Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 09.07.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Änderung von Ortsrecht hier: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (Geschäftsordnung)
Enthält Anlagen
2013/0372  
Ö 2  
Neue Fassung der Geschäftsanweisung für die Finanzbuchhaltung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2013/0385  
Ö 3  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2012
Enthält Anlagen
2013/0403  
Ö 4  
Revierpark Gysenberg Herne GmbH: Jahresabschluss 2012
2013/0404  
Ö 5  
Entwicklungsgesellschaft Mont-Cenis GmbH (EMC): Jahresabschluss 2012
2013/0405  
Ö 6  
chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis (chip): Jahresabschluss 2012
2013/0408  
Ö 7  
Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (BOGESTRA) Jahresabschluss 2012
2013/0409  
Ö 8  
Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH Jahresabschluss 2012
2013/0418  
Ö 9  
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr Verbandsversammlung
2013/0419  
Ö 10  
Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Jahresabschluss 2012
2013/0421  
Ö 11  
Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Einziehung von Geschäftsanteilen
2013/0422  
Ö 12  
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH Jahresabschluss 2012
2013/0437  
Ö 13  
Herner Bau- und Betreuungsgesellschaft mbH Jahresabschluss 2012
2013/0446  
Ö 14  
Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH Jahresabschluss 2012
2013/0447  
Ö 15  
Stadtwerke Herne AG, Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH, Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH, Herner Bädergesellschaft mbH, Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH Jahresabschlüsse 2012
2013/0449  
Ö 16  
Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH Jahresabschluss 2012
2013/0455  
Ö 17  
Fortgeltung der Bestellung von Herrn Stadtrat Meinolf Nowak zum Arbeitgebervertreter für den Verwaltungsrat der Betriebskrankenkasse Verkehrsbau Union (BKK VBU) über den Eintritt in den Ruhestand hinaus
2013/0410  
Ö 18  
Umbesetzung in Organen städt. Beteiligungsgesellschaften
2013/0434  
Ö 19  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2012
Enthält Anlagen
2013/0467  
Ö 20  
Vermarktung von städt. Grundstücken im Bereich Jürgens Hof / Langforthstraße
Enthält Anlagen
2013/0413  
Ö 21  
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden gemäß § 26 GO NRW vom 12.11.2001
Enthält Anlagen
2013/0414  
Ö 22  
Gebäudemanagement Herne: Feststellung Jahresabschluss 2012 und Behandlung des Jahresergebnisses sowie Entlastung des Betriebsausschusses
Enthält Anlagen
2013/0391  
Ö 23  
Änderung der ortsrechtlichen Bestimmungen hier: Satzung für das Jugendamt der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2013/0415  
Ö 24  
Wiederwahl einer Schiedsperson für den Amtsgerichtsbezirk Herne-Wanne
2013/0375  
Ö 25  
Änderung der Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen vom 11.12.2012
Enthält Anlagen
2013/0374  
Ö 26  
Fortführung des bauleitplanerischen Teils des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) als Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) nach dem Außerkrafttreten des regionalplanerischen Teils
2013/0338  
Ö 27  
Programm zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP) - Sachstandsbericht -
Enthält Anlagen
2013/0360  
Ö 28  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7 -Burgstraße- Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Einleitung der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2013/0361  
Ö 29  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6, Zeppelinstraße Stadtbezirk Eickel Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch
Enthält Anlagen
2013/0362  
Ö 30  
Programm Stadtumbau West Aufhebung des Stadtumbaugebiets Herne Zentrum-Nord und des Beschlusses einer zugehörigen Stadtumbausicherungssatzung
Enthält Anlagen
2013/0428  
Ö 31  
Vertragsverlängerung Verbraucherberatung Herne
2013/0443  
Ö 32  
Bericht der Verwaltung und Diskussion zum Zensus 2011 - Auswirkungen für die Stadt Herne - Vorschlag der CDU-Fraktion vom 17.06.2013 -
2013/0438  
Ö 33  
Vorwürfe entsorgung herne - Vorschlag der FDP-Fraktion vom 21.06.2013 -
2013/0463  
Ö 34  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 35  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 35.1  
Enthält Anlagen
Krankenstand, Gesundheitsmanagement und berufliche Wiedereingliederung - Anfrage der Stadtverordneten Schulte vom 08.05.2013 -
2013/0473  
Ö 35.2  
Schäden durch Regenfälle - Anfrage des Stadtverordneten Schubeus vom 24.06.2013 -
2013/0465  
Ö 35.3  
Beschwerden von Anwohnern des Grenzwegs - Anfrage des Stadtverordneten Bloch vom 21.06.2013 -
2013/0461  
Ö 35.4  
Gemeinsame Übung (Krisenstab der Stadtverwaltung und Hilfskräfte) - Anfrage des Stadtverordneten Schubeus vom 24.06.2013 -
2013/0464  
Ö 35.5  
Information des Ausbaus des Parkplatzes Hénin-Beaumont-Straße auf der Klausurtagung der SPD - Anfrage der Stadtverordneten Schulte vom 18.06.2013 -
2013/0476  
N 1     Genehmigung der Wiederbestellung eines Mitgliedes des Vorstandes der Herner Sparkasse      
N 2     Eigenbetrieb Bäder Herne Vergabe des Auftrags Generalplanung zum Wiederaufbau Wananas      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten