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Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Mi, 18.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:52 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Abfallbilanz 2012
Enthält Anlagen
2013/0540  
Ö 2  
Sachstandsbericht zum Brand auf dem Betriebsgelände der AGR - DAR (vormals Kost), Bochum
2013/0547  
Ö 3  
Sachstandsbericht über das Feuer bei Kost - auf Vorschlag der CDU-Fraktion vom 28.08.2013 -
2013/0544  
Ö 4  
Staubbelastung am Grimberger Feld
2013/0542  
Ö 5  
Bericht und Diskussion zum Thema Stadtverträgliche LKW-Navigation - auf Vorschlag der CDU-Fraktion vom 02.09.2013 -
2013/0548  
Ö 6  
Änderung Nr. 24 des Landschaftsplanes für den Bereich "Landschaftsschutzgebiet An der Linde" / Gewerkenstraße – Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangen Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss gemäß § 16 (2) Landschaftsgesetz
Enthält Anlagen
2013/0510  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

1.              Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der
              frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung des
              Entwurfes der Landschaftsplanänderung und der Beteiligung der Behörden und
              sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (s. Anlage 4))
              wird zugestimmt.

 

2.              Die Landschaftsplanänderung Nr. 24 für den Bereich „Landschaftsschutzgebiet
An der Linde“ / Gewerkenstraße Stadtbezirk Sodingen wird gemäß § 16 (2) Landschaftsgesetz (LG) als Satzung beschlossen.

   
    10.09.2013 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

1.              Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der
              frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung des
              Entwurfes der Landschaftsplanänderung und der Beteiligung der Behörden und
              sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (s. Anlage 4))
              wird zugestimmt.

 

2.              Die Landschaftsplanänderung Nr. 24 für den Bereich „Landschaftsschutzgebiet
An der Linde“ / Gewerkenstraße – Stadtbezirk Sodingen wird gemäß § 16 (2) Landschaftsgesetz (LG) als Satzung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

13

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    18.09.2013 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

1.              Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der
              frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung des
              Entwurfes der Landschaftsplanänderung und der Beteiligung der Behörden und
              sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (s. Anlage 4))
              wird zugestimmt.

 

2.              Die Landschaftsplanänderung Nr. 24 für den Bereich „Landschaftsschutzgebiet
An der Linde“ / Gewerkenstraße – Stadtbezirk Sodingen wird gemäß § 16 (2) Landschaftsgesetz (LG) als Satzung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig mit Enthaltungen

dafür:

18

dagegen:

0

Enthaltung:

2

 

   
    25.09.2013 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen.

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

1.              Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der
              frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung des
              Entwurfes der Landschaftsplanänderung und der Beteiligung der Behörden und
              sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (s. Anlage 4))
              wird zugestimmt.

 

2.              Die Landschaftsplanänderung Nr. 24 für den Bereich „Landschaftsschutzgebiet
An der Linde“ / Gewerkenstraße – Stadtbezirk Sodingen wird gemäß § 16 (2) Landschaftsgesetz (LG) als Satzung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

17

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

   
    01.10.2013 - Landschaftsbeirat
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

1.              Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der
              frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung des
              Entwurfes der Landschaftsplanänderung und der Beteiligung der Behörden und
              sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (s. Anlage 4))
              wird zugestimmt.

 

2.              Die Landschaftsplanänderung Nr. 24 für den Bereich „Landschaftsschutzgebiet
An der Linde“ / Gewerkenstraße – Stadtbezirk Sodingen wird gemäß § 16 (2) Landschaftsgesetz (LG) als Satzung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

10

dagegen:

1

Enthaltung:

0

 

   
    08.10.2013 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 18 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachfolgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

1.              Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der
              frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung des
              Entwurfes der Landschaftsplanänderung und der Beteiligung der Behörden und
              sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (s. Anlage 4))
              wird zugestimmt.

 

2.              Die Landschaftsplanänderung Nr. 24 für den Bereich „Landschaftsschutzgebiet
An der Linde“ / Gewerkenstraße – Stadtbezirk Sodingen wird gemäß § 16 (2) Landschaftsgesetz (LG) als Satzung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

12

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Hinweis der Schriftführung:              
Die im Beschluss genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

 

   
    15.10.2013 - Rat der Stadt
    Ö 16 - beschlossen
   

Herr Hammer erklärt sich für befangen und verlässt den Sitzungssaal.

 

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

1.              Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der
              frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung des
              Entwurfes der Landschaftsplanänderung und der Beteiligung der Behörden und
              sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (s. Anlage 4))
              wird zugestimmt.

 

2.              Die Landschaftsplanänderung Nr. 24 für den Bereich „Landschaftsschutzgebiet
An der Linde“ / Gewerkenstraße – Stadtbezirk Sodingen wird gemäß § 16 (2) Landschaftsgesetz (LG) als Satzung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

60

dagegen:

0

Enthaltung:

1

 

Hinweis der Schriftführung:              
Die im Beschluss genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

 

Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 38, 5. Änderung - Pöppinghauser Straße, Schleusenweg -, Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungen eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0493  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 237, Wiescherstraße/Am Hauptfriedhof, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0503  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 172 1. Änderung, Burgstraße / Reichsstraße, Stadtbezirk Eickel 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0497  
Ö 10  
Bericht und Diskussion Kanalanschluss Constantinstraße
2013/0562  
Ö 11  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 12     Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 12.1  
Staubbelastung durch die Fa. Becker - Anfrage der Grüne-Fraktion vom 06.09.2013 -
2013/0564  
Ö 12.2  
Anfrage zur Gefährdung durch Giftmüll-Deponierung unter Tage - Anfrage DIE LINKE.Ratsgruppe Herne/Wanne-Eickel vom 06.09.2013 -
2013/0565  
Ö 12.3  
Brandschutz bei der AGR-DAR - Anfrage der Grüne-Fraktion vom 06.09.2013 -
2013/0563  
N 1     Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4, Diedrichstraße - Stadtbezirk Sodingen Abschluss des Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan      
N 2     Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3, Gewerkenstraße, Stadtbezirk Sodingen Abschluss des Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan      
N 3     Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6, Zeppelinstraße, Stadtbezirk Eickel Abschluss des Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan      
N 4     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 5     Anfragen der Ausschussmitglieder      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Kost 2013-08-28_bericht_lanuv_a (147 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Kost 2013-08-28_bericht_lanuv_b beaufschlagtes Gebiet (3291 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Kost 2013-08-30_lanuv_brandrueckstaende (125 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Kost 2013-09-06_uebersichtskarte (3289 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich Kost Bochum, vollständiger Laborbericht zu Dioxinen,Furanen PCBs, und PAK (432 KB)      
Anlage 6 6 öffentlich Kost_2013-09-09_bericht_lanuv_teil_II (125 KB)