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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Symbolische Aberkennung der von den Städten Herne und Wanne-Eickel im Zeitraum 1933 - 1945 verliehenen Ehrenbürgerschaften | 2013/0659 | |||||||||
Ö 2 | Änderung der Zusammensetzung und Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien | 2013/0656 | |||||||||
Ö 3 | Prüfung des Jahresabschlusses 2012 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012 | 2013/0519 | |||||||||
Ö 4 | Werkstatt für Behinderte Herne/Castrop-Rauxel e.V.: Organbesetzung - Vorstand | 2013/0530 | |||||||||
Ö 5 | Umbesetzung in Organen städt. Beteiligungsgesellschaften | 2013/0650 | |||||||||
Ö 6 | Eigenbetrieb Bäder Herne - Feststellung Jahresabschluss 2012 - Entlastung des Betriebsausschusses | 2013/0517 | |||||||||
Ö 7 | Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW) und Herner Bau- und Betreuungsgesellschaft mbH (HBB): Gesellschaftsvertragsänderung | 2013/0620 | |||||||||
Ö 8 | Regionales Einzelhandelskonzept östliches Ruhrgebiet (REHK), 2. Fortschreibung 2013 | 2013/0529 | |||||||||
Ö 9 | Handlungsziele zum Leitbild Bildung "Lernen! in Herne" | 2013/0502 | |||||||||
Ö 10 | Umsetzung der Initiative "Kein Abschluss ohne Anschluss - Übergang Schule-Beruf NRW" | 2013/0506 | |||||||||
Ö 11 | Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln | 2013/0634 | |||||||||
Ö 12 | Bebauungsplan Nr. 38, 5. Änderung - Pöppinghauser Straße, Schleusenweg -, Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungen eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2013/0493 | |||||||||
Ö 13 | Bebauungsplan Nr. 172 1. Änderung, Burgstraße / Reichsstraße, Stadtbezirk Eickel 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2013/0497 | |||||||||
Ö 14 | Bestellung der stellvertretenden Vorsitzenden für den Umlegungsausschuss (Wiederbestellung nach Ende der Amtszeit) | 2013/0505 | |||||||||
Ö 15 | Erlass einer Einzelsatzung gemäß § 3 Abs. 3 Nr. 7 der Satzung der Stadt Herne über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für straßenbauliche Maßnahmen für die Anlage - Siedlung Hannover - gemäß dem anliegenden Plan, der Bestandteil dieser Satzung ist. | 2013/0524 | |||||||||
Ö 16 | Änderung Nr. 24 des Landschaftsplanes für den Bereich "Landschaftsschutzgebiet An der Linde" / Gewerkenstraße – Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangen Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss gemäß § 16 (2) Landschaftsgesetz | 2013/0510 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Herne nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:
1. Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der
2. Die Landschaftsplanänderung Nr. 24 für den Bereich „Landschaftsschutzgebiet |
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10.09.2013 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||
Ö 2 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:
1. Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der
2. Die Landschaftsplanänderung Nr. 24 für den Bereich „Landschaftsschutzgebiet
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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18.09.2013 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||
Ö 6 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:
1. Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der
2. Die Landschaftsplanänderung Nr. 24 für den Bereich „Landschaftsschutzgebiet
Abstimmungsergebnis: Einstimmig mit Enthaltungen
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25.09.2013 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||
Ö 4 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen.
Der Rat der Stadt Herne nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:
1. Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der
2. Die Landschaftsplanänderung Nr. 24 für den Bereich „Landschaftsschutzgebiet
Abstimmungsergebnis:
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01.10.2013 - Landschaftsbeirat | |||||||||||
Ö 1 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:
1. Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der
2. Die Landschaftsplanänderung Nr. 24 für den Bereich „Landschaftsschutzgebiet
Abstimmungsergebnis:
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08.10.2013 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
Ö 18 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachfolgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:
1. Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der
2. Die Landschaftsplanänderung Nr. 24 für den Bereich „Landschaftsschutzgebiet
Abstimmungsergebnis:
Hinweis der Schriftführung:
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15.10.2013 - Rat der Stadt | |||||||||||
Ö 16 - beschlossen | |||||||||||
Herr Hammer erklärt sich für befangen und verlässt den Sitzungssaal.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:
1. Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der
2. Die Landschaftsplanänderung Nr. 24 für den Bereich „Landschaftsschutzgebiet
Abstimmungsergebnis:
Hinweis der Schriftführung:
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Ö 17 | Besteuerung privater Wettbüros - Antrag der Grünen Fraktion vom 30.09.2013 - | 2013/0654 | |||||||||
Ö 18 | Petition zum Gesetzentwurf des Bundesrates zur Schulsozialarbeit - Antrag der SPD-Fraktion vom 30.09.2013 - | 2013/0655 | |||||||||
Ö 19 | Abschlepp-Image/Parkplatzsituation zur Cranger Kirmes - Vorschlag der Ratsgruppe "Soziale Gerechtigkeit Herne/Wanne-Eickel" vom 02.10.2013 - | 2013/0657 | |||||||||
Ö 20 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
Ö 21 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||
N 1 | Anstalt des öffentlichen Rechts entsorgung herne; Vorstandsangelegenheiten | ||||||||||
N 2 | Gebäudemanagement Herne (GMH); Angelegenheiten der Betriebsleitung | ||||||||||
N 3 | TIH Terminal-Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH): Genehmigung Kompromissvorschlag | ||||||||||
N 4 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3, Gewerkenstraße, Stadtbezirk Sodingen Abschluss des Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan | ||||||||||
N 5 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4, Diedrichstraße - Stadtbezirk Sodingen Abschluss des Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan | ||||||||||
N 6 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6, Zeppelinstraße, Stadtbezirk Eickel Abschluss des Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan | ||||||||||
N 7 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
N 8 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||