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Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 08.10.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:07 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Prüfung des Jahresabschlusses 2012 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012
Enthält Anlagen
2013/0519  
Ö 2  
Werkstatt für Behinderte Herne/Castrop-Rauxel e.V.: Organbesetzung - Vorstand
2013/0530  
Ö 3  
Änderung der Dienstanweisung für das Schulden- und Zinsmanagement
Enthält Anlagen
2013/0606  
Ö 4  
Eigenbetrieb Bäder Herne - Feststellung Jahresabschluss 2012 - Entlastung des Betriebsausschusses
2013/0517  
Ö 5  
Eigenbetrieb Bäder Herne - Entlastung der Betriebsleitung - Benennung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2013
2013/0518  
Ö 6  
Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH Jahresabschluss 2012
2013/0621  
Ö 7  
Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW) und Herner Bau- und Betreuungsgesellschaft mbH (HBB): Gesellschaftsvertragsänderung
Enthält Anlagen
2013/0620  
Ö 8  
Regionales Einzelhandelskonzept östliches Ruhrgebiet (REHK), 2. Fortschreibung 2013
Enthält Anlagen
2013/0529  
Ö 9  
Handlungsziele zum Leitbild Bildung "Lernen! in Herne"
Enthält Anlagen
2013/0502  
Ö 10  
Umsetzung der Initiative "Kein Abschluss ohne Anschluss - Übergang Schule-Beruf NRW"
Enthält Anlagen
2013/0506  
Ö 11  
Ersatzbeschaffung einer Kraftfahrdrehleiter
2013/0617  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 818 der Stadt Bochum - Ruhrpark Einkaufszentrum - förmliche Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme der Stadt Herne
2013/0513  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 237, Wiescherstraße/Am Hauptfriedhof, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0503  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 38, 5. Änderung - Pöppinghauser Straße, Schleusenweg -, Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungen eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0493  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 172 1. Änderung, Burgstraße / Reichsstraße, Stadtbezirk Eickel 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0497  
Ö 16  
Bestellung der stellvertretenden Vorsitzenden für den Umlegungsausschuss (Wiederbestellung nach Ende der Amtszeit)
2013/0505  
Ö 17  
Erlass einer Einzelsatzung gemäß § 3 Abs. 3 Nr. 7 der Satzung der Stadt Herne über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für straßenbauliche Maßnahmen für die Anlage - Siedlung Hannover - gemäß dem anliegenden Plan, der Bestandteil dieser Satzung ist.
Enthält Anlagen
2013/0524  
Ö 18  
Änderung Nr. 24 des Landschaftsplanes für den Bereich "Landschaftsschutzgebiet An der Linde" / Gewerkenstraße – Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangen Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss gemäß § 16 (2) Landschaftsgesetz
Enthält Anlagen
2013/0510  
Ö 19  
Ehemalige "Hertie-Immobilie" auf der Bahnhofstraße - Sachstandsbericht der Verwaltung - Vorschlag der CDU-Fraktion vom 27.09.2013 -
2013/0638  
Ö 20  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 21     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 21.1  
Betrugsfälle - Anfrage der Stadtverordneten Schulte vom 24.09.2013 -
2013/0641  
Ö 21.2  
Auswirkungen von Immobilienverkäufen für den Haushalt 2014 und Folgejahre - Anfrage des Stadtverordneten Bloch vom 23.09.2013 -
2013/0619  
Ö 21.3  
Immobilienverkäufe der Stadt Herne in den letzten fünf Jahren - Anfrage des Stadtverordneten Schlüter vom 27.09.2013 -
2013/0640  
Ö 21.4  
Erlass von Grundsteuern - Anfrage der Stadtverordneten Schulte vom 24.09.2013 -
2013/0642  
Ö 21.5  
Personalkostenzuschüsse für freie Träger und Organisationen - Anfrage des Stadtverordneten Schlüter vom 27.09.2013 -
2013/0639  
Ö 21.6  
Mündliche Anfragen von Ausschussmitgliedern    
N 1     TIH Terminal-Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH): Genehmigung Kompromissvorschlag      
N 2     Organisatorische Sicherstellung des Rettungsdienstes Herne zum 01. Dezember 2013 Ausschreibung von Leistungen des öffentlich rechtlichen Krankentransports      
N 3     Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3, Gewerkenstraße, Stadtbezirk Sodingen Abschluss des Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan      
N 4     Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4, Diedrichstraße - Stadtbezirk Sodingen Abschluss des Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan      
N 5     Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6, Zeppelinstraße, Stadtbezirk Eickel Abschluss des Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan      
N 6     Vergabe von 3 Baulosen für den Neu- und Umbau der Lichtsignalanlagen Horsthauser Straße / BAB 42 Anschlussstelle Herne- HorsthausenVergabe von 3 Baulosen für den Neu- und Umbau der Lichtsignalanlagen Horsthauser Straße / BAB 42 Anschlussstelle Herne- Horsthausen      
N 7     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 8     Anfragen der Stadtverordneten      
N 8.1     Hertie-Haus - Rückstände des Eigentümers - Anfrage des Stadtverordneten Bloch vom 02.09.2013 -      
N 8.2     Mündliche Anfragen von Ausschussmitgliedern