Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 07.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:21 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Wiederwahl der Beigeordneten für das Dezernat III - Fachbereich Schule und Weiterbildung, Fachbereich Kultur, Fachbereich Kinder - Jugend - Familie
2013/0295  
Ö 2  
Wahl einer/eines Beigeordneten
2013/0276  
Ö 3  
Ausschüsse für Wahl der Schöffinnnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01. Januar 2014 bis 31. Dezember 2018
2013/0244  
Ö 4  
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Herne zum 31.12.2011 hier: Feststellung durch den Rat, Beschluss über die Deckung des Fehlbetrages und Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
2013/0269  
Ö 5  
Prüfung des Gesamtabschlusses 2011 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und Bestätigung des Gesamtabschlusses durch den Rat
Enthält Anlagen
2013/0147  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

a)      Der Rechnungsprüfungsausschuss schließt sich dem durch den FB Rechnungsprüfung formulierten uneingeschränkten Bestätigungsvermerk an und empfiehlt dem Rat, den erstellten Gesamtabschluss zum 31.12.2011 gemäß (§ 116 Abs. 1  Gemeindeordnung NRW – GO NRW) zu bestätigen.
 

b)      Der Rat nimmt das Ergebnis der Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Herne zum 31.12.2011 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und die örtliche Rechnungsprüfung (vgl. den als Anlage beigefügten Prüfungsbericht) zur Kenntnis und bestätigt den Gesamtabschluss der Stadt Herne zum 31.12.2011 in der mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses versehenen Fassung (§ 116 Abs. 1  in Verbindung mit § 96 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW – GO NRW)

 

   
    17.04.2013 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Herr Lippitz verweist auf die Prüfung des nunmehr zweiten Gesamtabschlusses. Die Aufstellung des Gesamtabschlusses sei von ihm begleitend geprüft worden. Daher könne der Prüfbericht über den Gesamtabschluss zeitgleich mit dem Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2011 vorgelegt werden. Er weist darauf hin, dass die Stadt Herne zu den wenigen kreisfreien Städten in Nordrhein-Westfalens gehöre, die zum jetzigen Zeitpunkt einen geprüften Gesamtabschluss für das Jahr 2011 vorlegen könnten. Herr Lippitz führt dies auf die gute Vorarbeit des Fachbereiches Finanzen zurück sowie auf die gemeinsame Nutzung verschiedener EDV-Programme. Inhaltlich sei der Gesamtabschluss ohne nennenswerte Beanstandungen.

 

 

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

a)      Der Rechnungsprüfungsausschuss schließt sich dem durch den FB Rechnungsprüfung formulierten uneingeschränkten Bestätigungsvermerk an und empfiehlt dem Rat, den erstellten Gesamtabschluss zum 31.12.2011 gemäß (§ 116 Abs. 1  Gemeindeordnung NRW – GO NRW) zu bestätigen.
 

b)      Der Rat nimmt das Ergebnis der Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Herne zum 31.12.2011 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und die örtliche Rechnungsprüfung (vgl. den als Anlage beigefügten Prüfungsbericht) zur Kenntnis und bestätigt den Gesamtabschluss der Stadt Herne zum 31.12.2011 in der mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses versehenen Fassung (§ 116 Abs. 1  in Verbindung mit § 96 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW – GO NRW)

 

Abstimmungsergebnis:

dafür:                                          11

dagegen:                              0

Enthaltung:                              0

   
    07.05.2013 - Rat der Stadt
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rechnungsprüfungsausschuss schließt sich dem durch den FB Rechnungsprüfung formulierten uneingeschränkten Bestätigungsvermerk an und empfiehlt dem Rat, den erstellten Gesamtabschluss zum 31.12.2011 gemäß (§ 116 Abs. 1  Gemeindeordnung NRW – GO NRW) zu bestätigen.

b)              Der Rat nimmt das Ergebnis der Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Herne zum 31.12.2011 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und die örtliche Rechnungsprüfung (vgl. den als Anlage beigefügten Prüfungsbericht) zur Kenntnis und bestätigt den Gesamtabschluss der Stadt Herne zum 31.12.2011 in der mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses versehenen Fassung (§ 116 Abs. 1  in Verbindung mit § 96 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW – GO NRW)

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

62

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Ö 6  
Jahresabschluss 2012
Enthält Anlagen
2013/0253  
Ö 7  
Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH): Kapitalerhöhung bei der Betriebsgesellschaft Radio Herne mbH & Co. KG zum 01.06.2013
2013/0290  
Ö 8  
Umbesetzung in Organen der städt. Beteiligungsgesellschaften
2013/0262  
Ö 9  
Umbesetzung des Integrationsrates
2013/0283  
Ö 10  
Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums in Herne
Enthält Anlagen
2013/0188  
Ö 11  
Erlass der 7. Rechtsverordnung zur Änderung der Taxen- und Taxentarifordnung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2013/0142  
Ö 12  
Änderung Nr. 24 des Landschaftsplanes für den Bereich "Landschaftsschutzgebiet An der Linde" / Gewerkenstraße - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2013/0120  
Ö 13  
Resolution "Stromsperren vermeiden" - Resolution der Fraktionen von SPD, CDU, Grüne und FDP sowie der Gruppen von AL, DIE LINKE und SG vom 26.04.2013 -
2013/0292  
Ö 14  
Erstellung eines Gesamtkonzeptes "Inklusion" für die Stadt Herne - Antrag der CDU-Fraktion vom 15.04.2013 -
2013/0260  
Ö 15  
Inklusive Stadtgesellschaft - Antrag Grüne Fraktion vom 16.04.2013 -
2013/0270  
Ö 16  
Einrichtung eines interfraktionellen Arbeitskreises "Feuerwehr" (AK Feuerwehr) - Antrag der CDU-Fraktion vom 25.04.2013 -
2013/0289  
Ö 17  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 18     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 18.1  
Aufenthaltssituation von EU-Bürgern aus Rumänien und Bulgarien - Anfrage des Stadtverordneten Schlüter vom 26.04.2013 -
2013/0293  
Ö 18.2  
Aus- und Forbildung bei der Feuerwehr - Anfrage des Stadtverordneten Musbach vom 26.04.2013 -
2013/0294  
N 1     Nachfolge in den Geschäftsführungen der Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) und der Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH (ABH)      
N 2     Anstalt des öffentlichen Rechts entsorgung herne; Vorstandsangelegenheiten      
N 3     Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH (SEG): Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 4     Abberufung des Leiters des Fachbereichs Rechnungsprüfung      
N 5     Abberufung einer Prüferin des Fachbereichs Rechnungsprüfung      
N 6     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 7     Anfragen der Stadtverordneten