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Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Di, 30.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Handlungskonzept Wohnen für die Stadt Herne, Ergebnisse der strukturellen Wohnungsmarktanalyse
2013/0248  
Ö 2  
Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Herne - Sachstandbericht
Enthält Anlagen
2013/0259  
Ö 3  
Kataster für verwahrloste Immobilien - Sachstand
2013/0258  
Ö 4  
Kunstprojekt der Cyan Jugendhilfe GmbH an der Eisenbahnbrücke Hauptstraße in Wanne
Enthält Anlagen
2013/0264  
Ö 5  
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.4- "Diedrichstraße"- Stadtbezirk Sodingen hier: Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit [Offenlagebeschluss] gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
Enthält Anlagen
2013/0232  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 235 -Dienstleistungspark Schloss Strünkede- Stadtbezirk Herne-Mitte Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2013/0266  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 236 -Kreisverkehr Castroper Straße / Kirchstraße- Stadtbezirk Sodingen Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffent-lichkeit
Enthält Anlagen
2013/0267  
Ö 8  
Neubau einer Erschließungsanlage zwischen Gustavstraße und Am Bollwerk
Enthält Anlagen
2013/0263  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksvertretung Eickel beschließt:

1.      Den Bau der Erschließungsanlage zwischen Gustavstraße und Am Bollwerk nach den beigefügten Planunterlagen, Planungsstand März 2013, und der dazugehörigen Baubeschreibung.

 

2.      Die Ermächtigung der Verwaltung, für die unter 1. genannte Erschließungsstraße einschließlich Entwässerungseinrichtungen sowie für die Herstellung der Grünfläche westlich des Baugebietes mit dem Erschließungsträger Firma Bollmann Liegenschaften GmbH, Querenburger Straße 40, 44789 Bochum einen entsprechenden Erschließungs­vertrag gemäß § 124 Abs. 1 Baugesetzbuch und einen Grundstücks­über­tragungsvertrag abzuschließen.

 

 

   
    30.04.2013 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Eickel, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Eickel beschließt:

1.      Den Bau der Erschließungsanlage zwischen Gustavstraße und Am Bollwerk nach den beigefügten Planunterlagen, Planungsstand März 2013, und der dazugehörigen Baubeschreibung.

 

2.      Die Ermächtigung der Verwaltung, für die unter 1. genannte Erschließungsstraße einschließlich Entwässerungseinrichtungen sowie für die Herstellung der Grünfläche westlich des Baugebietes mit dem Erschließungsträger Firma Bollmann Liegenschaften GmbH, Querenburger Straße 40, 44789 Bochum einen entsprechenden Erschließungs­vertrag gemäß § 124 Abs. 1 Baugesetzbuch und einen Grundstücks­über­tragungsvertrag abzuschließen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

12

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    16.05.2013 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel beschließt:

1.      den Bau der Erschließungsanlage zwischen Gustavstraße und Am Bollwerk nach den beigefügten Planunterlagen, Planungsstand März 2013, und der dazugehörigen Baubeschreibung;

 

2.      die Ermächtigung der Verwaltung, für die unter 1. genannte Erschließungsstraße einschließlich Entwässerungseinrichtungen sowie für die Herstellung der Grünfläche westlich des Baugebietes mit dem Erschließungsträger Firma Bollmann Liegenschaften GmbH, Querenburger Straße 40, 44789 Bochum einen entsprechenden Erschließungs­vertrag gemäß § 124 Abs. 1 Baugesetzbuch und einen Grundstücksübertragungsvertrag abzuschließen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

16

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

(Anmerkung der Schriftführerin: Die v. g. Planunterlagen und die Baubeschreibung sind dem Original der Niederschrift beigefügt.)

Ö 9  
Erneuerung der Gemeindestraßen in 2013 im Stadtbezirk Eickel hier: Straßenerneuerung Plutostraße zwischen Burgstraße und Röhlinghauser Straße
Enthält Anlagen
2013/0265  
Ö 10  
Erneuerung verkehrswichtiger Straßen hier: Straßenerneuerung Hölkeskampring zwischen Sodinger Straße und Im Uhlenbruch
Enthält Anlagen
2013/0183  
Ö 11  
Erneuerung der Beleuchtungsanlage an der Bochumer Straße im Bereich zwischen Gräffstraße und Berninghausstraße
2013/0234  
Ö 12  
Zustimmung zur Erweiterung der Parkplatzfläche an der Hènin-Beaumont-Straße für den Seminarbetrieb der Fortbildungsakademie Mont-Cenis
Enthält Anlagen
2013/0240  
Ö 13  
Prüfraster zur Bewertung städtebaulicher Projekte in Bezug auf ihre Kinder- und Jugendfreundlichkeit - Antrag der SPD-Fraktion vom 18.04.2013 -
2013/0271  
Ö 14  
Ausbau der Bochumer Straße - Antrag der SPD-Fraktion vom 18.04.2013 -
2013/0272  
Ö 15  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 16  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Vergabe von Straßenbauarbeiten Hauptstraße 2. Bauabschnitt/Glückaufplatz      
N 2     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 3     Anfragen der Ausschussmitglieder