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Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 28.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:22 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin für den Beirat des Freundeskreises Bochumer Synagoge e. V.
2013/0301  
Ö 2  
Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H.(WHE): Jahresabschluss 2012
2013/0344  
Ö 3  
CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH): Jahresabschluss 2012 und Einstellung Kapitalrücklage
2013/0345  
Ö 4  
TIH Terminal-Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH): Jahresabschluss 2012
2013/0349  
Ö 5  
Auflösung der Förderschule Viktor-Reuter-Straße (Förderschwerpunkt Lernen), Viktor-Reuter-Straße 33, 44623 Herne - Stadtbezirk Herne-Mitte -
Enthält Anlagen
2013/0213  
Ö 6  
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.4- "Diedrichstraße"- Stadtbezirk Sodingen hier: Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit [Offenlagebeschluss] gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
Enthält Anlagen
2013/0232  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

1.      Die von der Verwaltung zur Beschlussfassung vorgelegte Planung vom 27.02.2013 für das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 4, Diedrichstraße-Stadtbezirk Sodingen, bestehend aus-

?         VBP Nr. 4

?         VEP, Teilplan 1 - Lageplan 

?         VEP, Teilplan 2 - Ansichten

?         VEP, Teilplan 3 - Schnitte   

wird als Entwurf mit Begründung beschlossen.

 

Die als Entwurf beschlossene Planung vom 27.02. 2013 wird mit Begründung (Fassung zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB / Stand: 27. 02.2013) gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl I S. 2414)  zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. I S. 3316)r die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

   
    30.04.2013 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

1.      Die von der Verwaltung zur Beschlussfassung vorgelegte Planung vom 27.02.2013r das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 4, „Diedrichstraße“-Stadtbezirk Sodingen, bestehend aus-

?         VBP Nr. 4

?         VEP, Teilplan 1 - Lageplan 

?         VEP, Teilplan 2 - Ansichten

?         VEP, Teilplan 3 - Schnitte   

wird als Entwurf mit Begründung beschlossen.

 

Die als Entwurf beschlossene Planung vom 27.02. 2013  wird mit Begründung (Fassung zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB / Stand: 27. 02.2013) gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl I S. 2414)  zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. I S. 3316) für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

12

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    08.05.2013 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

1.      Die von der Verwaltung zur Beschlussfassung vorgelegte Planung vom 27.02.2013r das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 4, „Diedrichstraße“-Stadtbezirk Sodingen, bestehend aus-

?         VBP Nr. 4

?         VEP, Teilplan 1 - Lageplan 

?         VEP, Teilplan 2 - Ansichten

?         VEP, Teilplan 3 - Schnitte   

wird als Entwurf mit Begründung beschlossen.

 

Die als Entwurf beschlossene Planung vom 27.02. 2013  wird mit Begründung (Fassung zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB / Stand: 27. 02.2013) gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl I S. 2414)  zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. I S. 3316) für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

17

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    15.05.2013 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

1.      Die von der Verwaltung zur Beschlussfassung vorgelegte Planung vom 27.02.2013r das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 4, „Diedrichstraße“-Stadtbezirk Sodingen, bestehend aus-

?         VBP Nr. 4

?         VEP, Teilplan 1 - Lageplan 

?         VEP, Teilplan 2 - Ansichten

?         VEP, Teilplan 3 - Schnitte   

wird als Entwurf mit Begründung beschlossen.

 

Die als Entwurf beschlossene Planung vom 27.02. 2013  wird mit Begründung (Fassung zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB / Stand: 27. 02.2013) gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl I S. 2414)  zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. I S. 3316) für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

17

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

   
    28.05.2013 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

Die von der Verwaltung zur Beschlussfassung vorgelegte Planung vom 27.02.2013r das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 4, „Diedrichstraße“-Stadtbezirk Sodingen, bestehend aus-

?         VBP Nr. 4

?         VEP, Teilplan 1 - Lageplan 

?         VEP, Teilplan 2 - Ansichten

?         VEP, Teilplan 3 - Schnitte   

wird als Entwurf mit Begründung beschlossen.

 

Die als Entwurf beschlossene Planung vom 27.02. 2013  wird mit Begründung (Fassung zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB / Stand: 27. 02.2013) gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl I S. 2414)  zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. I S. 3316) für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 235 -Dienstleistungspark Schloss Strünkede- Stadtbezirk Herne-Mitte Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2013/0266  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 236 -Kreisverkehr Castroper Straße / Kirchstraße- Stadtbezirk Sodingen Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffent-lichkeit
Enthält Anlagen
2013/0267  
Ö 9  
Ersatzwahl des Mitglieds und des stellvertretenden Mitglieds des Landschaftsbeirats für den Bereich Sport
2013/0275  
Ö 10  
Opel; Bericht und Diskussion - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 13.05.2013 -
2013/0339  
Ö 11  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 12     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 12.1  
Datenportal - Anfrage der Stadtverordneten Schulte vom 08.05.2013 -
2013/0342  
Ö 12.2  
"Flug"-Kostenerstattung an Stadtverordnete - Anfrage des Stadtverordneten Schlüter vom 16.05.2013 -
2013/0347  
Ö 12.3  
Tarifergebnis im öffentlichen Dienst - Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Herne - Anfrage des Stadtverordneten Schlüter vom 16.05.2013 -
2013/0348  
Ö 12.4  
Geplante Städtepartnerschaft mit einer türkischen Stadt - Anfrage des Stadtverordneten Schlüter vom 16.05.2013 -
2013/0346  
Ö 12.5  
Imagebildung durch das Archäologische Museum - Anfrage der Stadtverordneten Schulte vom 08.05.2013 -
2013/0341  
Ö 12.6  
Geplante Parkplatzerweiterung an der Akademie Mont-Cenis - Anfrage der Stadtverordneten Schulte vom 14.05.2013 -
2013/0343  
N 1     Aufstellung der einheitlichen Vorschlagslisten für Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01. Januar 2014 bis 31. Dezember 2018      
N 2     Zukunft des Lokalradios - Vorschlag Bündnis 90/Die Grünen Herne vom 15.05.2013 -      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten