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Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 23.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:59 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Ausschüsse für Wahl der Schöffinnnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01. Januar 2014 bis 31. Dezember 2018
2013/0244  
Ö 2  
TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH: Jahresabschluss 2012
2013/0189  
Ö 3  
Erlass der 7. Rechtsverordnung zur Änderung der Taxen- und Taxentarifordnung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2013/0142  
Ö 4  
Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums in Herne
Enthält Anlagen
2013/0188  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 818 der Stadt Bochum - Ruhrpark Einkaufszentrum - Frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme der Stadt Herne
2013/0192  
Ö 6  
Änderung Nr. 24 des Landschaftsplanes für den Bereich "Landschaftsschutzgebiet An der Linde" / Gewerkenstraße - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2013/0120  
Ö 7  
Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 3 - Gewerkenstraße - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2013/0117  
Ö 8  
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 10 - Katholisches Krankenhaus - Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2013/0115  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 172, 1. Änderung - Burgstraße /Reichsstraße -, Stadtbezirk Eickel Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0043  
Ö 10  
Bericht und Diskussion zum Brandschutz und zum Rettungsdienst in der Stadt Herne - Vorschlag der CDU-Fraktion vom 08.04.2013 -
2013/0233  
Ö 11  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 12  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 12.1  
Einnahmen durch hinweisende Beschilderung an der Anschlussstelle Herne-Eickel - Anfrage des Stadtverordneten Heidinger vom 12.04.2013 -
2013/0245  
Ö 12.2  
Mündliche Anfragen von Stadtverordneten    
N 1     Nachfolge in den Geschäftsführungen der Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) und der Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH (ABH)      
N 2     Anstalt des öffentlichen Rechts entsorgung herne; Vorstandsangelegenheiten      
N 3     Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH (SEG): Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 4     Eigenbetrieb Bäder Herne Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Vergabe des Auftrags Projektsteuerung zum Wiederaufbau des Wananas      
N 5     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 6     Anfragen der Stadtverordneten