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Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Mi, 18.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:52 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Abfallbilanz 2012
Enthält Anlagen
2013/0540  
Ö 2  
Sachstandsbericht zum Brand auf dem Betriebsgelände der AGR - DAR (vormals Kost), Bochum
2013/0547  
Ö 3  
Sachstandsbericht über das Feuer bei Kost - auf Vorschlag der CDU-Fraktion vom 28.08.2013 -
2013/0544  
Ö 4  
Staubbelastung am Grimberger Feld
2013/0542  
Ö 5  
Bericht und Diskussion zum Thema Stadtverträgliche LKW-Navigation - auf Vorschlag der CDU-Fraktion vom 02.09.2013 -
2013/0548  
Ö 6  
Änderung Nr. 24 des Landschaftsplanes für den Bereich "Landschaftsschutzgebiet An der Linde" / Gewerkenstraße – Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangen Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss gemäß § 16 (2) Landschaftsgesetz
Enthält Anlagen
2013/0510  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 38, 5. Änderung - Pöppinghauser Straße, Schleusenweg -, Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungen eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0493  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 237, Wiescherstraße/Am Hauptfriedhof, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0503  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 172 1. Änderung, Burgstraße / Reichsstraße, Stadtbezirk Eickel 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0497  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

  1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.
  2. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 08.08.2013 wird zugestimmt.
  3. Der Bebauungsplan Nr. 172 1. Änderung Burgstraße / Reichsstraße - vom 08.08.2013 (mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen) wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

   
    10.09.2013 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

  1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.
  2. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 08.08.2013 wird zugestimmt.
  3. Der Bebauungsplan Nr. 172 1. Änderung – Burgstraße / Reichsstraße - vom 08.08.2013 (mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen) wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Mit Stimmenmehrheit

dafür:

12

dagegen:

1

Enthaltung:

0

 

   
    12.09.2013 - Schulausschuss
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

  1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.
  2. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 08.08.2013 wird zugestimmt.
  3. Der Bebauungsplan Nr. 172 1. Änderung – Burgstraße / Reichsstraße - vom 08.08.2013 (mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen) wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

19

dagegen:

0

Enthaltung:

1

 

   
    18.09.2013 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 9 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

  1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.
  2. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 08.08.2013 wird zugestimmt.
  3. Der Bebauungsplan Nr. 172 1. Änderung – Burgstraße / Reichsstraße - vom 08.08.2013 (mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen) wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

 

 

Für SPD-Fraktion bittet Herr Pfeiffer die Verwaltung darauf zu achten, dass - sobald die Fläche nicht mehr für den Sport benötigt werde, diese wieder in eine Grünfläche umgewandelt und nicht anderweitig bebaut wird.  

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Mit Stimmenmehrheit

dafür:

18

dagegen:

2

Enthaltung:

0

 

   
    26.09.2013 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 10 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

  1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.
  2. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 08.08.2013 wird zugestimmt.
  3. Der Bebauungsplan Nr. 172 1. Änderung – Burgstraße / Reichsstraße - vom 08.08.2013 (mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen) wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

16

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

   
    08.10.2013 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 15 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachfolgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

  1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.
  2. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 08.08.2013 wird zugestimmt.
  3. Der Bebauungsplan Nr. 172 1. Änderung – Burgstraße / Reichsstraße - vom 08.08.2013 (mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen) wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

12

dagegen:

1

Enthaltung:

0

 

Hinweis der Schriftführung:              
Die im Beschluss genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

 

   
    09.10.2013 - Sportausschuss
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

  1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.
  2. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 08.08.2013 wird zugestimmt.
  3. Der Bebauungsplan Nr. 172 1. Änderung – Burgstraße / Reichsstraße - vom 08.08.2013 (mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen) wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

19 -einstimmig-

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

   
    15.10.2013 - Rat der Stadt
    Ö 13 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

  1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.
  2. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 08.08.2013 wird zugestimmt.
  3. Der Bebauungsplan Nr. 172 1. Änderung – Burgstraße / Reichsstraße - vom 08.08.2013 (mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen) wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

60

dagegen:

2

Enthaltung:

1

 

Hinweis der Schriftführung:              
Die im Beschluss genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

 

Ö 10  
Bericht und Diskussion Kanalanschluss Constantinstraße
2013/0562  
Ö 11  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 12     Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 12.1  
Staubbelastung durch die Fa. Becker - Anfrage der Grüne-Fraktion vom 06.09.2013 -
2013/0564  
Ö 12.2  
Anfrage zur Gefährdung durch Giftmüll-Deponierung unter Tage - Anfrage DIE LINKE.Ratsgruppe Herne/Wanne-Eickel vom 06.09.2013 -
2013/0565  
Ö 12.3  
Brandschutz bei der AGR-DAR - Anfrage der Grüne-Fraktion vom 06.09.2013 -
2013/0563  
N 1     Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4, Diedrichstraße - Stadtbezirk Sodingen Abschluss des Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan      
N 2     Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3, Gewerkenstraße, Stadtbezirk Sodingen Abschluss des Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan      
N 3     Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6, Zeppelinstraße, Stadtbezirk Eickel Abschluss des Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan      
N 4     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 5     Anfragen der Ausschussmitglieder      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Kost 2013-08-28_bericht_lanuv_a (147 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Kost 2013-08-28_bericht_lanuv_b beaufschlagtes Gebiet (3291 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Kost 2013-08-30_lanuv_brandrueckstaende (125 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Kost 2013-09-06_uebersichtskarte (3289 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich Kost Bochum, vollständiger Laborbericht zu Dioxinen,Furanen PCBs, und PAK (432 KB)      
Anlage 6 6 öffentlich Kost_2013-09-09_bericht_lanuv_teil_II (125 KB)