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Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 26.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:17 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Frauenförderplan 2013 - 2015; Bericht und Fortschreibung
Enthält Anlagen
2013/0073  
Ö 2  
Ausführungen zum Stellenplan 2013 - mündlicher Bericht    
Ö 3  
Bericht über das Schulden- und Zinsmanagement 2012
Enthält Anlagen
2013/0103  
Ö 4  
Haushaltssatzung 2013, Investitionsprogramm 2013 bis 2016, vorläufige Haushaltsführung im Jahr 2013, Haushaltssanierungsplan 2013 bis 2021
Enthält Anlagen
2013/0107  
Ö 5  
Einführung eines "Public Corporate Governance Kodex" (PCGK) für die Stadt Herne
Enthält Anlagen
2013/0086  
Ö 6  
chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis: Wirtschaftsplan 2013
2012/0817  
Ö 7  
Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH): Verlustübernahme
2013/0048  
Ö 8  
Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH Wirtschaftsplan 2013
2013/0054  
Ö 9  
Eigenbetrieb Bäder Herne Wirtschaftsplan 2013
2013/0087  
Ö 10  
Neufestsetzung der Rettungsdienstgebühren
Enthält Anlagen
2013/0020  
Ö 11  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6, Zeppelinstraße, Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 13a BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2012/0807  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 52, Am Schrebergarten, 1. Änderung - Stadtbezirk Herne-Mitte 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2012/0815  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 152 K, Kleingartenanlage Herne-Baukau - Stadtbezirk Herne-Mitte Erneuter Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2012/0816  
Ö 14  
1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 169 -Gustavstraße-Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2012/0818  
Ö 15  
Sachstandsbericht zum Hof Waning, Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2013/0006  
Ö 16  
Bebauungsplan Nr. 120, Holper Heide Stadtbezirk Herne-Mitte 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0008  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 233, Nördlich der Landgrafenstraße Stadtbezirk Herne-Eickel Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2013/0009  
Ö 18  
Teilaufhebung des Bebauungsplan Nr. 138 "Kremer-, Schüchtermannstraße", Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegange-nen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß §10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0012  
Ö 19  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 - Pluto V - , Stadtbezirk Eickel Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Bau-gesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0014  
Ö 20  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen; Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen, förmlichen und erneuten förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 01 BO - Gartenmarkt am Wattenscheider Hellweg - in Bochum
Enthält Anlagen
2013/0045  
Ö 21  
Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 231 - Dorstener Straße Nordwest -, Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2013/0005  
Ö 22  
Landschaftsplanänderung Nr. 25 für den Bereich "Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen" – Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2013/0013  
Ö 23  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 24  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 24.1  
Rundfunkbeiträge - Auswirkungen der Änderungen zum 1. Januar 2013 - Anfrage des Stadtverordneten Bloch vom 18.01.2013 -
2013/0029  
Ö 24.2  
Enthält Anlagen
Kosten von öffentlichen Bekanntmachungen - Anfrage der Stadtverordneten Schulte vom 08.02.2013 -
2013/0116  
N 1     Stellenplan 2013      
N 2     Veräußerung eines Grundstücks im Neubaugebiet Gartenstraße      
N 3     Veräußerung eines Grundstücks an der Fritz-Reuter-Straße / Eichendorfstraße      
N 4     Veräußerung eines Grundstücks Forellstr./ Westring      
N 5     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 6     Anfragen der Stadtverordneten