Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 10.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:28 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bestimmung eines neuen Vorsitzenden für den Betriebsausschuss Gebäudemanagement Herne (GMH)
2013/0664  
Ö 2  
Umbesetzung des Sportausschusses
2013/0792  
Ö 3  
Ersatzbenennung einer Delegierten für die 8. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 12.12.2013 in Köln
2013/0810  
Ö 4  
Neubesetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Bochum für die restliche Dauer der 12. Amtszeit
2013/0774  
Ö 5  
Grundsätzliche Regelungen für die Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordung NRW (GemHVO)
Enthält Anlagen
2013/0735  
Ö 6  
Gesamtabschluss 2012
Enthält Anlagen
2013/0801  
Ö 7  
Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln
2013/0795  
Ö 8  
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln    
Ö 9  
Eigenbetrieb Bäder Herne Vorabgewinnausschüttung an die Stadt Herne in 2013 und mögliche Rücklagenauflösung
2013/0744  
Ö 10  
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2014
Enthält Anlagen
2013/0747  
Ö 11  
Abfallwirtschaftsverband EkoCity: Besetzung Verbandsrat
2013/0788  
Ö 12  
VVH-Konzern Änderung von Ergebnisabführungsverträgen
Enthält Anlagen
2013/0776  
Ö 13  
Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH Änderung von Gewinnabführungsverträgen im EWMR Konzern
Enthält Anlagen
2013/0783  
Ö 14  
Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrages nebst Kapitalerhöhung sowie Änderung des Konsortialvertrages
Enthält Anlagen
2013/0798  
Ö 15  
Entwicklungsgesellschaft Mont-Cenis GmbH (EMC): Auflösung der Gesellschaft
2013/0786  
Ö 16  
Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. (WHE): Besetzung des Aufsichtsrates
2013/0797  
Ö 17  
Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H.(WHE) und Planungs- und Entwicklungsgesellschaft Güterverkehrszentrum Emscher mbH (PEG): Anpassung des Ergebnisabführungsvertrages
Enthält Anlagen
2013/0789  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt genehmigt die Anpassung des Ergebnisabführungsvertrages zwischen der Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. (WHE) und der Planungs- und Entwicklungsgesellschaft Güterverkehrszentrum Emscher mbH (PEG) vom 18.12.1997 gemäß Anlage. 

 

 

   
    03.12.2013 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Herr Stadtdirektor Dr. Klee bittet, das Datum im beschlussvorschlag vom „18.12.1997“ in „16.12.1997“ zu ändern.

 

Geänderter Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt genehmigt die Anpassung des Ergebnisabführungsvertrages zwischen der Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. (WHE) und der Planungs- und Entwicklungsgesellschaft Güterverkehrszentrum Emscher mbH (PEG) vom 16.12.1997 gemäß Anlage.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

13

dagegen:

0

Enthaltung:

1

 

Hinweis der Schriftführung:

Die im Beschluss genannte Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

 

   
    10.12.2013 - Rat der Stadt
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Herr Stadtdirektor Dr. Klee bittet, das Datum im Beschlussvorschlag vom „18.12.1997“ in „16.12.1997“ zu ändern.

 

 

geänderter Beschluss:

 

Der Rat der Stadt genehmigt die Anpassung des Ergebnisabführungsvertrages zwischen der Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. (WHE) und der Planungs- und Entwicklungsgesellschaft Güterverkehrszentrum Emscher mbH (PEG) vom 16.12.1997 gemäß Anlage. 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

61

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

Ö 18  
Verkehrsverbund Rhein-Ruhr ÖPNV Pauschale
2013/0775  
Ö 19  
Beteiligung der Gelsenwasser AG an der Stadtwerke Castrop-Rauxel GmbH
2013/0748  
Ö 20  
Beteiligung der Gelsenwasser AG an der Gemeindewerke Hünxe GmbH
2013/0749  
Ö 21  
Beteiligung der Gelsenwasser AG an der Münsterland Netzgesellschaft mbH & Co. KG
2013/0750  
Ö 22  
Zensus 2011 - Klage gegen den Feststellungsbescheid (neue amtliche Einwohnerzahl der Stadt Herne)
2013/0791  
Ö 23  
Schulentwicklungsplan 2012 - 2018, Sekundarstufe I und II, Teilplan Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, Gesamtschulen
Enthält Anlagen
2013/0514  
Ö 24  
Realschule an der Burg, Burgstraße 71, 44651 Herne (Stadtbezirk Eickel) hier: Umwandlung in eine gebundene Ganztagsschule und Neufestle-gung der Zügigkeit
Enthält Anlagen
2013/0509  
Ö 25  
Auslaufende Auflösung der Hauptschule Hölkeskampring, Hölkeskampring 2, 44625 Herne und Neufestlegung der Zügigkeit an der Hauptschule Hans-Tilkowski, Neustraße 16, 44623 Herne - Stadtbezirk Herne-Mitte -
Enthält Anlagen
2013/0701  
Ö 26  
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
2013/0804  
Ö 27  
Dreiundzwanzigste Satzung zur Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2013/0694  
Ö 28  
Vierzehnte Änderung der Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2013/0697  
Ö 29  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen; Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 13 gesamt (Zentren und Einzelhandel)
Enthält Anlagen
2013/0651  
Ö 30  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen; Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für das Verfahren 18 HER (nördlich Landgrafenstraße)
Enthält Anlagen
2013/0652  
Ö 31  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen; Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für das Verfahren 19 HER (Jürgens Hof)
Enthält Anlagen
2013/0653  
Ö 32  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4 , Diedrichstraße, Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0673  
Ö 33  
Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Herne (IKK Herne)
Enthält Anlagen
2013/0696  
Ö 34  
Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Rückzahlung der überzahlten Zuwendung bei der Maßnahme Außentangente West
Enthält Anlagen
2013/0768  
Ö 35  
Gebührenbedarfsberechnung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne - Friedhofsgebührensatzung
Enthält Anlagen
2013/0677  
Ö 36  
Landschaftsplanänderung Nr. 26 für den Bereich "Naturschutzgebiet Voßnacken Nord" – Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2013/0674  
Ö 37  
Protokollierung von Abstimmungsverhalten - Antrag AL Herne vom 28.11.2013 -
2013/0824  
Ö 38  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 39     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 39.1  
Enthält Anlagen
Belastungen der Stadt für die einzelnen Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder - Anfrage des Stadtverordneten Wolf vom 20.10.2013 -
2013/0690  
Ö 39.2  
Schulstatistik 2013/21014; Klassengrößen - Anfrage des Stadtverordneten Heidinger vom 28.11.2013 -
2013/0825  
Ö 39.3  
Gelbe Säcke / Abfallkalender 2014 - Anfrage der Stadtverordnten Bitzer und Nierstenhöfer vom 28.11.2013 -
2013/0823  
N 1     Bestellung des Leiters des Fachbereichs Rechnungsprüfung      
N 2     Stadtwerke Herne AG Verlängerung Darlehensvertrag      
N 3     Aufhebung eines Pachtvertrages an der Heinrich-Imbusch-Straße      
N 4     Erwerb eines Grundstücks an der Dorstener Straße      
N 5     Gebäudemanagement Herne (GMH); Angelegenheiten der Betriebsleitung      
N 6     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 7     Anfragen der Stadtverordneten