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Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Di, 02.07.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
6-spuriger Ausbau der A 43; Mündlicher Sachstandsbericht über den aktuellen Planungsstand durch den Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Zwischenbericht "Immobilien- und Flächenkonferenz Herne (IFK)"
Enthält Anlagen
2013/0445  
Ö 3  
Vermarktung von städt. Grundstücken im Bereich Jürgens Hof / Langforthstraße
Enthält Anlagen
2013/0413  
Ö 4  
Programm Stadtumbau West Aufhebung des Stadtumbaugebiets Herne Zentrum-Nord und des Beschlusses einer zugehörigen Stadtumbausicherungssatzung
Enthält Anlagen
2013/0428  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Rat der Stadt Herne hebt seinen Beschluss des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Herne Zentrum-Nord und zur Festlegung des Stadtumbaugebietes Herne Zentrum-Nord vom 31.03.2009 (Beschlussvorlage 2009/0104) auf.

 

  1. Der Rat der Stadt Herne hebt seinen Beschluss über die Satzung zur Sicherung der Durchführungsmaßnahmen des Stadtumbaus innerhalb des Stadtumbaugebietes Herne Zentrum-Nord vom 30.06.2009 (Beschlussvorlage 2009/0375) auf.

 

 

   
    02.07.2013 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat der Stadt Herne hebt seinen Beschluss des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Herne Zentrum-Nord und zur Festlegung des Stadtumbaugebietes Herne Zentrum-Nord vom 31.03.2009 (Beschlussvorlage 2009/0104) auf.

 

  1. Der Rat der Stadt Herne hebt seinen Beschluss über die Satzung zur Sicherung der Durchführungsmaßnahmen des Stadtumbaus innerhalb des Stadtumbaugebietes Herne Zentrum-Nord vom 30.06.2009 (Beschlussvorlage 2009/0375) auf.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

12

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    04.07.2013 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.      Der Rat der Stadt Herne hebt seinen Beschluss des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Herne Zentrum-Nord und zur Festlegung des Stadtumbaugebietes Herne Zentrum-Nord vom 31.03.2009 (Beschlussvorlage 2009/0104) auf.

 

2.      Der Rat der Stadt Herne hebt seinen Beschluss über die Satzung zur Sicherung der Durchführungsmaßnahmen des Stadtumbaus innerhalb des Stadtumbaugebietes Herne Zentrum-Nord vom 30.06.2009 (Beschlussvorlage 2009/0375) auf.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

   
    09.07.2013 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 30 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat der Stadt Herne hebt seinen Beschluss des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Herne Zentrum-Nord und zur Festlegung des Stadtumbaugebietes Herne Zentrum-Nord vom 31.03.2009 (Beschlussvorlage 2009/0104) auf.

 

  1. Der Rat der Stadt Herne hebt seinen Beschluss über die Satzung zur Sicherung der Durchführungsmaßnahmen des Stadtumbaus innerhalb des Stadtumbaugebietes Herne Zentrum-Nord vom 30.06.2009 (Beschlussvorlage 2009/0375) auf.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

   
    16.07.2013 - Rat der Stadt
    Ö 17 - beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Rat der Stadt Herne hebt seinen Beschluss des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Herne Zentrum-Nord und zur Festlegung des Stadtumbaugebietes Herne Zentrum-Nord vom 31.03.2009 (Beschlussvorlage 2009/0104) auf.

 

  1. Der Rat der Stadt Herne hebt seinen Beschluss über die Satzung zur Sicherung der Durchführungsmaßnahmen des Stadtumbaus innerhalb des Stadtumbaugebietes Herne Zentrum-Nord vom 30.06.2009 (Beschlussvorlage 2009/0375) auf.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

60

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Ö 5  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht 'Straßenbauprogramm des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr'
2013/0456  
Ö 6  
Bericht zur Errichtung von drei Skulpturen im Mittelstreifen der Bochumer Straße durch den Wohnungsverein Herne eG
Enthält Anlagen
2013/0417  
Ö 7  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 8  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 8.1  
Zustand Hertie-Haus - Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.06.2013 -
2013/0457  
Ö 8.2  
Illegale Flächennutzung in Herne - Anfrage der FDP-Fraktion vom 21.06.2013 -
2013/0458  
Ö 8.3  
Scheibengasbehälter Hibernia - Anfrage der FDP-Fraktion vom 21.06.2013 -
2013/0459  
N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder