Weiterbildung, Fachbereich Kultur, Fachbereich Kinder - Jugend - Familie
2013/0295  
Ö 2  
Wahl einer/eines Beigeordneten
2013/0276  
Ö 3  
Ausschüsse für Wahl der Schöffinnnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01. Januar 2014 bis 31. Dezember 2018
2013/0244  
Ö 4  
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Herne zum 31.12.2011 hier: Feststellung durch den Rat, Beschluss über die Deckung des Fehlbetrages und Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
2013/0269  
Ö 5  
Prüfung des Gesamtabschlusses 2011 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und Bestätigung des Gesamtabschlusses durch den Rat
Enthält Anlagen
2013/0147  
Ö 6  
Jahresabschluss 2012
Enthält Anlagen
2013/0253  
Ö 7  
Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH): Kapitalerhöhung bei der Betriebsgesellschaft Radio Herne mbH & Co. KG zum 01.06.2013
2013/0290  
Ö 8  
Umbesetzung in Organen der städt. Beteiligungsgesellschaften
2013/0262  
Ö 9  
Umbesetzung des Integrationsrates
2013/0283  
Ö 10  
Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums in Herne
Enthält Anlagen
2013/0188  
Ö 11  
Erlass der 7. Rechtsverordnung zur Änderung der Taxen- und Taxentarifordnung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2013/0142  
Ö 12  
Änderung Nr. 24 des Landschaftsplanes für den Bereich "Landschaftsschutzgebiet An der Linde" / Gewerkenstraße - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2013/0120  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

1.            Die Planung für die 24. Änderung des Landschaftsplanes „Landschaftsschutzgebiet an der Linde“ / Gewerkenstraße – Stadtbezirk Sodingen wird als Entwurf einschließlich Begründung beschlossen.

Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1), der Festsetzungskarte (Anlage 2), den textlichen Darstellungen und Festsetzungen (Anlage 3) und der Begründung (Anlage 4, Teil A) einschließlich dem Umweltbericht (Anlage 4, Teil B).

 

2.            Die als Entwurf beschlossene Planung wird mit Begründung gemäß § 27c Landschaftsgesetz für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

 

 

   
    07.03.2013 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

1.            Die Planung für die 24. Änderung des Landschaftsplanes „Landschaftsschutzgebiet an der Linde“ / Gewerkenstraße – Stadtbezirk Sodingen wird als Entwurf einschließlich Begründung beschlossen.

Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1), der Festsetzungskarte (Anlage 2), den textlichen Darstellungen und Festsetzungen (Anlage 3) und der Begründung (Anlage 4, Teil A) einschließlich dem Umweltbericht (Anlage 4, Teil B).

 

2.            Die als Entwurf beschlossene Planung wird mit Begründung gemäß § 27c Landschaftsgesetz für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

11

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Hinweis der Schriftführung: Die Anlagen 1, 2, 3 und 4 sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

   
    13.03.2013 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

1.            Die Planung für die 24. Änderung des Landschaftsplanes „Landschaftsschutzgebiet an der Linde“ / Gewerkenstraße – Stadtbezirk Sodingen wird als Entwurf einschließlich Begründung beschlossen.

Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1), der Festsetzungskarte (Anlage 2), den textlichen Darstellungen und Festsetzungen (Anlage 3) und der Begründung (Anlage 4, Teil A) einschließlich dem Umweltbericht (Anlage 4, Teil B).

 

2.            Die als Entwurf beschlossene Planung wird mit Begründung gemäß § 27c Landschaftsgesetz für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis zu 1.:

einstimmig

dafür:

18

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Abstimmungsergebnis zu 2.:

einstimmig

dafür:

18

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

 

   
    20.03.2013 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 18 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

1.            Die Planung für die 24. Änderung des Landschaftsplanes „Landschaftsschutzgebiet an der Linde“ / Gewerkenstraße – Stadtbezirk Sodingen wird als Entwurf einschließlich Begründung beschlossen.

Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1), der Festsetzungskarte (Anlage 2), den textlichen Darstellungen und Festsetzungen (Anlage 3) und der Begründung (Anlage 4, Teil A) einschließlich dem Umweltbericht (Anlage 4, Teil B).

 

2.            Die als Entwurf beschlossene Planung wird mit Begründung gemäß § 27c Landschaftsgesetz für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

17

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

   
    23.04.2013 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

1.            Die Planung für die 24. Änderung des Landschaftsplanes „Landschaftsschutzgebiet an der Linde“ / Gewerkenstraße – Stadtbezirk Sodingen wird als Entwurf einschließlich Begründung beschlossen.

Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1), der Festsetzungskarte (Anlage 2), den textlichen Darstellungen und Festsetzungen (Anlage 3) und der Begründung (Anlage 4, Teil A) einschließlich dem Umweltbericht (Anlage 4, Teil B).

 

2.            Die als Entwurf beschlossene Planung wird mit Begründung gemäß § 27c Landschaftsgesetz für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Hinweis der Schriftführung:

Die im Beschluss genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift als Anlagen beigefügt.

 

   
    30.04.2013 - Landschaftsbeirat
    Ö 2 - geändert beschlossen
   

 

Frau Buddemeier-Ennenbach schlägt vor, dem Beschlussvorschlag noch folgenden dritten Absatz anzufügen:

 

„Im außerplanerischen Bereich ist ein Ersatz oder eine Umwidmung (z. B. Gewerbe in Grün) als Ausgleich für die neu zu versiegelnde Fläche festzusetzen.“

 

Die Vorsitzende lässt über den Änderungsantrag abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

12

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

 

Die Vorsitzende lässt über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen:

 

Beschluss:

 

Der Landschaftsbeirat empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, folgenden Beschluss zu fassen:

 

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

  1. Die Planung für die 24. Änderung des Landschaftsplanes „Landschaftsschutzgebiet an der Linde“ / Gewerkenstraße – Stadtbezirk Sodingen wird als Entwurf einschließlich Begründung beschlossen.

Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1), der Festsetzungskarte (Anlage 2), den textlichen Darstellungen und Festsetzungen (Anlage 3) und der Begründung (Anlage 4, Teil A) einschließlich dem Umweltbericht (Anlage 4, Teil B).

 

  1. Die als Entwurf beschlossene Planung wird mit Begründung gemäß § 27c Landschaftsgesetz für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.
  2. Im außerplanerischen Bereich ist ein Ersatz oder eine Umwidmung (z. B. Gewerbe in Grün) als Ausgleich für die neu zu versiegelnde Fläche festzusetzen.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

12

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    07.05.2013 - Rat der Stadt
    Ö 12 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

  1. Die Planung für die 24. Änderung des Landschaftsplanes „Landschaftsschutzgebiet an der Linde“ / Gewerkenstraße – Stadtbezirk Sodingen wird als Entwurf einschließlich Begründung beschlossen.

Der Änderungsentwurf besteht aus der Entwicklungskarte (Anlage 1), der Festsetzungskarte (Anlage 2), den textlichen Darstellungen und Festsetzungen (Anlage 3) und der Begründung (Anlage 4, Teil A) einschließlich dem Umweltbericht (Anlage 4, Teil B).

 

  1. Die als Entwurf beschlossene Planung wird mit Begründung gemäß § 27c Landschaftsgesetz für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

60

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

Ö 13  
Resolution "Stromsperren vermeiden" - Resolution der Fraktionen von SPD, CDU, Grüne und FDP sowie der Gruppen von AL, DIE LINKE und SG vom 26.04.2013 -
2013/0292  
Ö 14  
Erstellung eines Gesamtkonzeptes "Inklusion" für die Stadt Herne - Antrag der CDU-Fraktion vom 15.04.2013 -
2013/0260  
Ö 15  
Inklusive Stadtgesellschaft - Antrag Grüne Fraktion vom 16.04.2013 -
2013/0270  
Ö 16  
Einrichtung eines interfraktionellen Arbeitskreises "Feuerwehr" (AK Feuerwehr) - Antrag der CDU-Fraktion vom 25.04.2013 -
2013/0289  
Ö 17  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 18     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 18.1  
Aufenthaltssituation von EU-Bürgern aus Rumänien und Bulgarien - Anfrage des Stadtverordneten Schlüter vom 26.04.2013 -
2013/0293  
Ö 18.2  
Aus- und Forbildung bei der Feuerwehr - Anfrage des Stadtverordneten Musbach vom 26.04.2013 -
2013/0294  
N 1     Nachfolge in den Geschäftsführungen der Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) und der Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH (ABH)      
N 2     Anstalt des öffentlichen Rechts entsorgung herne; Vorstandsangelegenheiten      
N 3     Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH (SEG): Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 4     Abberufung des Leiters des Fachbereichs Rechnungsprüfung      
N 5     Abberufung einer Prüferin des Fachbereichs Rechnungsprüfung      
N 6     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 7     Anfragen der Stadtverordneten