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Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Di, 10.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:18 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Regionales Einzelhandelskonzept östliches Ruhrgebiet (REHK), 2. Fortschreibung 2013
Enthält Anlagen
2013/0529  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt stimmt der als Anlage beigefügten 2. Fortschreibung 2013 des Regionalen Einzelhandelskonzept für das Östliche Ruhrgebiet und angrenzende Bereicheund der Fortsetzung der Beteiligung an der Kooperation zu. Die Verwaltung wird beauftragt, die Mitwirkung im Arbeitskreis REHK auf dieser Grundlage fortzuführen.

 

   
    10.09.2013 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt stimmt der als Anlage beigefügten 2. Fortschreibung 2013 des „Regionalen Einzelhandelskonzept für das Östliche Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche“ und der Fortsetzung der Beteiligung an der Kooperation zu. Die Verwaltung wird beauftragt, die Mitwirkung im Arbeitskreis REHK auf dieser Grundlage fortzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

13

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Hinweis der Schriftführung: Die Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

   
    08.10.2013 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachfolgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt stimmt der als Anlage beigefügten 2. Fortschreibung 2013 des „Regionalen Einzelhandelskonzept für das Östliche Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche“ und der Fortsetzung der Beteiligung an der Kooperation zu. Die Verwaltung wird beauftragt, die Mitwirkung im Arbeitskreis REHK auf dieser Grundlage fortzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

12

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Hinweis der Schriftführung:              
Die im Beschluss genannte Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

 

   
    15.10.2013 - Rat der Stadt
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt stimmt der als Anlage beigefügten 2. Fortschreibung 2013 des „Regionalen Einzelhandelskonzept für das Östliche Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche“ und der Fortsetzung der Beteiligung an der Kooperation zu. Die Verwaltung wird beauftragt, die Mitwirkung im Arbeitskreis REHK auf dieser Grundlage fortzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

62

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Hinweis der Schriftführung:              
Die im Beschluss genannte Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

 

Ö 2  
Änderung Nr. 24 des Landschaftsplanes für den Bereich "Landschaftsschutzgebiet An der Linde" / Gewerkenstraße – Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangen Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss gemäß § 16 (2) Landschaftsgesetz
Enthält Anlagen
2013/0510  
Ö 3  
Bericht zur Kooperation (RVR-Gebiet) "Geonetzwerk metropoleRuhr"
2013/0539  
Ö 4  
Bebauungsplan Nr. 38, 5. Änderung - Pöppinghauser Straße, Schleusenweg -, Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungen eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0493  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 237, Wiescherstraße/Am Hauptfriedhof, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0503  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 172 1. Änderung, Burgstraße / Reichsstraße, Stadtbezirk Eickel 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0497  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 818 der Stadt Bochum - Ruhrpark Einkaufszentrum - förmliche Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme der Stadt Herne
2013/0513  
Ö 8  
Stadtumbaumaßnahme Herne-Mitte - Neustraße
Enthält Anlagen
2013/0532  
Ö 9  
Erlass einer Einzelsatzung gemäß § 3 Abs. 3 Nr. 7 der Satzung der Stadt Herne über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für straßenbauliche Maßnahmen für die Anlage - Siedlung Hannover - gemäß dem anliegenden Plan, der Bestandteil dieser Satzung ist.
Enthält Anlagen
2013/0524  
Ö 10  
Siedlung Hannover, Quartiersplatz Koloniestraße Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2013/0494  
Ö 11  
Übernahme und Sanierung der Straße zwischen Sassenburg und Hordeler Straße in der Siedlung Hannover – Achse 2 – (Sassenburg 2a-4b, 6a-10c, Hordeler Straße 45, 47, 49a)
Enthält Anlagen
2013/0512  
Ö 12  
Übernahme und Sanierung der Straße zwischen Sassenburg und Koloniestraße. in der Siedlung Hannover – Achse 5/6 – (Sassenburg 16b – 24b, Koloniestraße 3b - 5b)
Enthält Anlagen
2013/0515  
Ö 13  
Übernahme und Sanierung der Straße zwischen Sassenburg und Magdeburger Straße in der Siedlung Hannover – Achse 10 – (Sassenburg 30a – 32d, Magdeburger Straße 80c – 84a)
Enthält Anlagen
2013/0516  
Ö 14  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 15  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4, Diedrichstraße - Stadtbezirk Sodingen Abschluss des Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan      
N 2     Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3, Gewerkenstraße, Stadtbezirk Sodingen Abschluss des Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan      
N 3     Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6, Zeppelinstraße, Stadtbezirk Eickel Abschluss des Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan      
N 4     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 5     Anfragen der Ausschussmitglieder