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Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Di, 30.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Handlungskonzept Wohnen für die Stadt Herne, Ergebnisse der strukturellen Wohnungsmarktanalyse
2013/0248  
Ö 2  
Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Herne - Sachstandbericht
Enthält Anlagen
2013/0259  
Ö 3  
Kataster für verwahrloste Immobilien - Sachstand
2013/0258  
Ö 4  
Kunstprojekt der Cyan Jugendhilfe GmbH an der Eisenbahnbrücke Hauptstraße in Wanne
Enthält Anlagen
2013/0264  
Ö 5  
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.4- "Diedrichstraße"- Stadtbezirk Sodingen hier: Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit [Offenlagebeschluss] gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
Enthält Anlagen
2013/0232  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

1.      Die von der Verwaltung zur Beschlussfassung vorgelegte Planung vom 27.02.2013 für das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 4, Diedrichstraße-Stadtbezirk Sodingen, bestehend aus-

?         VBP Nr. 4

?         VEP, Teilplan 1 - Lageplan 

?         VEP, Teilplan 2 - Ansichten

?         VEP, Teilplan 3 - Schnitte   

wird als Entwurf mit Begründung beschlossen.

 

Die als Entwurf beschlossene Planung vom 27.02. 2013 wird mit Begründung (Fassung zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB / Stand: 27. 02.2013) gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl I S. 2414)  zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. I S. 3316)r die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

   
    30.04.2013 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

1.      Die von der Verwaltung zur Beschlussfassung vorgelegte Planung vom 27.02.2013r das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 4, „Diedrichstraße“-Stadtbezirk Sodingen, bestehend aus-

?         VBP Nr. 4

?         VEP, Teilplan 1 - Lageplan 

?         VEP, Teilplan 2 - Ansichten

?         VEP, Teilplan 3 - Schnitte   

wird als Entwurf mit Begründung beschlossen.

 

Die als Entwurf beschlossene Planung vom 27.02. 2013  wird mit Begründung (Fassung zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB / Stand: 27. 02.2013) gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl I S. 2414)  zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. I S. 3316) für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

12

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    08.05.2013 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 13 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

1.      Die von der Verwaltung zur Beschlussfassung vorgelegte Planung vom 27.02.2013r das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 4, „Diedrichstraße“-Stadtbezirk Sodingen, bestehend aus-

?         VBP Nr. 4

?         VEP, Teilplan 1 - Lageplan 

?         VEP, Teilplan 2 - Ansichten

?         VEP, Teilplan 3 - Schnitte   

wird als Entwurf mit Begründung beschlossen.

 

Die als Entwurf beschlossene Planung vom 27.02. 2013  wird mit Begründung (Fassung zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB / Stand: 27. 02.2013) gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl I S. 2414)  zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. I S. 3316) für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

17

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    15.05.2013 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

1.      Die von der Verwaltung zur Beschlussfassung vorgelegte Planung vom 27.02.2013r das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 4, „Diedrichstraße“-Stadtbezirk Sodingen, bestehend aus-

?         VBP Nr. 4

?         VEP, Teilplan 1 - Lageplan 

?         VEP, Teilplan 2 - Ansichten

?         VEP, Teilplan 3 - Schnitte   

wird als Entwurf mit Begründung beschlossen.

 

Die als Entwurf beschlossene Planung vom 27.02. 2013  wird mit Begründung (Fassung zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB / Stand: 27. 02.2013) gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl I S. 2414)  zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. I S. 3316) für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

17

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

   
    28.05.2013 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

Die von der Verwaltung zur Beschlussfassung vorgelegte Planung vom 27.02.2013r das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 4, „Diedrichstraße“-Stadtbezirk Sodingen, bestehend aus-

?         VBP Nr. 4

?         VEP, Teilplan 1 - Lageplan 

?         VEP, Teilplan 2 - Ansichten

?         VEP, Teilplan 3 - Schnitte   

wird als Entwurf mit Begründung beschlossen.

 

Die als Entwurf beschlossene Planung vom 27.02. 2013  wird mit Begründung (Fassung zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB / Stand: 27. 02.2013) gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl I S. 2414)  zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. I S. 3316) für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 235 -Dienstleistungspark Schloss Strünkede- Stadtbezirk Herne-Mitte Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2013/0266  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 236 -Kreisverkehr Castroper Straße / Kirchstraße- Stadtbezirk Sodingen Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffent-lichkeit
Enthält Anlagen
2013/0267  
Ö 8  
Neubau einer Erschließungsanlage zwischen Gustavstraße und Am Bollwerk
Enthält Anlagen
2013/0263  
Ö 9  
Erneuerung der Gemeindestraßen in 2013 im Stadtbezirk Eickel hier: Straßenerneuerung Plutostraße zwischen Burgstraße und Röhlinghauser Straße
Enthält Anlagen
2013/0265  
Ö 10  
Erneuerung verkehrswichtiger Straßen hier: Straßenerneuerung Hölkeskampring zwischen Sodinger Straße und Im Uhlenbruch
Enthält Anlagen
2013/0183  
Ö 11  
Erneuerung der Beleuchtungsanlage an der Bochumer Straße im Bereich zwischen Gräffstraße und Berninghausstraße
2013/0234  
Ö 12  
Zustimmung zur Erweiterung der Parkplatzfläche an der Hènin-Beaumont-Straße für den Seminarbetrieb der Fortbildungsakademie Mont-Cenis
Enthält Anlagen
2013/0240  
Ö 13  
Prüfraster zur Bewertung städtebaulicher Projekte in Bezug auf ihre Kinder- und Jugendfreundlichkeit - Antrag der SPD-Fraktion vom 18.04.2013 -
2013/0271  
Ö 14  
Ausbau der Bochumer Straße - Antrag der SPD-Fraktion vom 18.04.2013 -
2013/0272  
Ö 15  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 16  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Vergabe von Straßenbauarbeiten Hauptstraße 2. Bauabschnitt/Glückaufplatz      
N 2     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 3     Anfragen der Ausschussmitglieder