Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 16.07.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Umbesetzung des Schulausschusses
2013/0475  
Ö 2  
Änderung von Ortsrecht hier: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (Geschäftsordnung)
Enthält Anlagen
2013/0372  
Ö 3  
Fortgeltung der Bestellung von Herrn Stadtrat Meinolf Nowak zum Arbeitgebervertreter für den Verwaltungsrat der Betriebskrankenkasse Verkehrsbau Union (BKK VBU) über den Eintritt in den Ruhestand hinaus
2013/0410  
Ö 4  
Umbesetzung in Organen städt. Beteiligungsgesellschaften
2013/0434  
Ö 5  
Neue Fassung der Geschäftsanweisung für die Finanzbuchhaltung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2013/0385  
Ö 6  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2012
Enthält Anlagen
2013/0403  
Ö 7  
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr Verbandsversammlung
2013/0419  
Ö 8  
Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Einziehung von Geschäftsanteilen
2013/0422  
Ö 9  
Vorgehen beim Erstellen eines Gesamtkonzepts Inklusion für die Stadt Herne – Beschluss des Rates der Stadt Herne vom 07.05.2013
2013/0478  
Ö 10  
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden gemäß § 26 GO NRW vom 12.11.2001
Enthält Anlagen
2013/0414  
Ö 11  
Gebäudemanagement Herne: Feststellung Jahresabschluss 2012 und Behandlung des Jahresergebnisses sowie Entlastung des Betriebsausschusses
Enthält Anlagen
2013/0391  
Ö 12  
Änderung der ortsrechtlichen Bestimmungen hier: Satzung für das Jugendamt der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2013/0415  
Ö 13  
Wiederwahl einer Schiedsperson für den Amtsgerichtsbezirk Herne-Wanne
2013/0375  
Ö 14  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Organisatorische Sicherstellung des Rettungsdienstes Herne zum 01. Dezember 2013 Ausschreibung von Leistungen des öffentlich-rechtlichen Krankentransports
Enthält Anlagen
2013/0436  
Ö 15  
Änderung der Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen vom 11.12.2012
Enthält Anlagen
2013/0374  
Ö 16  
Fortführung des bauleitplanerischen Teils des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) als Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) nach dem Außerkrafttreten des regionalplanerischen Teils
2013/0338  
Ö 17  
Programm Stadtumbau West Aufhebung des Stadtumbaugebiets Herne Zentrum-Nord und des Beschlusses einer zugehörigen Stadtumbausicherungssatzung
Enthält Anlagen
2013/0428  
Ö 18  
Vertragsverlängerung Verbraucherberatung Herne
2013/0443  
Ö 19  
Resolution zur zeit- und wirkungsgleichen Übertragung des Tarifergebnisses des Öffentlichen Dienstes der Länder für die Jahre 2013 und 2014 auf die Besoldung und Versorgung der Landes- und Kommunalbeamten NRW - Gemeinsame Resolution der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion vom 05.07.2013 -
2013/0482  
Ö 20  
Beratungsleistung - Antrag Die Linke Ratsgruppe Herne/Wanne-Eickel vom 05.07.2013 -
2013/0484  
Ö 21  
Großdemonstration "UMfairTEILEN-Reichtum besteuern" am 14.09.2013 in Bochum - Antrag Die Linke Ratsgruppe Herne/Wanne-Eickel vom 05.07.2013 -
2013/0485  
Ö 22  
Resolution "Schulsozialarbeit weiterführen"
2013/0325  
Ö 23  
Zwischenlösung für die Schulsozialarbeit - Antrag der SPD-Fraktion vom 10.06.2013 -
2013/0407  
Ö 24  
Resolution zum langfristigen Erhalt der Schulsozialarbeit - Gemeinsame Resolution der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 02.07.2013 -
2013/0477  
Ö 25  
Vermarktung von städt. Grundstücken im Bereich Jürgens Hof / Langforthstraße
2013/0413-1  
Ö 26  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 27     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 27.1  
Betreuungslücke für schulpflichtige Kinder in den Sommerferien - Anfrage der Bezirksverordneten Nierstenhöfer und Bitzer vom 5. Juli 2013 -
2013/0483  
Ö 27.2  
Lebensmittelkontrollen in Herne - Anfrage des Stadtverordneten Bloch vom 19.06.2013 -
2013/0460  
Ö 27.3  
Blitzer-Kontrollen durch die Polizei - Anfrage der Stadtverordneten Bitzer und Nierstenhöfer vom 04.07.2013 -
2013/0480  
Ö 27.4  
Kontrollen des ruhenden Verkehrs - "Park-Knöllchen" - Anfrage der Stadtverordneten Nierstenhöfer und Bitzer vom 04.07.2013 -
2013/0481  
N 1     Genehmigung der Wiederbestellung eines Mitgliedes des Vorstandes der Herner Sparkasse      
N 2     RW Energie-Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG Umgestaltung der Beteiligungsstruktur der RWEB-Gruppe      
N 3     Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH (EWMR) Übernahme einer Beteiligung an der Gas-Union GmbH durch die EWMR      
N 4     Vergabe Straßenerneuerung Hölkeskampring zwischen Sodinger Straße und Im Uhlenbruch      
N 5     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 6     Anfragen der Stadtverordneten