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Tagesordnung - des Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: des Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Mi, 20.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:25 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beratung des Haushaltsplanes 2014 hier: Produktbereich Innere Verwaltung, Produkt Rechnungsprüfung
Enthält Anlagen
2013/0715  
Ö 2  
Bericht vom 08.08.2013 über die Prüfung von Vergaben des Gebäudemanagements Herne (GMH) im Jahr 2012
Enthält Anlagen
2013/0719  
Ö 3  
Bericht vom 24.04.2013 über die Prüfung von Vergaben in den technischen Bereichen im Jahr 2012
Enthält Anlagen
2013/0720  
Ö 4  
Bericht über die Prüfung der Kostenabrechnung 2011 der Stadt Gelsenkirchen für deren Wahrnehmung von Aufgaben auf dem Gebiet des Schwerbehindertenrechts gemäß dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen -
Enthält Anlagen
2013/0721  
    VORLAGE
   

 

   
    20.11.2013 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Frau Bentler verweist auf den Bericht. Sie erläutert die Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Schwerbehindertenrecht in Folge der Auflösung der Versorgungsämter durch die Stadt Gelsenkirchen. Anregungen und Bemerkungen der Prüferin seien von der Stadt Gelsenkirchen anerkannt und notwendige Korrekturen veranlasst worden. Frau Bentler stellt fest, dass aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse die Kostenrechnung 2011 den vertraglich vereinbarten Bedingungen entspreche. Der abschließende Kostenanteil der Verbundstädte habe sich durch Veränderungen im Zuweisungsrecht gegenüber 2010 erheblich verringert. Hierzu verweist Frau Bentler auf Anlage 1 ihres Berichtes.

 

Ohne weitere Aussprache nimmt der Ausschuss den Bericht zur Kenntnis.

Ö 5  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 6  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Bestellung des Leiters des Fachbereichs Rechnungsprüfung      
N 2     Bericht vom 16.08.2013 über die Prüfung im Fachbereich Vermessung und Kataster (FB 52) hier: Vergabeangelegenheiten nach der Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL/A)      
N 3     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 4     Anfragen der Ausschussmitglieder