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Tagesordnung - des Schulausschusses  

Bezeichnung: des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Do, 18.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:39 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsort siehe Einladung!
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Kindersprechstunden in Herner Schulen - Mündlicher Bericht der Kinderanwältin Bibi Buntstrumpf
Enthält Anlagen
2013/0217  
Ö 2  
Bebauungsplan Nr. 172, 1. Änderung - Burgstraße /Reichsstraße -, Stadtbezirk Eickel Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0043  
Ö 3  
Ergebnisbericht der Weiterbildungsberatungsstelle in der VHS Herne 2010 - 2012
Enthält Anlagen
2013/0138  
Ö 4  
Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums in Herne
Enthält Anlagen
2013/0188  
Ö 5  
Auflösung der Förderschule Viktor-Reuter-Straße (Förderschwerpunkt Lernen), Viktor-Reuter-Straße 33, 44623 Herne - Stadtbezirk Herne-Mitte -
Enthält Anlagen
2013/0213  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW S. 102), zuletzt geändert durch Gesetz vom 13. November 2012 (GV. NRW S. 514):

 

1.      Die Förderschule Viktor-Reuter-Straße (Förderschwerpunkt Lernen) wird zum Schuljahr 2013/2014 - 01.08.2013 - aufgelöst.

 

2.      Die noch vorhandenen Klassen werden ab dem Schuljahr 2013/2014 am Standort der Förderschule Paul-Klee-Schule (Förderschwerpunkt Lernen) beschult.

   
    18.04.2013 - Schulausschuss
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Herne folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW S. 102), zuletzt geändert durch Gesetz vom 13. November 2012 (GV. NRW S. 514):

 

1.      Die Förderschule Viktor-Reuter-Straße (Förderschwerpunkt Lernen) wird zum Schuljahr 2013/2014 - 01.08.2013 - aufgelöst.

 

2.      Die noch vorhandenen Klassen werden ab dem Schuljahr 2013/2014 am Standort der Förderschule Paul-Klee-Schule (Förderschwerpunkt Lernen) beschult.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

19

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    15.05.2013 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW S. 102), zuletzt geändert durch Gesetz vom 13. November 2012 (GV. NRW S. 514):

 

1.      Die Förderschule Viktor-Reuter-Straße (Förderschwerpunkt Lernen) wird zum Schuljahr 2013/2014 - 01.08.2013 - aufgelöst.

 

2.      Die noch vorhandenen Klassen werden ab dem Schuljahr 2013/2014 am Standort der Förderschule Paul-Klee-Schule (Förderschwerpunkt Lernen) beschult.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

17

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

   
    23.05.2013 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW S. 102), zuletzt geändert durch Gesetz vom 13. November 2012 (GV. NRW S. 514):

 

1.      Die Förderschule Viktor-Reuter-Straße (Förderschwerpunkt Lernen) wird zum Schuljahr 2013/2014 - 01.08.2013 - aufgelöst.

 

2.      Die noch vorhandenen Klassen werden ab dem Schuljahr 2013/2014 am Standort der Förderschule Paul-Klee-Schule (Förderschwerpunkt Lernen) beschult.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

16

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

   
    28.05.2013 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW S. 102), zuletzt geändert durch Gesetz vom 13. November 2012 (GV. NRW S. 514):

 

1.      Die Förderschule Viktor-Reuter-Straße (Förderschwerpunkt Lernen) wird zum Schuljahr 2013/2014 - 01.08.2013 - aufgelöst.

 

2.      Die noch vorhandenen Klassen werden ab dem Schuljahr 2013/2014 am Standort der Förderschule Paul-Klee-Schule (Förderschwerpunkt Lernen) beschult.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

   
    04.06.2013 - Rat der Stadt
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW S. 102), zuletzt geändert durch Gesetz vom 13. November 2012 (GV. NRW S. 514):

 

1.      Die Förderschule Viktor-Reuter-Straße (Förderschwerpunkt Lernen) wird zum Schuljahr 2013/2014 - 01.08.2013 - aufgelöst.

 

2.      Die noch vorhandenen Klassen werden ab dem Schuljahr 2013/2014 am Standort der Förderschule Paul-Klee-Schule (Förderschwerpunkt Lernen) beschult.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

56

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

Ö 6  
Umbau und Einrichtung eines naturwissenschaftlichen Unterrichtsraumes im Otto-Hahn-Gymnasium - Stadtbezirk Sodingen -
Enthält Anlagen
2013/0157  
Ö 7  
Umbau und Einrichtung eines naturwissenschaftlichen Unterrichtsraumes in der Mont-Cenis-Gesamtschule - Stadtbezirk Sodingen -
Enthält Anlagen
2013/0166  
Ö 8  
Ersatzausstattung eines Informatikraumes in der Realschule Sodingen - Stadtbezirk Sodingen -
2013/0195  
Ö 9  
Ersatzausstattung eines Informatikraumes in der Erich-Fried-Gesamtschule - Stadtbezirk Herne-Mitte -
2013/0200  
Ö 10  
Ersatzbeschaffung für drei Informatikräume im Emschertal-Berufskolleg - Stadtbezirk Eickel -
2013/0202  
Ö 11  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 12  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Grundschule Ohmstraße      
N 2     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 3     Anfragen der Ausschussmitglieder