Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 15.10.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Symbolische Aberkennung der von den Städten Herne und Wanne-Eickel im Zeitraum 1933 - 1945 verliehenen Ehrenbürgerschaften
2013/0659  
Ö 2  
Änderung der Zusammensetzung und Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
2013/0656  
Ö 3  
Prüfung des Jahresabschlusses 2012 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012
Enthält Anlagen
2013/0519  
Ö 4  
Werkstatt für Behinderte Herne/Castrop-Rauxel e.V.: Organbesetzung - Vorstand
2013/0530  
Ö 5  
Umbesetzung in Organen städt. Beteiligungsgesellschaften
2013/0650  
Ö 6  
Eigenbetrieb Bäder Herne - Feststellung Jahresabschluss 2012 - Entlastung des Betriebsausschusses
2013/0517  
Ö 7  
Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW) und Herner Bau- und Betreuungsgesellschaft mbH (HBB): Gesellschaftsvertragsänderung
Enthält Anlagen
2013/0620  
Ö 8  
Regionales Einzelhandelskonzept östliches Ruhrgebiet (REHK), 2. Fortschreibung 2013
Enthält Anlagen
2013/0529  
Ö 9  
Handlungsziele zum Leitbild Bildung "Lernen! in Herne"
Enthält Anlagen
2013/0502  
Ö 10  
Umsetzung der Initiative "Kein Abschluss ohne Anschluss - Übergang Schule-Beruf NRW"
Enthält Anlagen
2013/0506  
Ö 11  
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
2013/0634  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 38, 5. Änderung - Pöppinghauser Straße, Schleusenweg -, Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungen eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0493  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 172 1. Änderung, Burgstraße / Reichsstraße, Stadtbezirk Eickel 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0497  
Ö 14  
Bestellung der stellvertretenden Vorsitzenden für den Umlegungsausschuss (Wiederbestellung nach Ende der Amtszeit)
2013/0505  
Ö 15  
Erlass einer Einzelsatzung gemäß § 3 Abs. 3 Nr. 7 der Satzung der Stadt Herne über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für straßenbauliche Maßnahmen für die Anlage - Siedlung Hannover - gemäß dem anliegenden Plan, der Bestandteil dieser Satzung ist.
Enthält Anlagen
2013/0524  
Ö 16  
Änderung Nr. 24 des Landschaftsplanes für den Bereich "Landschaftsschutzgebiet An der Linde" / Gewerkenstraße – Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangen Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss gemäß § 16 (2) Landschaftsgesetz
Enthält Anlagen
2013/0510  
Ö 17  
Besteuerung privater Wettbüros - Antrag der Grünen Fraktion vom 30.09.2013 -
2013/0654  
Ö 18  
Petition zum Gesetzentwurf des Bundesrates zur Schulsozialarbeit - Antrag der SPD-Fraktion vom 30.09.2013 -
2013/0655  
Ö 19  
Abschlepp-Image/Parkplatzsituation zur Cranger Kirmes - Vorschlag der Ratsgruppe "Soziale Gerechtigkeit Herne/Wanne-Eickel" vom 02.10.2013 -
2013/0657  
    15.10.2013 - Rat der Stadt
    Ö 19 - zur Kenntnis genommen
   

Der Rat der Stadt diskutiert den Vorschlag zur Tagesordnung.

 

Ö 20  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 21  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Anstalt des öffentlichen Rechts entsorgung herne; Vorstandsangelegenheiten      
N 2     Gebäudemanagement Herne (GMH); Angelegenheiten der Betriebsleitung      
N 3     TIH Terminal-Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH): Genehmigung Kompromissvorschlag      
N 4     Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3, Gewerkenstraße, Stadtbezirk Sodingen Abschluss des Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan      
N 5     Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4, Diedrichstraße - Stadtbezirk Sodingen Abschluss des Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan      
N 6     Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6, Zeppelinstraße, Stadtbezirk Eickel Abschluss des Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan      
N 7     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 8     Anfragen der Stadtverordneten