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Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 28.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:22 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin für den Beirat des Freundeskreises Bochumer Synagoge e. V.
2013/0301  
Ö 2  
Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H.(WHE): Jahresabschluss 2012
2013/0344  
Ö 3  
CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH): Jahresabschluss 2012 und Einstellung Kapitalrücklage
2013/0345  
Ö 4  
TIH Terminal-Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH): Jahresabschluss 2012
2013/0349  
Ö 5  
Auflösung der Förderschule Viktor-Reuter-Straße (Förderschwerpunkt Lernen), Viktor-Reuter-Straße 33, 44623 Herne - Stadtbezirk Herne-Mitte -
Enthält Anlagen
2013/0213  
Ö 6  
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.4- "Diedrichstraße"- Stadtbezirk Sodingen hier: Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit [Offenlagebeschluss] gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
Enthält Anlagen
2013/0232  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 235 -Dienstleistungspark Schloss Strünkede- Stadtbezirk Herne-Mitte Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2013/0266  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.               Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt

 

a) Die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 235 Dienstleistungspark Schloss Strünkedegemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 2 dargestellt.

 

b) Die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.06.2009 zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 21/1 Industriegelände Nord

 

 

2.               Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die frühzeitige Beteiligung               der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB.

   
    30.04.2013 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

1.                           Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt

 

a) Die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 235 Dienstleistungspark Schloss Strünkede gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

 

              Der Geltungsbereich des Bebauungsplans ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 2 dargestellt.

 

b) Die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.06.2009 zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 21/1 –Industriegelände Nord–

 

 

2.               Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die frühzeitige Beteiligung               der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

12

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Hinweis der Schriftführung: Die Anlage 2 ist  dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

   
    08.05.2013 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 14 - beschlossen
   

Herr Schulz von der CDU-Fraktion fragt die Verwaltung, warum nicht auch der Sportausschuss in die Beratung eingebunden ist.

 

Herr Stadtrat Friedrichs entgegnet, dass der Sportausschuss im weiteren Verfahren beteiligt werden wird.

 

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt

 

a) Die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 235 Dienstleistungspark Schloss Strünkede gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 2 dargestellt.

 

b) Die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.06.2009 zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 21/1 –Industriegelände Nord–

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Mit Stimmenmehrheit

dafür:

15

dagegen:

2

Enthaltung:

0

 

Hinweis der Schriftführung: Die Anlage 2 ist dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

   
    23.05.2013 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

              Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt

 

a) Die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 235 Dienstleistungspark Schloss Strünkede gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB);

 

der Geltungsbereich des Bebauungsplans ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 2 dargestellt;

 

b) die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.06.2009 zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 21/1 –Industriegelände Nord–.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

15

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

(Anmerkung der Schriftführerin: Die v. g. Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.)

   
    28.05.2013 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

              Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt

 

a) Die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 235 Dienstleistungspark Schloss Strünkede gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 2 dargestellt.

 

b) Die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.06.2009 zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 21/1 –Industriegelände Nord–

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 236 -Kreisverkehr Castroper Straße / Kirchstraße- Stadtbezirk Sodingen Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffent-lichkeit
Enthält Anlagen
2013/0267  
Ö 9  
Ersatzwahl des Mitglieds und des stellvertretenden Mitglieds des Landschaftsbeirats für den Bereich Sport
2013/0275  
Ö 10  
Opel; Bericht und Diskussion - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 13.05.2013 -
2013/0339  
Ö 11  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 12     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 12.1  
Datenportal - Anfrage der Stadtverordneten Schulte vom 08.05.2013 -
2013/0342  
Ö 12.2  
"Flug"-Kostenerstattung an Stadtverordnete - Anfrage des Stadtverordneten Schlüter vom 16.05.2013 -
2013/0347  
Ö 12.3  
Tarifergebnis im öffentlichen Dienst - Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Herne - Anfrage des Stadtverordneten Schlüter vom 16.05.2013 -
2013/0348  
Ö 12.4  
Geplante Städtepartnerschaft mit einer türkischen Stadt - Anfrage des Stadtverordneten Schlüter vom 16.05.2013 -
2013/0346  
Ö 12.5  
Imagebildung durch das Archäologische Museum - Anfrage der Stadtverordneten Schulte vom 08.05.2013 -
2013/0341  
Ö 12.6  
Geplante Parkplatzerweiterung an der Akademie Mont-Cenis - Anfrage der Stadtverordneten Schulte vom 14.05.2013 -
2013/0343  
N 1     Aufstellung der einheitlichen Vorschlagslisten für Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01. Januar 2014 bis 31. Dezember 2018      
N 2     Zukunft des Lokalradios - Vorschlag Bündnis 90/Die Grünen Herne vom 15.05.2013 -      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten